Warum stellt Bündnis 90/Die Grünen einen linken Kandidaten auf?

grüne schoeneicheAuf Schöneiche Online tobt die Diskussion. Müssen wir einen ex-SEDler aufstellen? Es gibt Gerüchte, er sei in der Stasi gewesen. Haben wir unser Erbe von Bündnis 90 vergessen? Wir möchten das hier in Dialogform beantworten. Wir freuen uns, die Diskussion hier in den Kommentaren fortzusetzen.

Warum haben wir Uwe Klett als gemeinsamen Kandidaten aufgestellt?

uweklettWir haben mit mehreren möglichen Kandidaten gesprochen und sie an unserem Wahlprogramm gemessen. Zwei haben uns schriftliche Kommentare mit ihrer Meinung dazu geschickt, vielen Dank dafür. Bei Uwe Klett schien uns die Übereinstimmung am größten, besonders bei ökologischen Themen, aber auch im Energiebereich und bei der Mobilität. Wir haben ihn zu einer Mitgliederversammlung eingeladen, gründlich ausgefragt und dann, wie das bei uns sogar mit den Spitzenkandidaten für den Bundestag passiert, in geheimer Abstimmung entschieden, ihn mit aufzustellen.

Musste es jemand sein, der in der SED war?

Nein. Es ist aber auch kein Hinderungsgrund.

Gab es schon mal gemeinsame Kandidaten von Grünen und Linken?

Ja, zum Beispiel in Oberhavel, einen Bündnisgrünen. Auch der grüne Bürgermeister in Woltersdorf wurde von den Linken unterstützt.

Was ist mit den Stasigerüchten?

Soweit wir wissen, sind es Gerüchte. Dieses Thema nehmen wir sehr ernst. Uwe Klett hat die Erklärung unseres Landesverbandes über die Mitgliedschaft in Parteien und Mitarbeit mit der Stasi unterschrieben, die wir allen unseren Kandidaten abverlangen. Danach war er weder hauptamtlicher noch inoffizieller Mitarbeiter der Stasi. Wir glauben ihm.

Wie lautet sein Wahlprogramm?

Das ist die gute Nachricht – Sie können es mitschreiben! Am 24.09. ab 10 Uhr soll in einer offenen Wahlwerkstatt in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr (Brandenburgische Straße 86, 15566 Schöneiche bei Berlin) der Inhalt für sein Wahlprogramm breit diskutiert werden. Dazu sind alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen! Stichworte sind z.B. Wohnen, Mobilität, Bildung, Kultur, Sport, Umwelt, interkommunale Zusammenarbeit.

Quelle: http://gruene-schoeneiche.de/warum-stellt-buendnis-90die-gruenen-einen-linken-kandidaten-auf/

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RSO
Redaktion Schöneiche Online

9 Gedanken zu „Warum stellt Bündnis 90/Die Grünen einen linken Kandidaten auf?

  1. Uebelkraehe

    nach div. Ismussen haben wir in Schöneiche nun endlich mit dem Stolziismus eine neue Variante. Ob das aber rechtfertigt, mit der Ehemaligenkeule herumzuschleudern? Sicher haben wir heute in Schöneiche wie Lenin dazumal in der Revolutionszeit einen gewissen Mangel an Proletariat, aber immerhin ist die Elektrifizierung des gesamten Ortes schon recht weit fortgeschritten. Als Walter sich nach Panzern sehnte war Dr. Klett noch nicht mal in Planung und als „niemand die Absicht“ hatte war er zwei Jahre alt. Ob und was der Kandidat geleistet hat kann man an seinen vorigen Bürgermeistertatorten abfragen, es scheint mir aber substanzieller zu sein als das Trara des selbstgerufenen Spiegelphantoms aus der Parkstraße, der ohne Maueröffnung sicher ein guter Trompeter des FDJ-Zentralrates geworden wäre.
    Im Gegensatz zu anderen Zeiten braucht der Dr. Stolz in der Wahlkabine (wir müssen diese sogar benutzen!) sein Kreuz nicht bei Dr. Klett zu machen, die SPD und die CDU haben schließlich auch noch akzeptable Kandidaten – die FDP hat es nicht auf die Reihe gekriegt, was in diesem Falle auch gut ist.
    Und nun lassen Sie sich mal das von einem sagen, der wirklich keinen Grund hat, der DDR nachzutrauern und der reichlich Ärger mit gewissen Genossen hatte! Und ich treibe es mal damit auf die Spitze indem ich erkläre, dass mancher Hauptamtliche mehr christliche Nächstenliebe praktiziert hat als mancher beruflich dazu berufene! Es gab und gibt überall solche und solche – aber diese Grundverdammung aller Ehemaligen können Sie vielleicht als Armleuchter für Deutschland ablassen aber nicht als Mitglied einer etablierten Partei!

