Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
die 27. Sitzung der Gemeindevertretung, zu der ich Sie recht herzlich einlade, berufe ich ein zu: Donnerstag, 16.02.2017, 18.30 Uhr im Rathaus Schöneiche bei Berlin, Sitzungssaal, Dorfaue 1
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:
1. Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Beirate
7. Einwohnerfragestunde
8. Beantwortung von Anfragen
9. Jahresbericht 2016 der Freiwilligen Feuerwehr
10. BV 358/12017 Berufung/Abberufung von Sachkundigen Einwohnern
11. BV 349/12017 Berufung Mitglied Jugendbeirat
12. BV 359/12017 Abberufung Mitglied Seniorenbeirat
13. BV 357/2017 Gremien – Benennung Ausschussmitglieder und -vorsitz
14. BV 284/2016 Ausschreibung Brücke Schlosspark (BW 1)
15. BV 315/2016 B-Plan 21/16 „Wohngebiet Goethestraße 55 D, E, F, G“, Aufstellungsbeschluss
16. BV 320/2016 OBVO – Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
17. BV 323/2016 Freies öffenlliches WLAN im Ortszentrum – Errichtung Hotspot
18. BV 353/2017 Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 27.11.2016 und der Stichwahl am 11.12.2016
19. BV 354/2017 Weiterentwicklung des Rats- und Bürgerinformationssystems, Fraktion DIE LINKE
20. BV 355/2017 Aufhebung Sperrvermerk Kieferndamm
21. BV 360/2017 Einwohnerversammlung zur Kommunalstrukturreform, Gruppenantrag
22. Brandenburgische Straße – wie weiter?, Fraktion UBS
23. Weiterführende Schule – ein neuer Anlauf, Fraktion UBS
24. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Erich Lorenzen
