Einladung zur 17. Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

die 17. Sitzung der Gemeindevertretung, zu der ich Sie recht herzlich einlade, berufe ich ein zu:
Mittwoch, 17.02.2016, 18.30 Uhr,
Sitzungsort: Rathaus Schöneiche bei Berlin, Sitzungssaal, Dorfaue 1
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:

  1. Eröffnung der Sitzung

ÖFFENTLICHER TEIL:

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  2. Abstimmung zur Tagesordnung
  3. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 03.12.2015 und 20.01.2016
  4. Bericht des Bürgermeisters
  5. Berichte der Beiräte
  6. Bericht Gemeindewehrführer
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Beantwortung von Anfragen
  9. Berufung / Abberufung von Sachkundigen Einwohnern
  10. BV 110/2015 Überarbeitung des Verkehrskonzepts der Gemeinde Schöneiche (Fraktion UBS)
  11. BV 167/2015 Festlegung von Ausschreibungsbedingungen durch die Gemeindevertretung (Fraktion UBS)
  12. BV 193/2015 Straßenbauprogramm für unbefestigte Straßen 2016 bis 2025 – Grundsatzbeschluss, (Fraktionen CDU/BBS/FDP und SPD)
  1. BV 197/2015 Sandstraßensanierungsbudget (Fraktion UBS)
  2. BV 217/2016 Sportplatzentwicklungskonzeption mit „Haus des Sports“- Variantenentscheidung
  3. BV 218/2016 Ausbau des östlichen Gehweges im Heuweg zwischen Babickstraße und Schöneicher Straße – Bestätigung der Entwurfsplanung
  1. BV 219/2016 Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung (Fraktionen DIE LINKE, CDU/BBS/FDP, SPD und NF/GRÜNE/FFW)
  1. BV 220/2016 Gebührenanpassung bei notwendigen Ausgleichszahlungen bei der Fällung geschützter Bäume (Fraktion NF/Grüne/FFW)
  1. Einwohnerversammlung 17.12.2015, 21.01.2016
  2. Ratssitzungsdienst (Fraktion UBS)
  3. Haushalt 2016 Umgang mit Investitionsbedarfen, Änderung Kreisumlage (Fraktion UBS)
  4. Verkehrsspiegel Kreuzung Rahnsdorfer Straße / Goethestraße (Fraktion UBS)
  5. Sonstiges

NICHTÖFFENTLICHER TEIL:

  1. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 03.12.2015 und 20.01.2016
  2. BV 221/2016 Grundstück Dorfstraße 6 und 7 – Änderung Kaufangebot
  3. Beschlussfassung zur Veröffentlichung aus dem nichtöffentlichen Teil
  4. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Erich Lorenzen

Vorsitzender der Gemeindevertretung

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Redaktion Schöneiche Online