  2. Thomas Otto

    Hallo Herr Dr. Stolz,

    vielen Dank für diese aufschlussreiche Antwort zu dieser doch ziemlich wichtigen Frage.
    Sie haben in vieler Hinsicht Recht aber für mich sollte es im allgemeinen grundsätzlich nicht möglich sein als ehemaliges SED-Mitglied in der heutigen Gesellschaft einen politischen Beruf durchzuführen bzw. Ein Amt zu bekleiden.
    Das gleiche trifft bei rechten Parteien zu. Jeder sollte wissen was von 1933-1989 schief gelaufen ist und dann noch soetwas zu wählen ist für mich unverständlich.

    • Dr. Peter Stolz

      Lieber Herr Otto,

      ich stimme Ihren Thesen in Ihrem Beitrag voll und ganz zu, besonders dem letzten Absatz, so habe ich meinen Beitrag auch gemeint!
      Wichtig wäre nun, da Herr Dr. Klett kandidiert, welche Ziele und konkreten politischen Leitlinien er als Bürgermeister in Schöneiche vertreten würde:
      Die Frakion DIE LINKE hat bereits in verschiedenen Ausschüssen deutlich gemacht und auch beantragt, dass Schöneiche mit verschiedenen Gemeinde zusammen ein HALLENBAD errichten soll. Dies würde die Gemeinde etwa 30 Jahre finanziell so stark binden, dass andere „Großprojekte“ nicht mehr finanzierbar wären. Ein HALLENBAD an und für sich ist für Bürgerinnen und Bürger eine schöne Sache, z.Z. ist es für viele Gemeinden, die es besitzen ein finanzielles Ärgernis oder sogar ein Grund für ihre finanzielle Schieflage (ich erspare mir die Beispiele, im Internet findet man zuhauf Einträge dazu): Möchte Herr Dr. Klett Schöneiche auch auf diesen Weg bringen? Noch im Januar 2016 sagte er im Interview mit der MOZ: „Ich denke, es gibt die Schwimmhalle, die von allen umliegenden Gemeinden mitfinanziert wird. Aber nicht erst in 20, sondern in spätestens fünf Jahren.“ (http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1451372/)
      Ich hoffe nicht, dass dies seine Vision für Schöneiche ist: Hallenbäder sind OUT, keine vernünftige Gemeinde baut heute mehr ein Hallenbad, in Strausberg ist das Hallenbad kaum ausgelastet. Schöneiche braucht endlich einen Straßenausbauplan, es braucht Fahrradwege, es braucht genügend Finanzraum für seine Grundschulen und Kitas, für eine mögliche Oberschule und für seine kulturellen Fördermöglichkeiten (um nur ein paar Beispiele zu nennen). Ein HALLENBAD würde diesen Finanzrahmen unzulässig einengen und die Entwicklungsmöglichkeiten von Schöneiche auf Null setzen.
      Dies sind bspw. Fragestellungen, die Herr Dr. Klett, aber auch andere Bürgermeisterkandidaten beantworten müssten: Wie sieht eine Entwicklung von Schöneiche in den nächsten 10 Jahren konkret aus?

      Dr. Peter Stolz, FDP-Schöneiche

      • Fritz R. Viertel

        Sehr geehrter Herr Stolz,

        ich schätze Sie eigentlich sehr, aus unserer gemeinsamen Arbeit im Bildungs- und Sozialausschuss wie auch deshalb, weil wir beide der historischen Zunft angehören. Umso erschrockener nehme ich Ihre Kommentare im Kontext der Bürgermeisterwahl hier war.

