Die Bürgerinitiative (BI) Brandenburgische Straße hat ihre Klage gegen die Gemeinde Schöneiche zurückgezogen. Das hat Bürgermeister Heinrich Jüttner (parteilos) jetzt mitgeteilt. Die BI hatte vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) dagegen geklagt, dass das Bürgerbegehren zur schnellen und kostengünstigen Sanierung der Straßen aus formalen Gründen für unzulässig erklärt worden war. Unter anderem waren 470 der 1374 Unterschriften für ungültig erklärt worden.
„Wir haben die Klage nur aus finanziellen Gründen zurückgezogen“, betont Hans-Jürgen Kulbe, der die BI als Vertrauensperson des Bürgerbegehrens vor Gericht vertreten hatte, auf Nachfrage. Lediglich noch ein weiterer Mitstreiter hatte sich bereit erklärt, die Kosten mitzutragen. Zeitlich vorangebracht hätte die BI ihr Vorhaben durch den Rechtsstreit ohnehin nicht, denn die Gemeindevertretung hat auf Antrag Jüttners bereits 35 000 Euro für die Planung der maroden Straße bereitgestellt.
Quelle: www.moz.de
