Mit dem Thema Rathaus nimmt der Bürgermeister Herr Jüttner jede Hürde. Er will sich Denkmal setzen. Schließlich hat er dafür 16 Jahre das Alte Rathaus verfallen lasse und will bei den nächsten Wahlen nur noch Kandidieren um seine Rentenansprüche zu sichern. Nichts ist wichtiger in der laufenden Sitzungsrunde der Gemeindevertretung als der Nachtragshaushaltes 2011, der zwischenzeitlich nur noch und ausschließlich den Neubau des Rathauses enthält und sich reduziert auf „Ratshaushaushalt“. Dafür müssen auch die Nutzungsgebühren für die Sporthallen um 25 % erhöht werden.
Schon in der letzten Sitzungsrunde, als daneben noch die weiterführende Schule, die Regenentwässerung im Ortszentrum und die auch aus Gründen des Hochwasserschutzes erforderliche Ausbaggerung von Teilen des Jägergrabens in diesem 5 Haushaltsentwurf innerhalb von 5 Monaten enthalten waren, gab es Widerstand aus den Reihen der Gemeindevertreter. Aber Schöneiche ist ja seit Februar 2011 reich. Nicht anders ist zu verstehen, dass der Bürgermeister Herr Jüttner außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 275.000 € für die Regenentwässerung Ortszentrum und 50.000 € für den Jägergraben beantragte. Wem interessiert es schon, das für Gewässer in Schöneiche die Untere Wasserbehörde des Landes Brandenburg zu ständig ist. Ein diesbezüglichen Rechtsstreit hatte Herr Jüttner schon mal auf Kosten der Schöneicher Bürger verloren.
Wie geschrieben, wem interessiert schon, das Herr Jüttner außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 325.000,00 € beantragt und unsere Gemeindevertreter diese bei nur einer Stimmenenthaltung mit 17 Ja Stimmen beschließen. Aber Schöneiche ist ja seit Februar Reich. So verwundert es auch nicht, dass die vorgelegte Finanzierung zum Rathaus aus sehr viel heißer Luft besteht. Das neue Rathaus soll mit dem Verkauf des Alten finanziert werden. Offensichtlich stehen die Käufer schon Schlange für dieses seit 16 Jahren Amtszeit von Herrn Jüttner runter gewirtschaftete Gebäude. Herr Jüttner selbst schätzt die Kosten für die Sanierung des Gebäude, um alle Mängel in Haupt- und Nebengebäude abzustellen, auf rund 737 000 Euro. Oberste Priorität haben für ihn die Brandschutzauflagen im Treppenhaus. Um ihnen zu genügen, müssten die Decke saniert, Treppe und Bodenbelag ausgetauscht sowie Rauchschutztüren eingebaut werden. Allein dafür schätzt Jüttner die Kosten auf 197 000 Euro. Weitere 100 000 Euro würden für die Nachrüstung der Toiletten fällig, 74 000 Euro für die Trockenlegung des Kellers und 93 000 Euro für die Barrierefreiheit. Hinzu kämen Planungskosten und Gebühren. Der zugehörige Zeitplan geht davon aus, dass es bis zum Jahr 2013 dauern würde.
Wie? Ach ja! – Herr Jüttner hat natürlich wir immer alle diese Zahlen einschließlich Zeitplan in seiner Tasche und wenn notwendig, hat er auch einen Taschenrechner, um schnell mal, so nebenbei, andere Zahlen, je nach Bedarf, zu errechnen. Ach ja, wie war das mit dem Rechnen, das neue Rathaus hat bereits ohne das die Finanzierung gesichert ist 330.000 Euro gekostet und jetzt wurden mal so neben bei 325.000 Euro beschlossen für das Rathaus. Halt – das war falsch, natürlich für die Kulturkate und die wird ja durch Fördermittel gebaut . So war die Aussage im Oktober 2011. Jetzt kostet sie den Schöneicher Steuerzahler nur mal so nebenbei 650.000 Euro. Aber wir wollen uns ja nicht beschweren, Schöneiche ist ja seit Februar Reicht und wenn es dann doch nicht reicht, reichen wir die nächsten Gebühren und Steuererhöhungen nach.
Das Schöneiche seit Februar 2011 reich ist, ist keine Erfindung von Schöneiche Online, sonder ist in einem Artikel vom 4. Februar 2011 auf www.unser-oderspree.de mit der Überschrift „Ist Schöneiche arm?“ nachzulesen. Der „unbekannte Autor“ kommt zum Schluss „Unsere Gemeinde ist also eine vermögende Gemeinde.“ Er schreibt aber auch weiter „Aber unsere Gemeinde ist dennoch keine wirklich reiche Gemeinde, da die laufenden Einnahmen nicht ausreichen, um alle erforderlichen und wünschenswerten Ausgaben abzusichern. Wir müssen unsere „gute Haushaltspolitik“ zum Wohl der Gemeinde fortsetzen.“ Also auf zu neuen Schulden.
Schöneiche Online möchte anmerken. Unsere Gemeindemitarbeiter brauchen dringend bessere und den Arbeitsschutz entsprechende Arbeitsplätze. Es ist Aufgabe unserer Gemeindevertreter zu entscheiden, ob das auf Grund der “ 15 Jahre gute Haushaltspolitik“ marode Alte Rathaus für 737 000 Euro saniert wird oder ein neues für 3,5 Millionen, eventuell auch etwas mehr, gebaut wird.
Schöneiche Online
