(PM/DIE LINKE) Mobilität ist eine der größten Herausforderung unserer Zeit: Einerseits sichert sie den Zugang aller Bevölkerungsgruppen zur Grundversorgung und zu sozialen wie kulturellen Angeboten. Andererseits ist sie ein zentrales Handlungsfeld der Klimapolitik. Dabei spielt der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) eine Schlüsselrolle. Das hat auch die Schöneicher Gemeindevertretung erkannt.

Verkehr als soziale und ökologische Herausforderung

Wenngleich in Schöneiche kein Mangel an Autos herrscht, sind viele Einwohnerinnen auf den ÖPNV angewiesen, um innerhalb des Ortes und über die Gemeindegrenzen hinaus mobil zu sein. Das betrifft längst nicht nur Kinder, Jugendliche und Senioren. Ob auf dem Weg zum Wocheneinkauf, zum Arzt, zum Sport, zum Besuch bei Freunden oder ins Konzert sind viele Menschen in Schöneiche auf Straßenbahn und Bus angewiesen. Verkehr ist eine Voraussetzung für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.

Zugleich muss der Verkehr ein fundamentaler Baustein der Klima- und Energiewende sein. Allein in Schöneiche stammt ein Drittel aller CO2-Emmissionen aus dem Verkehrsbereich. Der sogenannte motorisierte Individualverkehr per PKW muss deshalb reduziert werden. Die Alternative kann insbesondere ein attraktiver ÖPNV sein.

Beschlüsse der Gemeindevertretung

Für beide Aspekte ist das bestehende Angebot des ÖPNV in Schöneiche nicht ausreichend. Die Gemeindevertretung hat das erkannt und erste Maßnahmen ergriffen. Bereits seit 2015 existiert der „SchöneicheBus“ als besonderes Angebot für Menschen, die altersbedingt oder auf Grund einer Verletzung oder Behinderung in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Zunächst auf das Gemeindegebiet beschränkte wurde das Fahrdienstangebot der Gemeinde in Kooperation mit der Johanniter Unfallhilfe e.V. auch auf Strecken in die umliegenden Orte erweitert.

Im September 2017 wurde ein weiterer Beschluss, diesmal zur Verbesserung des allgemeinen ÖPNV gefasst: Auf Antrag von Gundula Teltewskaja, Fritz Viertel (beide DIE LINKE), Martin Berlin (parteilos), Lutz Kumlehn (FDP), Johannes Kirchner (Neues Forum), Andreas Bachhoffer (CDU) und Stefan Brandes (Bündnis 90/Die Grünen) sprach sich die Gemeindevertretung mit großer Mehrheit (20 Ja/ 2 Nein/ 1 Enthaltung) für die Einrichtung einer Buslinie aus, die über Schöneiche eine Verbindung zwischen den S-Bahnlinien S3 und S5 herstellt und dabei auch das Schöneicher Gewerbegebiet anschließt. Der Bürgermeister wurde beauftragt, dazu mit den Landkreisen Oder-Spree und Märkisch Oderland, deren Verkehrsgesellschaften und der BVG sowie den Nachbargemeinden in Kontakt zu treten. Außerdem soll er einen Verfahrensvorschlag entwickeln, wie weitere ÖPNV-Bedarfe der Schöneicher Bevölkerung ermittelt werden können. Die Ergebnisse beider Aufträge sind der Gemeindevertretung zur zweiten Sitzungsrunde im Jahr 2018 vorzulegen (Beschluss Nr. 6./2017/385).

Grundlegende Verkehrswende braucht weitere Maßnahmen

Das sind wichtige Schritte, doch für die erforderliche grundlegende Verkehrswende müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden. Der inner- und überörtliche ÖPNV muss weiter verbessert werden. Das betrifft sowohl die bestehenden Bus- und Straßenbahnlinien, als auch die Förderung des Radverkehrs insbesondere auf kurzen Strecken, die Reduktion des individuellen PKW-Verkehrs, den Ausbau der Elektromobilität u.a.m. Bei der Erarbeitung des Integrierten Ortsentwicklungskonzeptes (INOEK) sind weitere Ideen andiskutiert worden.

Allerdings gibt es in der Gemeindevertretung teilweise große Skepsis gegenüber einem neuen Umgang mit dem Autoverkehr. Ein Antrag der Fraktionen DIE LINKE und NF/GRÜNE/FFW zur Ausweitung der Tempo-30-Regelungen als Verkehrsberuhigung und Maßnahme für den Schutz von Gesundheit und Umwelt wurde im November schroff abgelehnt. Dennoch ist der breite Konsens für eine Verbesserung des ÖPNV ein guter Einstieg für den sozial-ökologischen Umbau unserer Gemeinde. Parteien, Unternehmen und Einwohnerschaft sind aufgerufen, sich aktiv in diesen Prozess einzubringen. DIE LINKE will sich diesem Thema weiterhin intensiv widmen und konkrete Vorschläge erarbeiten. Wir laden Interessierte herzlich zur Mitarbeit ein (kontakt@linke-schoeneiche.de)!

Dieser Beitrag erschien zuerst auf www.linke-schoeneiche.de.

DIE LINKE Schöneiche bei Berlin
Der Schöneicher Ortsverband der Partei DIE LINKE hat rund 50 Mitglieder sowie zahlreiche parteilose Unterstützerinnen und Unterstützer. Mit 23,2 Prozent der Stimmen und fünf Sitzen wurde DIE LINKE bei der Kommunalwahl 2014 zum zweiten Mal stärkste Partei in der Gemeindevertretung.