(diesmal in Form einer Glosse, weil nicht mehr anders möglich!):
Wenn Herr H. versucht eine Sitzung zu leiten …
… ist das Chaos perfekt.
… wird aus der Sitzung ein lächerliches Possenspiel.
… weiß Keiner mehr worüber gerade abgestimmt wird (oder auch nicht).
… wird den interessierten Bürger das Maul verboten.
…
Abgesehen davon gab es einige interessante neue Erkenntnisse (an denen Herr H jedoch keinen Anteil hat):
Zum Einen bekommt Jeder (heute Herr Meier) vom BM – wie schon seit Jahren üblich – vorgehalten dass er doch gefälligst keine Vorschläge bzw. Beschlussvorlagen, die mit zusätzlichen Ausgaben verbunden sind, einzubringen habe, wenn er nicht zugleich auch sagt was dafür eingespart werden soll. Zum Anderen aber schmeißt eben dieser BM das Geld mit 9.700€ für seine nie genehmigte und nie beschlossene Rathauspostille und mit sage und schreibe 40.400€ für seine willkürlich anberaumten B-Plan-Verfahren (bspw. zur Verhinderung von Lidl) zum Fenster raus und beschwert sich dann dass der Ergebnishaushalt nicht mehr ausgeglichen sei und die Gemeindevertretung doch gefälligst Beschlüsse zum Sparen zu fassen habe!!!
Es wird nach gefühlten 100 Jahren endlich mal über eine Gehwegkonzeption geredet (und damit Instandhaltung und Ausbau erstmals betrachtet) und somit die gebetsmühlenartige Antwort der letzten mindestens 5 Jahre abgelegt, dass man nur dort Gehwege neu bauen können, wo man auch Straßen baue, aber dann wird als Antwort auf sinnvoll Vorschläge zu dringenden Gehwegausbauten und -instandsetzungen damit reagiert das Eine gegen das Andere auszuspielen – ohne auch nur einmal auf die Idee zu kommen nach nunmehr fast 20 Jahren doch endlich die zweckgebundene Rücklage für Gehwege (immerhin 493.000€) endlich zugunsten von uns Bürgern ihrer Bestimmung zuzuführen!!!
Bezogen auf die große Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses ist die Erkenntnis nicht neu aber in der Öffentlichkeit doch anhand der vorliegenden Beschlussvorlagen 517 und 518 erstmals mehr oder weniger deutlich vorgebracht, dass die Ausschussmitglieder eigentlich gar keine weitere(?) Bürgerbeteiligung im Sinne der Einwohnerfragestunde in den Fachausschüssen wollen, denn das würde ja die alleinige Entscheidungsbefugnis bedrängen und vor allem den hochverdienten Feierabend der Gemeindevertreter und „sachkundigen Einwohner“ für sie unerträglich nach hinten verlagern. Ganz besonders würde es die Willkürentscheidungen des Vorsitzenden einschränken, ob er den Bürgern denn gerade mal die Gnade erweist über das gewünschte Rederecht überhaupt abstimmen zu lassen, oder eben eher nicht! Deshalb wurde ernsthaft vorgeschlagen doch die von der Verwaltung vorgeschlagene max. Redezeit zu verkürzen, die erlaubten Fragen doch auf die Themenkomplexe der Tagesordnung zu beschränken und diese doch bitte vorab beim Vorsitzenden anzumelden!!! Wo sind wir hier denn? In einer x-beliebigen Diktatur, in der willkürlich über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden wird oder in einer Demokratie wo oberste Maxime natürlich die Ansichten des Souveräns ist – und deshalb doch wohl mindestens zu hören ist?
Ach ja, in Schöneiche. Entschuldigung!
