Zum letzten mal vor der Sommerpause tagen die Gemeindevertreter am kommenden Mittwoch. 34 Punkte stehen im öffentlichen Teil auf der Tagesordnung. Viele Punkte haben bereits in den Ausschüssen die Sitzung die Länge gezogen.
Für viel Diskussion hat die Beschlussvorlage zum Bebauungsplan der Berliner Straße Nord um den Sportplatz gesorgt. Eine Initiative von Anliegern fühlt sich durch mögliche Erweiterungen der Sportstätten bedroht.
Außerdem soll es um die Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft gehen und ein Wirtschaftsentwicklungs- und Wirtschaftsförderungskonzept soll verabschiedet werden. Es wird also interessant.
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Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, die 30. Sitzung der Gemeindevertretung, zu der ich Sie recht herzlich einlade, berufe ich ein zu: Mittwoch, 12.07.2017 , 18.30 Uhr
Sitzungsort: Rathaus der Gemeinde Schöneiche bei Berlin, Sitzungssaal, Dorfaue 1
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:
01 Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
03 Abstimmung zur Tagesordnung
04 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift 07.06.2017
05 Bericht des Bürgermeisters
06 Berichte der Beiräte
07 Einwohnerfragestunde
08 Beantwortung von Anfragen
09 Berufung / Abberufung von Sachkundigen Einwohner
10 BV 422/2017 Berufung / Abberufung Fachbeirat Visionen
11 BV 427/2017 Berufung / Abberufung Ortschronikfachbeirat
12 BV 390/2017 Bebauungsplan 20/16 Berliner Straße-Nord, Vorentwurf
13 BV 406/2017 Ergänzende Satzung zur Erschließungsbeitragssatzung für die Herstellung der
Erschließungsanlage Roloffstraße
14 BV 413/2017 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
15 BV 415/2017 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012
mit seinen Anlagen
16 BV 416/2017 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2012
17 BV 408/2017 Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Durchführung von Vergaben in der
Sitzungspause
18 BV 394/2017 Brückenbauwerk/Durchlass Dorfstraße (BW 3), Variantenentscheidung
19 BV 411/2017 vorhabenbezogener Bebauungsplan 08/09 „Aldi-Markt Berliner-/Woltersdorfer
Straße“, 1. Änderung, Abwägung
20 BV 418/2017 vorhabenbezogener Bebauungsplan 08/09 „Aldi-Markt Berliner-/Woltersdorfer
Straße“, 1. Änderung, Auslegungsbeschluss 3. Entwurf
21 BV 417/2017 Prioritätenliste Gehwegbau
22 BV 420/2017 Einrichtung eines Eltern-Kind-Zentrums in Schöneiche
23 BV 425/2017 Kriterienkatalog für eine Machbarkeitsstudie für ein Hallenbad in interkommunaler
Zusammenarbeit
24 BV 423/2017 Entscheidung über die Veräußerung des kommunalen Grundstücks
Rosa-Luxemburg-Straße 9
25 BV 410/2017 Aufnahme der Bestattungsart „Baumgräber“ in die Friedhofssatzung
26 BV 409/2017 Entwidmung von Friedhofsflächen der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
27 BV 395/2017 Richtlinie zur Durchführung von privat organisierten und finanzierten Straßenbaumaßnahmen
28 BV 398/2017 Richtlinie zur Durchführung von privat finanzierten Unterhaltungsmaßnahmen
für unbefestigte Anliegerstraßen
29 BV 400/2017 Wirtschaftsentwicklungs- und Wirtschaftsförderungskonzept, Fraktionen
BBS/FDP, DIE LINKE, CDU
30 BV 401/2017 Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft, Fraktionen BBS/FDP,
DIE LINKE, CDU
31 BV 419/2017 Bienenfreundliches Schöneiche, Fraktion Neues Forum/B´90/Grüne/Feuerwehr
32 BV 426/2017 Vergütung von Praktika, Fraktion DIE LINKE
33 Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplans 2017 – 2022 des Landkreises
Oder-Spree
34 Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
35 Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 07.06.2017
36 BV 412/2017 vorhabenbezogener Bebauungsplan 08/09 „Aldi-Markt Berliner-/Woltersdorfer
Straße“, 1. Änderung, Durchführungsvertrag
37 Beschlussfassung zur Veröffentlichung
38 Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Erich Lorenzen
Vorsitzender der Gemeindevertretung
