In der nächsten Sitzung des Kreistages Oder-Spree am 30. September wird es aller Voraussicht nach zu einer neuen Verteilung der Sitze in den beratenden Ausschüssen kommen. Die 5 Fachausschüsse im Kreistag bestehen aus jeweils 9 Kreistagsabgeordneten und 9 Sachkundigen Einwohnern.

Neben den bekannten Fraktionen (SPD, CDU, LINKE, Bü90/Grüne und B-J-A (Bauern, Jäger, Angler) gibt es bisher auch fraktionslose Abgeordnete von den BVB/Freie Wähler, der AfD und NPD. Um eine Fraktion bilden zu können, muß diese laut Geschäftsordnung aus mindestens 4 Abgeordneten bestehen. Als Fraktion stehen einem mehr Rechte zu, zum Beispiel Anträge zu stellen, Beschlussvorlagen einzubringen oder Anfragen an den Landrat zu richten.

Diese „Vorbemerkung“ sei gestattet, denn der auch hier in Schöneiche sattsam bekannte Abgeordnete Dr. Zeschmann hat nun mitgeteilt, daß er mit seinen beiden Kollegen der BVB/Freien Wähler und 2 „Überläufern“ aus der AfD eine neue Fraktion gebildet habe. Es heißt zwar gerüchteweise, daß diese beiden Herren aus der AfD ausgetreten seien, jedoch werden sie mit Stand von heute (09.09.2015) im Bürgerinformationssystem des Kreistages immer noch als Mitglieder der AfD zugeordnet.

Man darf gespannt sein, wie sich künftig die Debattenkultur mit dieser neuen Fraktion, ihrem rechtspopulistischen AfD-Input und ihrem neuen Großen Vorsitzenden, Herrn  Dr. Zeschmann entwickeln wird.

Thomas Fischer