In einen Schreiben an die Mitglieder der Gemeindevertreter hat der Vorsitzende der Gemeindevertretung die Sitzung am 25.03.2020 abgesagt. Folgende Gründe haben Ihm, in Absprache mit den Bürgermeister und den Fraktionen, dazu bewogen:
Seit heute gilt ein Kontakt- und Versammlungsverbot. Auch wenn unsere Gemeindevertretung eine Ausnahmegenehmigung erhalten würde, widerspricht dies der Vorbildwirkung, da die Bevölkerung dazu aufgerufen ist, Versammlungen zu meiden.
Ein weiteres schwerwiegendes Argument für die Absage der Sitzung ist die Verantwortung gegenüber jedem einzelnen. Wir können nicht ausschließen, dass wir uns gegenseitig anstecken, auch nicht bei Einhaltung aller empfohlenen Sicherheitsvorkehrungen.
Vorschläge die Sitzung in anderer Form durchzuführen, ob mit reduzierter Zahl der Gemeindevertreter oder als Videokonferenz sind durch unsere Gesetzgebung nicht abgedeckt. Sollte die derzeitige Situation jedoch über einen längeren Zeitraum anhalten, muss die Forderung an den Landtag getragen werden, die Arbeitsfähigkeit unserer Kommunen in solchen Ausnahmesituationen sicherzustellen und entsprechende Nachbesserungen in der Kommunalverfassung zu beschließen.
Sitzung der Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin am 25.03.2020 abgesagt.
