Zeitplan für Beratungen und Beschlussfassungen zum Haushalt Schöneiche 2012

2011.06.29 Beschluss zu Zeitplan, Verfahren und Eckpunkten
2011.08.29 Beratung Stellenplan 2012 im Haupt- und Personalausschuss
2011.09.23 Schlusstermin für die Zuarbeiten der Gemeindeverwaltung und der kommunalen Einrichtungen an die Kämmerin zur Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2012 und die Planungen für die Jahre 2013, 2014 und 2015
2011.10.21 Vorabinformation der Gemeindevertretung über den ersten und vorläufigen Stand des Haushaltsplanentwurfes
2011.10.28 Schlusstermin zur Vorlage der Prioritätenliste der AG Bürgerhaushalt zu den Vorschlägen für den Haushalt 2012 an die Kämmerin
2011.10.28 Schlusstermin für Mitglieder der Gemeindevertretung zur Vorlage von Vorschlägen für den Entwurf zum Haushalt 2012
2011.11.07 Redaktionsschluss Beschlussvorlagen für Sitzungsrunde November / Dezember 2011
2011.11.11 Vorlage des Entwurfes zum Haushalt 2012
2011.11.11 Vorlage der Prioritätenliste der AG Bürgerhaushalt zum Bürgerhaushalt 2012
2011.11.16 Einwohnerversammlung zum Entwurf des Haushaltplanes 2012
2011.11.18 Vorlage des Entwurfes zum Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2012
2011.11.21 Beratung im Ortsplanungsausschuss
2011.11.22 Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss
2011.11.23 Beratung im Bildungs- und Sozialausschuss
2011.11.24 Beratung im Umwelt- und Verkehrsausschuss
2011.11.26 ganztägige Sondersitzung Finanzausschuss zum Haushalt 2012 mit offener Teilnahme
2011.11.28 Beratung zum Haushalt 2012 im Hauptausschuss mit Zusammenführung der Beratungsergebnisse und Empfehlungen aus den Fachausschüssen und vorliegender Änderungsanträge
2011.12.05 ganztägige Sondersitzung des Finanzausschusses zum Haushalt 2012 mit offener Teilnahme
2011.12.07 Abschließende Beratung zur Prioritätenliste der AG Bürgerhaushalt zum Bürgerhaushalt 2012
2011.12.07 Abschließende Beratung und Beschlussfassung in der Gemeindevertretung zum Haushalt 2011
2. Grundsätze und Eckpunkte zum Haushalt 2012:
a) Der Haushalt 2012 wird so geplant, dass die stetige Erfüllung der Aufgaben gesichert ist und strukturelle Schwächen vermieden werden.
b) Der Ergebnishaushalt 2012 und die mittelfristigen Planungen für 2013, 2014 und 2015 sind ausgeglichen zu planen und der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge soll höher sein als die ordentlichen Aufwendungen.
c) Pflichtige Aufgaben sind vorrangig zu planen.
d) Nichtpflichtige Aufgaben sind nachrangig zu planen.
e) Grundsteuer, Gewerbesteuer, Zweitwohnsitzsteuer und Hundesteuer sind nicht weiter zu erhöhen.
f) Für die von der Gemeinde erbrachten Leistungen sind angemessene Entgelte festzusetzen und einzuplanen.
g) Aus der laufenden Verwaltungstätigkeit sollen Mittel für Investitionsmaßnahmen erwirtschaftet werden.
h) Die Investitionsfähigkeit der Gemeinde ist weiterhin zu sichern.
i) Die ordnungsgemäße Unterhaltung von Grundstücken, Gebäuden und Straßen ist zu gewährleisten.
j) Eine angemessene Liquiditätsreserve für unvorhersehbare Maßnahmen ist erforderlich.
k) Kreditaufnahmen sind nur für rentierliche Kredite einzuplanen.
l) Erlöse aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen sind wie bisher wieder für Investitionen zur Bildung von Vermögen und nicht für laufende Aufwendungen / Auszahlungen einzusetzen.
m) Die Kommunalwohnungen werden weiterhin als Sondervermögen mit einem eigenen abgeschlossenen Finanzkreislauf behandelt und Überschüsse aus den Kommunalwohnungen werden nicht für den übrigen Haushalt eingesetzt.
n) Die Grundsätze der Nachhaltigkeit im Sinne der Agenda 21

Quelle: Amtsblatt Gemeinde Schöneiche

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