Kommentar: Gedanken zur Bürgermeisterwahl – Die Ruhe vor dem Sturm?

Eine für die Schöneicher Gemeindepolitik fast unerträgliche Ruhe im Vorfeld der Bürgermeisterwahl im November d. J  lässt mich eher hoffen als beängstigen.

Im Vorfeld letzter Wahlen in unserer Gemeinde ging es doch eher darum, sich und seine Partei, Bürgerbündnis usw. zu präsentieren und mit mehr oder doch eher weniger klugen Argumenten eine Wiederwahl von Herrn Jüttner zu verhindern. Kommentar: Gedanken zur Bürgermeisterwahl – Die Ruhe vor dem Sturm? weiterlesen

Viele Baustellen, wenig Personal

header_moz_logo_newMaja Wilde (MOZ) Im Sommer staubt es, bei Regen bildet sich ein See – viele Anlieger der Rehfelder Straße wünschen sich seit Jahren den Ausbau der Trasse. Die Schöneicher Verwaltung wollte vor der Sommerpause Planungsvarianten vorlegen. Kapazitätsengpässe haben dies bislang verhindert. Die Anlieger sind verärgert. Viele Baustellen, wenig Personal weiterlesen

Bundesligaauftakt mit Heimspiel

Am 17. September um 19:00 Uhr endet für die Schöneicher Volleyballfans die dreijährige Zeit des Wartens und Hoffens auf eine Rückkehr ihrer Mannschaft in das deutsche Volleyball-Unterhaus: Mit der DJK Delbrück kommt ein guter alter Bekannter zum Saisonauftakt der 2. Bundesliga Nord in die Schöneicher Lehrer-Paul-Bester-Halle und die Drittliga-Meistermannschaft der TSGL wird auch als (Wieder-) Aufsteiger sicher alles daran setzen, vielleicht schon gleich zum Beginn die ersten Punkte gegen einen vermeintlichen direkten Konkurrenten um den angestrebten Klassenerhalt zu verbuchen. Bundesligaauftakt mit Heimspiel weiterlesen

Volksinitiative auf dem Weg

LOGO_FDP-EWSDie Kreisgebietsreform muss gestoppt werden. Das ist das Ergebnis der ersten Kooperationsgespräche des FDP-Landesvorstandes mit den Vorsitzenden der Brandenburger CDU und den Freien Wählern Ingo Senftleben und Péter Vida. In mehreren Gesprächsrunden wurden erste Rahmenbedingungen verhandelt. Der FDP-Landesvorstand hat in einer seiner letzten Sitzungen die Einsetzung einer Arbeitsgruppe Kreisgebietsreform beschlossen, die sich nun mit dem Thema intensiv befassen wird. Ziel ist eine juristisch und thematisch wasserdichte Volksinitiative, die letztendlich auch zu einem Volksentscheid führen kann, sollte sich die Landesregierung nicht vorher bewegen und die Kreisgebietsreform abblasen. Volksinitiative auf dem Weg weiterlesen

Tatverdächtiger hat sich gestellt

Potsdam. Knapp drei Wochen nach einer Attacke auf zwei Flüchtlinge in Schöneiche (Oder-Spree) hat sich ein Tatverdächtiger bei der Polizei gestellt. Der 31 Jahre alte Mann räumte ein, mehrfach auf die beiden Eritreer eingeschlagen und diese verletzt zu haben, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Die Tat, die bereits Anfang August in einer Straßenbahn begangen wurde, war von Überwachungskameras aufgezeichnet worden. Die Polizei hatte mit deren Bildern nach Zeugen gesucht. Die Ermittler waren von einer fremdenfeindlich motivierten Attacke ausgegangen. Der mutmaßliche Täter stellte sich am vergangenen Wochenende im Revier Erkner.

Quelle: Neus Deutschland, 23.08.2016

Bekanntmachung des Wahltages und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bürgermeisterwahl Schöneiche 2016

Gemäß § 64 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) in Verbindung mit § 31 Abs. 2 und 3 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) ergeht folgende Bekanntmachung:

I.    Die oben genannte Wahl findet am 27.11.2016 statt. Eine etwaige Stichwahl findet am 11.12.2016 statt. Die Hauptwahl und die etwaige Stichwahl finden in der Zeit von 08.00 Uhr – 18.00 Uhr statt.
II.    Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen:
Mit der Festsetzung der oben genannten Wahltermine werden die Parteien, politischen Vereinigungen, Wählergruppen und Einzelbewerber aufgefordert, frühzeitig ihre Wahlvorschläge einzureichen.
Ergänzend wird auf Folgendes verwiesen:

