Letzten Sommer stand in der MOZ „Die Macht der Abteilungsleiter“, ein Artikel von Ulrich Thiessen. In Brandenburg sitzen die Entscheider oft unterhalb der Minister- und Staatssekretärsebene. Spannend der Artikel. Die Minister kommen und gehen. Das wichtigste ist, den richtigen Abteilungsleiter zu kennen. Finanzminister Dr. Markov (Linke) verhängte eine Haushaltssperre. Das Reaktionsspektrum reichte von nicht bei mir! bis ratzbatz ganze ungeliebte Förderprogramme für gesperrt zu erklären. Dann stellte Markow für die Haushaltsaufstellung 2011 die Weichen nur mit den jeweiligen Ministern, ohne dass, wie früher üblich, die Abteilungsleiter anwesend waren. Zusätzlicher Ärger, zusätzliche Kraftproben…
Der Finanzminister folgte einer Einladung der LINKEN im Januar nach Schöneiche. Ich all das gefragt, er all das bestätigt.
Wenige Tage später in der BLZ Holger Schmale „Wer bestimmt eigentlich?“ Untersuchungen der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf besagen: Die Politiker fühlen sich selber ganz arg machtlos, jedenfalls in ihrer Rolle als Abgeordnete. Und Horst Seehofer brachte es bei Pelzig auf den Punkt: Die, die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden, und die, die entscheiden, sind nicht gewählt.
(Der Fall Vogelsänger hat nur im verdeckten Sinne was damit zu tun!!)
Weiter in der Lektüre über Markov: Skandalregierung, Skandalopposition!! Wichtige Informationen behält er für sich! Das bringt nicht nur die Opposition auf die Palme, auch das eigene Regierungslager! Zitiert zur Krampnitzaffäre, zitiert zum Sonderausschuss Grundstücksverkauf. Wieso 2012 auch in prioritären Bereichen Wissenschaft und Bildung sparen? Er ist cholerisch, selbstherrlich, beratungsresistent, politisch unsensibel…
Dabei galt Markov als Idealbesetzung; sachorientierte Arbeit, scharfer Verstand als Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel in Brüssel, dem ideologische Scharmützel ein Greul sind. Und nun das? Ein Minister wird zur Last!
Und nun Ich: Ich würde mal simpel sagen, dass der Mann vielleicht nur arbeiten will? Vielleicht gehen ihn die realen und medialen Scharmützel auf den Geist? Fleißig aufgefüllt aus Abflusslöchern aus seinem eigenen Ministerium?
(wird fortgesetzt)
