Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,die 32. Sitzung der Gemeindevertretung, zu der ich Sie recht herzlich einlade, berufe ich ein zu: Mittwoch, 27.09.2017 , 18.30 Uhr
Sitzungsort: Rathaus der Gemeinde Schöneiche bei Berlin, Sitzungssaal, Dorfaue 1
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:
01 Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
03 Abstimmung zur Tagesordnung
04 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 12.07.2017 und 20.07.2017
05 Bericht des Bürgermeisters
06 Berichte der Beiräte
07 Einwohnerfragestunde
08 Beantwortung von Anfragen
09 BV 390/2017 Bebauungsplan 20/16 Berliner Straße-Nord, Vorentwurf
10 BV 421/2017 Beitrag von Investoren zu gemeinschaftlichen Aufgaben, Fraktion DIE LINKE
11 BV 424/2017 Stärkung der ÖPNV-Erschließung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin,
Fraktionen CDU, Neues Forum/B´90/Grüne/Feuerwehr, DIE LINKE, FDP, Martin Berlin
12 Petition zur Änderung der Planung für die Sanierung der Brandenburgischen Straße
13 BV 429/2017 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zur Verbesserung
der Breitbandversorgung und der Breitbandinfrastruktur zwischen dem Landkreis Oder-Spree
und der Gemeinde Schöneiche
14 BV 433/2017 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin über die Erhebung
einer Hundesteuer
15 BV 436/2017 Benutzungs- und Entgeltordnung Bibliothek, Änderung der Anlage I
16 BV 430/2017 Bebauungsplan 22/17 Wohngebiet Tasdorfer-/ Rehfelder Straße,
Aufstellungsbeschluss (§ 2 (1) BauGB)
17 BV 431/2017 Bebauungsplan 23/17 Wohngebiet Amselhain,
Aufstellungsbeschluss (§ 2 (1) BauGB)
18 BV 434/2017 Bebauungsplan 19/15 „Wohngebiet Warschauer-/Woltersdorfer Straße“,
Abwägung
19 BV 435/2017 Bebauungsplan 19/15 „Wohngebiet Warschauer-/Woltersdorfer Straße“,
Auslegungsbeschluss 3. Entwurf
20 BV 437/2017 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 08/09 „Aldi-Markt Berliner-/Woltersdorfer
Straße“, 1. Änderung, Abwägung
21 BV 438/2017 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 08/09 „Aldi-Markt Berliner-/Woltersdorfer
Straße“, 1. Änderung, Satzungsbeschluss
22 BV 439/2017 Beschaffung von Elektrodienstfahrzeugen
23 BV 442/2017 Gremien – Neubildung Hauptausschuss, Neubesetzung Mitglieder und deren Stellvertreter
Seite 1 von 2 Beleg: 32. Sitzung der Gemeindevertretung
HINWEIS: In dieser Sitzung erfolgen gemäß § 42 Absatz 2 Kommunalverfassung Tonaufzeichnungen zur Erleichterung der
Niederschrift. Tonaufzeichnungen werden grundsätzlich nach der darauf folgenden Sitzung gelöscht. Datenschutzrechtliche
Bestimmungen, insbesondere § 12 Absatz 2 Datenschutzgesetz Brandenburg, werden beachtet.
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24 BV 443/2017 Gremien – Zugriff der Fraktionen auf Ausschüsse, Benennung der
Ausschussvorsitzenden
25 BV 444/2017 Gremien – Benennung Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter
26 BV 441/2017 Berufung / Abberufung Sachkundige Einwohner
27 Sonstiges