        Dass Sie meinen Änderungsantrag zum Hallenbad (es geht hier lediglich darum, dass die Möglichkeit eines solchen in kooperativer Trägerschaft mehrerer Gemeinden in der Region geprüft werden soll!) politisch instrumentalisieren, kann ich ja noch verstehen.

        Dass Sie aber als promovierter Historiker und Vorsitzender des Berliner Geschichtslehrerverbandes der differenzierungslosen, pauschalen Gleichsetzung des faschistischen Deutschen Reichs und der staatssozialistischen DDR in diesem Forum öffentlich und ohne Probleme zustimmen, verschlägt mir wirklich die Sprache. Und ich weiß nicht, welcher Beweggrund mich dabei mehr erschrecken würde – dass Sie das wirklich so sehen oder dass Sie es als willkommenes Mittel betrachten, um einen ungeliebten, linksgrünen Bürgermeisterkandidaten in Verruf zu bringen…

      • Dr. Peter Stolz

        Lieber Herr Viertel,

        immer gleich soviel Aufregung! Ich habe nichts instrumentalisiert und ich setze nichts gleich. Der Hallenbad-Wunsch ist von Ihrer Fraktion eine Tatsache und im MOZ-Interview von Herrn Dr. Klett ist er auch als oberste Priorität erwähnt.
        Meine komplette Zustimmung galt dem Zitat:
        „Jeder sollte wissen was von 1933-1989 schief gelaufen ist und dann noch soetwas zu wählen ist für mich unverständlich.“ Dies heißt nur, dass von 1933-1945 und von 1945-1989 viel „schief gelaufen“ ist und dass dies „jeder wissen sollte“. Eine Gleichsetzung kann ich hier nicht sehen. Alles andere ist historisch nachlesbar (Aufarbeitung der NS-Zeit und Aufarbeitung des SED-Staates, die einschlägigen Institutionen -BStU etc.- dazu sind auch hinlänglich bekannt).
        In diesem Sinne können Sie mir gerne vertrauen, ich argumentiere stets faktenbasiert.

        Dr. Peter Stolz

  3. Fritz R. Viertel

    Bei den hohen Wellen, die unserer Zusammenarbeit von GRÜNEN und LINKEN derzeit insbesondere von Seiten der CDU und der FDP entgegenschlägt, könnte man fast den Eindruck gewinnen, dass da Angst vor dem Verlust eigener Wahlchancen im Spiel ist. Am Ende muss man sich noch mit einem links-grünen Bürgermeister rumschlagen, der Leiharbeitskräfte ordentliche bezahlen und Bäume schützen will…

    Die vernichtenden Kritiken hängen sich einzig und allein an der SED-Mitgliedschaft des Kandidaten und/oder der boshaften und tatsachenwidrigen Behauptung, er habe für das MfS gespitzelt, auf. Das kann dann hübsch moralisch verpackt werden wie in den kruden Verantwortungsbegriff von Herrn Stolz, der jede Möglichkeit, Verantwortung für die eigene DDR-Vergangenheit durch intensives demokratisches Engagement wahrzunehmen, abspricht. Angereichert mit reichlich Lexikonwissen wirkt das noch cooler. Das Muster ist allerdings nicht sehr innovativ. Es begleitet die PDS/LINKE seit 25 Jahren unablässig und erreicht mit jeder rot-rot-grünen Kooperation einen neuen Erregungshöhepunkt. Darauf, dass gerade der Entschluss der Bündnisgrünen, einen linken Kandidaten mit SED-Vergangenheit mit aufzustellen, 25 Jahre nach der formalen Einheit ein wichtiger Beitrag zur mentalen und politischen Einheit sein könnte, kommt komischerweise niemand der großen Kritiker.