A.    Wahlvorschlagsrecht und Einreichungsfrist Bekanntmachung des Wahltages und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bürgermeisterwahl Schöneiche 2016 weiterlesen

Schöneicher Klimabeirat präsentiert und diskutiert Leitlinienentwurf

Kommunale Energiepolitik und Klimaschutz

Am 07.10.2016 lädt der Klimabeirat der Gemeinde Schöneiche bei Berlin ab 19 Uhr zur Präsentation und Diskussion seines Leitlinienentwurfes in die Kulturgießerei ein.
Nach der Präsentation der „Leitlinien zu kommunaler Energiepolitik und kommunalem Klimaschutz“ wird der Film „POWER TO CHANGE Die EnergieRebellion“ vorgeführt. Hier wird mit Menschen gesprochen, die sich engagieren, die etwas tun, die zeigen: Jeder kann seinen Beitrag zur  Energiewende leisten – in jedem Maßstab, klein oder groß: als Konsument, als Kommune, als Erfinder, als Unternehmer, als Politiker. Der Film zeigt im Wesentlichen Praxisbeispiele aus Deutschland (Sanierung, Wohnungsbau Berlin, Erneuerbare Energien, Nutzung Solarstrom als Mieter, Stromsparcheck etc.).
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Germanen-Sommercup 2016

germania-logoVor einigen Jahren als Pendant zum Wintercup, dem Turnier in der Halle, wurde der Germanen-Sommercup  ins Leben gerufen.  Zum Saisonende als kleiner Saisonabschluss gedacht, spielen unsere Nachwuchsmannschaften um den Cup. In diesem Jahr fand bereits die dritte Auflage statt. Vor einigen Monaten setzte man sich zusammen um die Rahmenbedingungen abzustecken. Dann ging es in die „heiße“ Phase. Das ganze Turnier musste organisiert werden. Wir sind nicht die Germania, wenn wir das nicht schaffen würden. Doch ohne Sponsoren, Helfer und Unterstützer ist das alles nicht möglich. Um alle Turniere unter einen Hut zu bekommen und die Plätze zu schonen, entschlossen wir uns die Turniere an zwei Tagen durchzuführen. In den vergangenen Jahren wurden alle Turniere an nur einem Tag gespielt.

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Update: Gesuchter hat sich offenbar gestellt.

Update: Nach uns vorliegenden Informationen hat sich der Gesuchte offenbar gestellt.

Die Kriminalpolizei der Direktion Ost ermittelt seit dem 02.08.2016 wegen Körperverletzung gegen einen noch Unbekannten. Der Mann hatte am Dienstag, dem 02.08.2016, gegen 22:45 Uhr, in der Straßenbahnlinie 88 von Berlin-Friedrichshagen nach Rüdersdorf b. Berlin mehrfach auf zwei eriteische Asylbewerber eingeschlagen. Der Beschuldigte verließ dann an der Haltestelle Rahnsdorfer Straße in Schöneiche die Straßenbahn und entfernte sich. Die Polizei geht gegenwärtig von einer fremdenfeindlich motivierten Tat aus.

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Leiharbeitskräfte sollen von der Gemeinde schlechter bezahlt werden

leiharbeitEine Mehrheit der Schöneicher Gemeindevertretung will Leiharbeitskräfte in der Gemeindeverwaltung und in öffentlichen Einrichtungen weiterhin deutlich schlechter bezahlen. Ein Antrag der Linksfraktion, der eine gleichwertige Bezahlung sichern sollte, wurde abgelehnt. Auch von der SPD.
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Wahl des Landrates 2016

wappen_landkreis-oder-spreeErstmalig wird der Landrat im Landkreis Oder-Spree unmittelbar von den Bürgern des Landkreises nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer von 8 Jahren gewählt.

Am Sonntag, den 27. November 2016, findet die Hauptwahl in der Zeit von 8 bis 18 Uhr statt.

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat, sofern diese Mehrheit mindestens 15 von Hundert der wahlberechtigten Personen umfasst.

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„Die Freien Demokraten sind der klarste Kontrast zur AfD“

header_moz_logo_newBerlin (MOZ) Die Erfolge der AfD bereiten auch den Freien Demokraten Probleme. Dennoch ist Parteichef Christian Lindner für die anstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin optimistisch. Mit ihm sprach Dieter Keller.

Herr Lindner, die Union will die Sicherheitsgesetze verschärfen. Sind wir dabei, vor lauter Terrorangst die Freiheit in Deutschland zu opfern? „Die Freien Demokraten sind der klarste Kontrast zur AfD“ weiterlesen