23. Sitzung des Hauptausschusses am 4. Arpil 2011

Die 23. Sitzung des Hauptausschusses findet am Montag, 04.04.2011, 18.00 Uhr, im Feuerwehrgebäude, Brandenburgische Straße 86,15566 Schöneiche bei Berlin, statt.

Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:
1. Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. Diskussion zur Prioritätensetzung für größere Investitionsvorhaben in den nächsten Jahren
5. BBI – Flugrouten
6. BV 285/2011 Gründung von kommunalen Stadtwerken, BE: Herr Jüttner
7. BV 232.1./2011 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011, BE: Herr Jüttner
8. Information zur laufenden Förderung von Vereinen
9. BV 262/2011 1. Änderung zur Benutzungsentgeltordnung für die Einfeldsporthalle und 1.Änderung
zur Benutzungsentgeltordnung für die Zweifeldschulsporthalle „Lehrer- Paul- Bester-
Halle“, BE: Herr Jüttner
10. Information zum Stand Nutzungsänderung ehemalige Lindenschule als evangelisches Gymnasium
11. Information zum Stand evangelisches Gymnasium
12. Information zum Stand Rathausneubau Dorfaue 1
13. Untersuchung zur Nutzung des Zwischenbaus Krummenseestraße 17
14. Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.02.2011
15. Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
16. BV 114/2009 Wegenutzungsvertrag Gas, BE: Herr Jüttner
17. BV 283/2011 Wegenutzungsvertrag Energieversorgung Strom, BE: Herr Jüttner
18. Information zum Stand Grundstück Gymnasium
19. BV 246/2010 Grunderwerb Dorfaue 7, 9 – Kaufvertragsentwurf, BE: Herr Jüttner
20. BV 275/2011 Miet- und Finanzierungsvertrag mit der Evangelischen Schulstiftung zum Neubau
Gymnasium mit Sporthalle, BE: Herr Jüttner
21. BV 284/2011 Mietvertrag für die Zwischennutzung der ehemaligen Lindenschule
durch die Evangelische Schulstiftung, BE: Herr Jüttner
22. BV 287/2011 Vertragsänderung des Durchführungsvertrages zwischen der Gemeinde und der Fa.
Isarkies über das „Ortszentrum Schöneiche“ vom 23.5.2007, BE: Herr Jüttner
23. BV 289/2011 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des
Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree mit Sitz in Frankfurt (Oder)
nach § 33 Absatz 2 GewStG ab dem 01. Januar 2010, BE: Herr Jüttner
24. BV 291/2011 Vereinsförderung 2011, BE: Herr Jüttner
25. BV – HA 38/2011 Veräußerung kommunaler Liegenschaften- März/April 2011, BE: Herr Jüttner
26. Rechtsstreitigkeit wegen Fluglärmkommission und BBI – Flugrouten
27. Rechtsstreitigkeit wegen Klage der NPD
28. Rechtsstreitigkeit wegen Klage von SV Germania 90 e.V.
29. Rechtsstreitigkeit wegen Mängelbeseitigung Tartanbahn
30. VERGABEN
31. Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.06.2010, 14.02.2011
32. Beschlussfassung zur Veröffentlichung aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil
33. Sonstiges

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