    Praktischer (und womöglich gezielter?) Nebeneffekt einer schön im Internet (ist ja einfacher als im persönlichen Gespräch mit dem Betroffenen) breit getrenenen SED/Stasi-Diskussion ist, dass man sich mit den politischen Inhalten des Bürgermeisterkandidaten Uwe Klett gar nicht mehr auseinandersetzen muss. Fragen wie „Was sind ihre Projekte für Schöneiche?“, „Wie wollen Sie eine bessere Zusammenarbeit von Verwaltung und Gemeindevertretung erreichen?“ oder meinetwegen auch „Was haben Sie für Ideen für eine Auseinandersetzung mit der Schöneicher DDR-Geschichte?“ habe ich noch nirgendwo lesen können.

    Vorschläge für den letztgenannten Punkt sind mir aus den Reihen der großen Kritiker übrigens auch nicht bekannt. Und noch eine interessante Beobachtung: Die großen Stasi-Debatten der vergangenen zehn Jahre sind in der Ortspolitik immer von Leuten angeheizt worden, die erst kurz in Schöneiche leben und in Westdeutschland aufgewachsen sind. Bei denjenigen, welche in Schöneiche die Wendezeit aktiv gestaltet und die demokratische Selbstverwaltung aufgebaut haben, scheint der Bedarf für solche Grabenkämpfe nicht so groß zu sein…

    • Fabian Zielke

      Also beim besten Willen Fritz, ich glaube du schießt hier etwas übers Ziel hinaus.
      Peter Meyer hat hier an anderer Stelle schon angebracht, dass bisher keine Gründe genannt worden sind, warum Uwe Klett ein guter Kandidat sei. Zu lesen war nur von Stefan Brandes, dass man bei Interesse doch zu eurer Veranstaltung kommen solle. Jetzt anzumerken, dass sich die Kritik nur gegen die SED-Vergangenheit des Kandidaten richtet, während kein Programm des Kandidaten vorliegt, ist meiner Auffassung nach nicht sehr klug. Bisher habe ich von Herrn Klett nichts davon gelesen, dass Bäume geschützt und Leiharbeitskräfte anderes bezahlt werden sollen oder ist anzunehmen, dass Uwe Klett das gesamte Wahlprogramm der Linken und Grünen als Bürgermeister einfach so umsetzt?

      Ein wesentlicher Kritikpunkt meinerseits besteht aber in der Tatsache, dass sich Herr Klett selbst nicht zu der Kritik äußert und stattdessen die Parteivorsitzenden für sich sprechen lässt. Wie soll das nur aussehen, sollte Klett tatsächlich BM werden? Er hat hier auf Schöneiche-Online eine sehr einfache Möglichkeit auf die Kritik einzugehen. Ein anderer Kandidat hat diese Möglichkeit bereits genutzt und signalisiert, für weitere Fragen offen zu sein. Nichts anderes würde ich von den anderen Kandidaten erwarten.

      • Fritz R. Viertel

        Es geht um die Art und Weise, wie manche Nutzer sich hier geäußert haben. Bei den Vorwürfen, Uwe Klett habe als IM für das MfS der DDR gearbeitet, handelt es sich um boshafte Unterstellungen, ob sie nun in historisches Lexikonwissen verpackt werden oder nicht. Wer über Wikipedia hinaus im Netz recherchiert findet z.B. die Ausgabe 04/2011 der Ortszeitung von Fredersdorf-Vogelsdorf, in der sich Uwe Klett auf Seite 4 ausführlich öffentlich zu den Vorwürfen äußerte. Er ist von der BStU mehrfach überprüft worden und es konnten keine Hinweise auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit festgestellt werden. Dass er sich zu offensichtlich politisch motivierten Verleumdungen im Internet nicht äußern möchte, kann ich gut verstehen. Er steht jedoch jeder interessierten Einwohnerin und jedem interessierten Einwohner in dieser und anderen Fragen im persönlichen Gespräch gern zur Verfügung!

        Im Übrigen hat meines Wissens bisher kein Bürgermeisterkandidat ein Wahlprogramm veröffentlicht. Von den Herren Röll und Steinbrück gab es bisher lediglich biografische Angaben. GRÜNE und LINKE haben am vergangenen Wochenende mit Interessierten über eine Wahlplattform beraten. Die Ergebnisse werden jetzt verschriftlicht und in den nächsten Wochen präsentiert. Bis dahin geben die Kommunalwahlprogramme der jeweiligen Parteien eine inhaltliche Orientierung. Das gilt übrigens nicht für die CDU, denn von der ist mir bis heute kein Kommunalwahlprogramm bekannt.

