Schöneiche bangt um Landeszuweisungen

Schöneiche bei Berlin hat nah Angaben des Bürgermeisters Heinrich Jüttner seit vielen Jahren eine solide Haushaltswirtschaft. Die Eröffnungsbilanz für die neue doppische Haushaltsführung seit 01.01.2010 belegt, dass das Vermögen der Gemeinde gepflegt wurde und die Schulden für Investitionen mit rund 12 Mio. € begrenzt sind. Die Gemeinde zahlt regelmäßig Zins und Tilgung für die Darlehen. Dennoch gibt es beim laufenden Haushalt Probleme und Defizite. Wie wird unsere Gemeinde von der Landesregierung unterstützt? Im Jahr 2008 stellte die Landesregierung als Grundbetrag 882 € je Einwohner zur Verfügung. Für 2008 erhielt unsere Gemeinde von der Landesregierung 4.467.569 € allgemeine Schlüsselzuweisung. Die Kreisumlage 2008 betrug 3.905.018 € und war niedriger als die Landeszuweisung.
Im Jahr 2009 stellte die Landesregierung als Grundbetrag 932 € je Einwohner zur Verfügung. Für 2009 erhielt unsere Gemeinde von der Landesregierung trotz des höheren Grundbetrages nur 4.271.204 € allgemeine Schlüsselzuweisung, also 196.365 € weniger als 2008. Die Kreisumlage 2009 betrug 4.322.947 € und war damit höher als zu Zuweisung des Landes an die Gemeinde. Im Jahr 2010 stellte die Landesregierung als Grundbetrag zuerst 932 € je Einwohner zur Verfügung. Für 2009 hätte unsere Gemeinde von der Landesregierung also 4.212.507 € allgemeine Schlüsselzuweisung erhalten sollen. Dieser Grundbetrag wurde vom Land im laufenden Jahr zuerst auf 920 € und dann sogar auf nur noch 908 € reduziert. Für 2009 erhielt unsere Gemeinde von der Landesregierung 3.664.814 € allgemeine Schlüsselzuweisung, also 802.755 € weniger als 2008 und 606.390 € weniger als 2009. Die Kreisumlage 2010 betrug 4.316.664 € und war damit höher als zu Zuweisung des Landes an die Gemeinde. Im Jahr 2011 stellte die Landesregierung als Grundbetrag zuerst 866 € je Einwohner zur Verfügung. Für 2011 hätte unsere Gemeinde von der Landesregierung also 3.516.178 € allgemeine Schlüsselzuweisung erhalten sollen. Dieser Grundbetrag wurde vom Land im laufenden Jahr um 10 € (1,2%) auf 876 € erhöht. Für 2011 erhält unsere Gemeinde von der Landesregierung 3.634.600 € allgemeine Schlüsselzuweisung, also 832.969 € weniger als 2008, 636.604 € weniger als 2009 und 30.214 € mehr als 2010. Die Kreisumlage 2011 beträgt 4.169.835 € und war damit höher als zu Zuweisung des Landes an die Gemeinde. Wenn der Finanzminister unseres Landes nun erklärt und dies in der MOZ groß zu lesen ist, Schöneiche bei Berlin erhalte 2011 mehr als 2010, dann ist das zwar richtig. Aber unser Finanzminister sagt nicht, dass 2011 immerhin 832.969 € weniger vom Land kommen als 2009. Ein kleiner Zuwachs von 30.214 € wird gefeiert. Die Kürzung von 832.969 € wird eben nicht angesprochen. Für diese Reduzierung der Landeszuweisungen trägt die Landesregierung die Verantwortung.

quelle: www.unser-oderspree.de

Anmerkung von schoeneiche-online.

Da wir objektiv Berichten wollen, haben wir auch diesen Artikel aus der genannten Quelle entnommen. Jedoch fehlt bei der Quelle die Angabe des Autor.  Leider stimmt im Artikel die Aussage nicht, das Schönieche 30.214 € 2011 mehr als 2010 erhält nicht. Die Aussage des Finanzminster Herrn Markow ist Schöneiche erhält 100.000 € und er verschweigt auch nicht die Kürzungen gegenüber 2008.

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