Die Gemeindevertreter von Schöneiche haben am Mittwochabend ihren Haushalt 2012 beschlossen. 14,75 Millionen Euro will die Gemeinde einnehmen. 14,3 Millionen Euro betragen die Ausgaben. Investiert wird vor allem in Hochbauten.
„Es werden keine Kredite aufgenommen und die Hebesätze bleiben gegenüber 2011 unverändert.“ Kämmerin Andrea Liske brauchte in der Sitzung nur wenige Sätze, um die Kernpunkte des Zahlenwerkes zu umreißen – in den Ausschüssen und einer Sondersitzung hatten sich die Gemeindevertreter hinreichend damit befasst.
Investiert wird 2012 vor allem in den Hochbau. 1,3 Millionen Euro stehen dafür im Plan. 600 000 Euro fließen in den Rathaus-Neubau, der bis 2014 abgeschlossen werden soll und insgesamt 3,5 Millionen Euro kostet. Mit 401 000 Euro nimmt der Erwerb von Grundstücken die zweite Position ein. Als größter Brocken spiegelt sich darin die Fläche Dorfaue 7 bis 9 wieder. Es handelt sich um das verwilderte Grundstück neben dem künftigen Rathaus. Auf Position drei folgt der Neubau der KultOurKate mit 350 000 Euro, auf der vier die Sanierung der Brandenburgischen Straße 66 für 280 000 Euro. Der Tiefbau muss sich mit 54 700 Euro begnügen.
Offen sei weiterhin, was mit den 87 000 Euro passiere, die die Gemeinde durch die Beibehaltung des Grundsteuer-B-Hebesatzes einspare, sagte Philip Zeschmann (fraktionslos/SPD). Anders als geplant, wurde dieser nicht von 440 Prozent auf 400 Prozent abgesenkt. Zeschmann schlug vor, das Geld u.a. in den Erhalt von Schlosskirche und Raufutterspeicher zu stecken – da beides „brutal zusammengestrichen“ worden sei. Insgesamt halte er den Haushalt für „nicht verantwortbar“, sagt Zeschmann. Er stimmte ihm nicht zu.
Artur Pech (Linke) lehnte den Haushalt „schon wegen der Informationsflut“ ab, die vorab an die Gemeindevertreter verschickt wurde. „Er ist für mich nicht mehr nachvollziehbar. Damit wird politische Willensbildung ausgesetzt“, sagte er. Auch die Rathausfinanzierung sei zu unsicher. Auch Pech stimmte dem Haushalt nicht zu. Gundula Teltewskaja (Linke) ebenfalls. Insgesamt erhielt der Haushalt elf Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen.
Quelle: www.moz.de
