Mehrheit Gemeindevertretung hat keinerlei Interesse an konstruktiven und zielführenden Lösungen

Was sich die Gemeindevertretung auf Ihrer Sitzung am 26. September geleistet hat, bietet nur noch zwei Möglichkeiten der Interpretation um es verstehen zu können.

Entweder befinden sich die 18 Parteienvertreter in der GV bereits so tief im heraufziehenden Kommunalwahlkampf, dass sie jede konstruktive und zielführende Lösungen für wichtige Probleme in unserer Gemeinde nur aus diesem Grund ablehnen, weil sie nicht von ihnen selbst kam. Mit einem solchen Verhalten wäre die Adaption an den Bürgermeister perfekt. Oder die Mehrzahl der Gemeindevertreter ist nicht fähig oder in der Lage einmal etwas weiter zu denken und realistische und nachhaltig tragfähige Lösungen zu verstehen und auf den Weg zu bringen.

An einem aktuellen Beispiel lässt sich diese Unfähigkeit oder der verantwortungslose Unwille besonders schön zeigen: Bei dem Ringen um den besten Weg zu einem „Haus des Sports“ in unsere Gemeinde, dass der Bürgermeister – wie gestern erneut ausgeführt – nicht will.

Hierzu hatte die SPD-Fraktion – als ihren ersten eigenen Antrag seit Jahren – einen rein populistischen und ebenso unrealistischen Antrag in die Gemeindevertretung eingebracht, dem auch noch jeder Finanzierungsvorschlag für eine Umsetzung fehlte (wie er sonst bei jeder Beschlussvorlage verlangt wird). Dieser sollte lediglich nach außen hin den Eindruck erwecken, als ob sich die SPD Schöneiche plötzlich für die Belange des Sport in unserer Gemeinde einsetzen würde. Ein sehr plumper Versuch die Sportvereine auf ihre Seite zu ziehen, nachdem sie im noch nicht so lange zurückliegenden Bürgermeisterwahlkampf noch den nur knapp unterlegenen Gegenkandidaten von Herrn Jüttner unterstützt hatten, da sie die endlosen auch gerichtlichen Auseinandersetzungen und immer wieder vom Bügermeister ziwschen die Beine geworfenen Knüppel über viele Jahre hinweg leid waren.

So forderte die SPD durch ihre Fraktionsvorsitzende Helga Düring – selbst langjähriges Mitglied des Finanzausschusses – u.a. die umgehende Einstellung von nicht vorhandenen Planungsmittel (Jüttner) in den anstehenden Haushaltsentwurf 2014 zur weiteren Vorbereitung des Baus einen „Hauses des Sports“ und auch noch den Abschluss der Realisierung bis 2016/17. Wohlwissend, dass ein Baubeginn vor 2017/2018 gar nicht möglich wäre, denn alle investiven Mittel der Jahre 2013 bis 2016 sind bereits für begonnene und unabwendbar dringend zu beginnende Vorhaben verplant.

Hätte die SPD dagegen ein ernsthaftes Interesse ein „Haus des Sports“ realistisch auf den Weg zu bringen, hätte sie mal darüber nachdenken müssen was realistisch unter den gegeben Möglichkeiten machbar ist und wie man daraus eine nachhaltige Perspektive für eine solche Einrichtung entwickelt. Aber dafür sind in Schöneiche ja einzig die Unabhängigen Bürger zuständig, die derzeit nur mit dem partei- und fraktionslosen Gemeindevertreter Dr. Philip Zeschmann vertreten sind. Dieser wurde deshalb auch nicht müde einen ebensolchen Vorschlag in die Diskussion einzubringen und als Änderungsantrag für die vorliegende Beschlussvorlage zu formulieren.

Dieser sieht vor, dass das „Haus des Sports“ modular und damit schrittweise entstehen soll. Die dringend benötigten Umkleideräume samt sanitären Einrichtungen (übrigens eine Pflichtaufgabe der Gemeinde) könnten kurzfristig an die Ende der 90er Jahre neu erbauten Umkleideräume angebaut werden – gleichsam als zusätzliche Module. Sie hätten gegenüber Containern langfristig Bestand und unser Steuergeld wäre von Beginn an nachhaltig investiert.

Zugleich sollten durch Gemeindevertretung und -verwaltung die Voraussetzungen geschaffen werden, damit unsere Sportvereine sich erfolgreich um Fördermittel beispielsweise des Landessportbundes nach der „Förderrichtlinie Sportstättenbau“ bewerben können, denn ohne diese Fördermittel lässt sich ein „Haus des Sports“ nicht realisieren wie Herr Jüttner selbst immer wieder betont.

Wenn die Fördermittel irgendwann hoffentlich bewilligt sind, können wir die massiv gebauten Umkleideräume samt dazugehörigen Sanitäreinrichtungen problemlos mit einem ersten Stock für die weiteren erforderlichen Räumlichkeiten aufstocken (wie er ohnehin für ein „Haus des Sports“ angedacht ist). Auf diese Weise wird kein Geld für Container aus dem Fenster geworfen. Die akuten Bedarfe würden kurzfristig befriedigt und das „ Haus des Sports“ hätte eine realistische Perspektive – die es jetzt auf absehbare Zeit nicht hat! Das bedauern die Unabhängigen Bürger Schöneiche sehr.

Philip Zeschmann
Dr. Philip Zeschmann ist Gemeindevertreter und Vorsitzender der Unabhängigen Bürger Schöneiche e.V.. Außerdem ist er Vorsitzender der Fraktion BVB/Freie Wähler im Kreistag Oder-Spree.