25.11.10 Ausschuss für Umwelt und Verkehr Schöneiche

Am 25.11. 2010 tagte der Ausschuss für Umwelt und Verkehr im Gemeindehaus „Helga Hahnemann“
Der Vorsitzende begrüßte die Mitglieder und den Bügermeister. Für die zwei Gäste (davon war ich einer) reichte die Begrüßumg nicht mehr.
Die Tagesordnung umfasste 24 Punkte im öffentlichen Teil. Mich interessierten nur wenige, die auch für die Schöneicher Bürger sicher
besonders von Bedeutung sind.
Aber der Reihe nach:

1. Bürgerhaushalt (Vorschläge und Prioritätenliste für den Haushalt 2011)
Um es kurz zu machen: es: es ist nichts Wesentliches heraus gekommen. Der Bürgermeister meinte, dass in der ersten öffentlichen Beratung
des Gremiums am 9.November 2010 (an der auch ich teilnahm) von den 26 Anwesenden eigentlich nur 4 „Echte“ Schöneicher Bürger
(statt der erhofften 40 Einwohner) ihr Votum für die Prioritätenliste abgegeben haben und damit keine Repräsentation für über 12 800 Ein-
wohner darstellt. Eine wahrhaft nüchternes Ergebnis. Man wolle es im nächsten Jahr besser machen. Das „Wie “ blieb er schuldig.
Trotz vieler Bemühungen der beteiligten Mitglieder, im Ergebnis eine Rangigkeit der mit Kosten verbundenen Aufgaben festzulegen, haben
sie letztendlich keine Entscheidungsvollmacht. Diese obliegt den gewählten Gemeindevertretern. Man fragt sich, lohnt sich ein solch großes
bürokratischer Spektakel? Deshalb meine ich. man sollte es ganz sein lassen. Der Aufwand stand im krassen Verhältnis zum Ergebnis.
Auch die auf Platz 3 gesetzte Kostenreduzierung für die jährlichen Laubsäcke fiel der miserablen Finanzlage der Gemeinde zum Opfer,
obwohl man sich gern mit dem Titel einer „Waldgartenkulturgemeinde“ schmückt.
Effektiver und mit weniger bürokratischen Aufwand wendet z.B. Rüdersdorf seit Jahren die traditionelle Befragung der Bürger mit Frage-
bogen bzw. Internet zum Jahresende an. Hier werden die Einwohner über Zufriedenheit mit der Situation im Ort, ihrer Verwaltung, den
wichtigsten Investitionen, usw. befragt.
Warum tauschen sich hier nicht die Gemeinden /Bürgermeister ihre Erfahrungen aus?

2.Konzept für die Pflege und Entwicklung des Goetheparks.
Auch hier ist  in der Diskussion der „Volksvertreter“ nicht viel herausgekommen. Ein gewählter sachkundiger Einwohner hat es bei diesem
Problem mit wenigen Worten (die Gäste haben nichts zu sagen) auf den Punkt gebracht: der Goethepark ist kein Park, sondern ein ver-
wildertes öffentliches Waldstück. Der Eigentümer, hier die Gemeindeverwaltung, kommt seinen gesetzlichen Pflichten für die Sicherheit uind
Ordnung nicht nach. Dem musste ich auch zustimmen uns man muss sich fragen, ob dieser Schandfleck dem „Waldgartenkulturcharakter“
entspricht. Der Würdigung Goethes entspricht er wahrhaftig nicht.
Und hier sollen lt Aussagen des Bürgermeisters Spieleinrichtungen  für die Kinder installiert werden. Man wird abwarten müssen, wie lange
das Bestand haben wird.

3.Information Flugrouten BBI Schönefeld
Ein brisantes Thema zur Zeit. Der Bürgermeister führte aus, dass das Problem gegenwärtig ein Dauerbrenner ist. Es wüsste keiner was
Genaues. Es ist alles im Fluss. Die Gemeinde sei nicht in der Fluglärmkommission vertreten. Im übrigen verwies er auf seine Pressemit-
teilung dazu. Eine Eigeninitiative lies der Bürgermeister vermissen. Auch die Anfrage eine sachkundigen Einwohners, der Bürgermeister
solle Auskunft über die in den 90er Jahren erfolgten Aktivitäten der  Gemeindeverwaltung zum BBI-Planfeststellungsverfahren geben,
blieb offen.
Wäre es jetzt nicht erforderlich, sich mit den umliegenden Gemeinden zusammen zu schliessen, um einheitlich und gemeinsam den drohen-
den Gefahren des Abflugs-und Landeanflugslärms und der Unterwanderung des Nachtflugsverbotes kraftvoll entgegen zu wirken?
Ich meine, es ist keine Zeit mehr zu verlieren.
Als Fazit der über 4 Stunden andauernden öffentlichen Diskussionen mußte nicht nur ich sondern auch ein Mitglied des Ausschusses fest-
stellen, dass man zu einer effektiveren und ergebnisorientieren Arbeit finden muss.

Werner Lutz
Rgionalgruppenleiter LOS
des VMEG/VDGN

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