Schöneiche erhält mehr Geld

Nach Angaben von Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke) erhält Schöneiche im Jahr 2011 geringfügig mehr Geld durch Schlüsselzuweisungen vom Land als 2010. Das geht aus Zahlen hervor, die der Minister bei einem Vortrag am Dienstagabend im Helga-Hahnemann-Haus nannte. Auf Einladung des Ortsverbands seiner Partei sprach Markov, gleichzeitig stellvertretender Ministerpräsident, auch allgemein zum Thema Finanzen. Etwa 40 Gäste verfolgten den Vortrag.

Rund 4,5 Millionen Euro kann Schöneiche nach Angaben von Markov im Jahr 2011 vom Land erwarten, demgegenüber habe es im Vorjahr 4,4 Millionen Euro gegeben. „Das ist mehr, als zu erwarten war. Allerdings können die Zahlen nicht mit den deutlich höheren aus den Jahren 2007 und 2008 mithalten“, sagte der Minister. Der Vorwurf, das Land tue nichts für die Kommunen, sei verwegen, führte er weiter aus. Die Frage nach der Höhe Zuwendungen war zuvor von der Linke-Ortsvorsitzenden Beate Simmerl aufgeworfen worden.

Bürgermeister Heinrich Jüttner (parteilos) dagegen hatte im Zuge der Schöneicher Haushaltsberatungen im Dezember stets davon gesprochen, die Schwierigkeiten der Gemeinde resultierten unter anderem daraus, dass vom Land weniger Geld als zuvor fließe. Beate Simmerl sprach im Hahnemann-Haus von einer „hausgemachten finanziellen Krise“ der Gemeinde. Markov nannte auch Zahlen zu den Fördermitteln aus dem Konjunkturpaket, die Schöneiche erhält. Seinen Angaben nach hat die Gemeinde bislang etwa 430 000 Euro von den ihr zustehenden 830 000 Euro abgerufen. Derzeit laufen mit Hilfe des Konjunkturpakets in Schöneiche der Neubau und die Sanierung der Kita Heupferdchen.

quelle: www.moz.de

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