Demokratie hat ihren Ursprung in kleinen Gemeinwesen. Menschen versuchten mit Hilfe der Methode Demokratie ihr Miteinander gemeinschaftlich zu regeln. Die den Bürgern am nächsten liegende politische Ebene ist die Gemeinde.
In allen Gemeinden gilt es Demokratie kennen und nutzen zu lernen. Auch in unserer Gemeinde ergeben sich konkrete Sachfragen, bei welchen Bürgerbeteiligung ohne weiteres möglich ist.
Doch Demokratie und im Besonderen Direkte Demokratie gedeihen erst richtig, wenn es gelingt, ein Umfeld zu schaffen, in welchem Diskussion und Beteiligung generell erwünscht sind. Andererseits zwingen gut geregelte direktdemokratische Instrumente zu Diskussion und Darlegung von Für und Wider. Damit Diskussion und Beteiligung auch möglich werden, braucht es Transparenz und Bereitstellung der Information. Direkte Demokratie beginnt schon lange vor der Abstimmung: erst, wenn die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in den verschiedenen Phasen der Entscheidungsfindung, angefangen bei Bürgerversammlungen bis hin zu Befragungen und der Teilnahme in Arbeitsgruppen mit einbezogen werden, kann wirklich von Bürgerbeteiligung gesprochen werden.
Direkte Demokratie gibt allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, bei für sie relevanten Sachfragen in unserer Gemeinde mitzubestimmen. Und dies unabhängig davon, ob sie sonst politisch aktiv sind.
Glücklicherweise hat unsere Gemeinden im Bereich der Direkten Demokratie einen recht großen Spielraum. Ob dieser genutzt wird oder nicht, hängt von jeden einzelnen ab. Sie hängt auch davon ab wie es Initiative schaffen, in den Gemeinden Unterstützer für Anliegen zu mobilisieren. Seien es Abgeordnete, Fraktionen, Gemeindeverwaltung, Bürgermeister, Ortsverbände der Parteien oder auch Bürgergruppen, welche sich dieses Thema auf ihre Fahnen schreiben. Zum Thema Demokratie und Bürgerbeteiligung müssen die Bürger in unserer Gemeinden kompetenter gemacht werden. Auch in unserer Gemeinden kann das demokratische Denken und Handeln an gespürten Themen weiter entwickelt und auf diese Weise fruchtbar werden. Voraussetzung ist es jedoch das alle politisch aktive Menschen in unserer Gemeinde den Umgang miteinander überdenken. Nicht jeder der zu Sachthemen eine andere Meinung hat ist gleich Feind oder Hasser. Kampf gegen einzelne Personen, egal in welcher Position, hat nichts mit Demokratie zu tun. Wir sollten uns bewusst machen, jeder der in unserer Gemeinde politisch aktiv ist, will mit seinen Aktivitäten, aus seiner Sicht, das Beste für Schöneiche. Wir müssen uns auch Bewusst sein, ist eine Entscheidung gefallen, sei es durch Wahl, Abstimmung oder Beschluss, so hat diesen die Mehrheit herbeigeführt – egal mit welcher Mehrheit. Nur wer das und die Entscheidung akzeptiert hat Demokratie verstanden.
Peter A. Pohle
Thomas Jefferson
„Ich kenne keine sicherere Heimstatt für die höchsten Gewalten der Gesellschaft denn das Volk selber, und wenn wir glauben, dass die Menschen nicht genügend aufgeklärt seien, um diese Aufsicht mit gesunder Diskretion zu verwalten, liegt das Heilmittel nicht darin, ihnen diese Aufsicht zu nehmen, sondern ihr Urteilsvermögen voll zu informieren.“
Thomas Jefferson war der dritte Präsident der Vereinigten Staaten (1801–1809), der hauptsächliche Verfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung und einer der einflussreichsten Staatstheoretiker der USA
Literatur mit Textübernahme: dirdemdi.org
Diskussionsbeitrag zu Demokratie in Schöneiche
