Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
die 17. Sitzung der Gemeindevertretung, zu der ich Sie recht herzlich einlade, berufe ich ein zu:
Mittwoch, 17.02.2016, 18.30 Uhr,
Sitzungsort: Rathaus Schöneiche bei Berlin, Sitzungssaal, Dorfaue 1
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:
- Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Abstimmung zur Tagesordnung
- Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 03.12.2015 und 20.01.2016
- Bericht des Bürgermeisters
- Berichte der Beiräte
- Bericht Gemeindewehrführer
- Einwohnerfragestunde
- Beantwortung von Anfragen
- Berufung / Abberufung von Sachkundigen Einwohnern
- BV 110/2015 Überarbeitung des Verkehrskonzepts der Gemeinde Schöneiche (Fraktion UBS)
- BV 167/2015 Festlegung von Ausschreibungsbedingungen durch die Gemeindevertretung (Fraktion UBS)
- BV 193/2015 Straßenbauprogramm für unbefestigte Straßen 2016 bis 2025 – Grundsatzbeschluss, (Fraktionen CDU/BBS/FDP und SPD)
- BV 197/2015 Sandstraßensanierungsbudget (Fraktion UBS)
- BV 217/2016 Sportplatzentwicklungskonzeption mit „Haus des Sports“- Variantenentscheidung
- BV 218/2016 Ausbau des östlichen Gehweges im Heuweg zwischen Babickstraße und Schöneicher Straße – Bestätigung der Entwurfsplanung
- BV 219/2016 Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung (Fraktionen DIE LINKE, CDU/BBS/FDP, SPD und NF/GRÜNE/FFW)
- BV 220/2016 Gebührenanpassung bei notwendigen Ausgleichszahlungen bei der Fällung geschützter Bäume (Fraktion NF/Grüne/FFW)
- Einwohnerversammlung 17.12.2015, 21.01.2016
- Ratssitzungsdienst (Fraktion UBS)
- Haushalt 2016 Umgang mit Investitionsbedarfen, Änderung Kreisumlage (Fraktion UBS)
- Verkehrsspiegel Kreuzung Rahnsdorfer Straße / Goethestraße (Fraktion UBS)
- Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
- Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 03.12.2015 und 20.01.2016
- BV 221/2016 Grundstück Dorfstraße 6 und 7 – Änderung Kaufangebot
- Beschlussfassung zur Veröffentlichung aus dem nichtöffentlichen Teil
- Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Erich Lorenzen
Vorsitzender der Gemeindevertretung