  4. Dr. Peter Stolz

    „Müsste es jemand sein, der in der SED war? Nein, es ist aber auch kein Hinderungsgrund.“
    Ich habe vor jedem Respekt, der versucht, im marxschen Sinne eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, obwohl ich denke, dies ist nicht möglich. Lenin sah dies genauso, deshalb musste er ja Die PARTEI erfinden, weil sich in Russland nur ein 2 – 3 %-iges Proletariat 1917 finden ließ und Marx postulierte, ohne Proletariat keine Revolution. Und deshalb DIE PARTEI, die ja bekanntlich immer RECHT HATTE! Ja und Stalin gab sogar den Internationalismus von Marx auf und forderte Sozialismus in einem Land, weil die junge UdSSR durch den über vierjährigen blutigen Bürgerkrieg so geschwächt war, dass sogar die Elektrifizierung und die Infrastrukturmaßnahmen nur durch viele Millionen GULAG-Tote realisiert werden konnte. Ach ja und Stalin drückte auch in der jungen SBZ die Zwangsvereinigung zwischen SPD und KPD zur SED durch. Also die DDR war wirklich kein Staat im Sinne Marx‘, sondern ein Sowjet-Satellit, von Stalins Gnaden und Ulbricht wusste dies auch, gerade 1953, er sehnte die sowjetischen Panzer sosehr herbei, denn nur so konnte die SED ihre Zwangsherrschaft gegen die Mehrheit des Volkes weiterhin betonieren. Und BETONIEREN ist ein gutes Stichwort, denn 1961 wurde viel betoniert, z.B. auch DIE MAUER, ein Bauwerk der SED, bei Marx findet man übrigens nichts über Mauern, im MANIFEST DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI spricht er von MEHRHEITEN durch das PROLETARIAT, von AUSBEUTUNG etc. In der DDR wurde nur das VOLK durch die SED ausgebeutet und natürlich auch durch die STASI, aber lassen wir dies mal weg, Herr Dr. Klett war ja nur SICHER in der SED. So und da dies alles historisch unumstritten ist, war also der Kandidat Dr. Klett in der SED, also mit 30 war er noch in der SED, als die Mauer fiel und mit 30 kann man doch eigentlich wissen, was die SED war und wie sehr sie NICHT marxistisch war, sondern eben poststalinistisch und natürlich, was dies bedeutet … Und jetzt kann eben jeder in Schöneiche überlegen, ob er ihn wählen möchte, vor allem BÜNDNIS 90/ Die Grünen … In jeder Diktatur gibt es junge Parteimitglieder, die in der staatstragenden Partei waren und mit 30 immer noch dazu gehörten. Manchmal ist es einfach gut, wenn man sich sagt, in Ordnung, mit meiner Vergangenheit sollte ich vielleicht kleinere Brötchen backen, aber dies ist dann doch jedem selbst überlassen. Moral ist subjektiv, aber VERANTWORTUNG ist mehr … . Menschen können sich ändern, aber Verantwortung erlischt nie … Und gibt es denn keine „unbelasteteren“ Bürgermeisterkandidaten für Schöneiche? Ich denke doch … Es wäre schön, wenn Herr Dr. Klett aufzeigen könnte, was ihn besonders befähigt für das Bürgermeisteramt in Schöneiche zu kandidieren und warum seine SED-Mitgliedschaft dafür kein Hindernis sein soll, denn ein Bürgermeister muss eine Gemeinde nach außen und nach innen repräsentieren und sobald er Bürgermeister wäre, gäbe es Menschen, die ihn dies fragen würden und manche tun dies schon heute und dann gehen diese Fragen nicht nur Herrn Dr. Klett an, sondern dann wird damit Schöneiche in Verbindung gebracht und möchten dies die Bürgerinnen und Bürger in Schöneiche?

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