Schöneicher Haushaltsentwurf

Nach dem vorliegenden Haushaltsentwurf droht der Gemeinde  Schöneiche ein jährliches Defizit von rund 300 000 Euro. Das obwohl eine Reihe von geplanter Maßnahmen bereits gestrichen wurde. So fehlt auf der Investitionliste das neue Rathaus an der Ecke Schöneicher Straße/Dorfaue. Die Baugenehmigung für den Rohbau liegt vor und hat in der Planung bereits eine sechsstellige Summe den Bürgern von Schöneiche gekostet. Hier muss sich die Gemeinde, der Bürgermeister und die Gemeindevertreter die Frage gefallen lassen, wieso werden über 100.000 Euro für die Planung eines Rathauses ausgeben, wenn der Finanzierung nicht gesichert ist?

Ohne Rücksicht auf Verluste wurden auch sämtliche Straßenbaumaßnahmen  gestrichen. In den Jahren von 2005 bis 2009 hat die Gemeinde jährlich 50.000 Euro für Straßeninstandhaltungsaufgaben ausgegeben. 2010 waren es schon 100.000 Euro. Wenn in Zukunft keine Straßenbaumaßnahmen durchgeführt werden, dürfe diese Pflichtaufgabe der Gemeinden jährlich bald 200.000 Euro kosten.

Investiert wird in Schöneiche 2011 vermutlich nur dort, wo Fördermittel fließen. Der Neubau der KultOurKate, künftig unter anderem Sitz der Bibliothek, kommt. Die Fördermittel betragen über 600.000 Euro und der Eigenanteil beträgt die gleiche Summe. 600.000 Euro die unsere Gemeinde aufbringen soll, in den Bewusstein, das ein jährliches Defizit von rund 300.000 Euro droht.

Keine leichte Entscheidung vor der unsere Gemeindevertreter stehen.

19.10.2010 www.schoeneiche-online.de

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Von Peter A. Pohle

Peter A. Pohle Gemeindevertreter (FDP) Fraktion CDU/FDP