Engagiert für Schöneiche. Kurz und knapp: Unsere Ziele für die nächsten fünf Jahre
Errichtung des „Haus des Sports“ am Sportplatz, um ausreichend Umkleidekabinen für alle Sportlerinnen und Sportler sowie Funktionsräume zu haben. Erweiterung des Storchenhorts an der Dorfstraße, damit allen Kindern ein guter Hortplatz angeboten werden kann. Bau einer neuen Kita an der Jägerstraße, um den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz auch in Zukunft zu erfüllen und eine Angebotslücke im Osten von Schöneiche zu schließen. Bau von barrierefreien Wohnungen und Jugendwohnungen als Gemeindewohnungen. Hier besteht in Schöneiche noch Nachholbedarf. Ältere und Jüngere sollen unseren Ort nicht wegen Wohnungsmangels verlassen müssen.
Gehwegsanierung und Gehwegbau. In einigen Straßen fehlen Gehwege noch völlig, in anderen sind sie in sehr schlechtem Zustand. Barrierefreiheit muss hier das Maß der Dinge sein.
Ausbau der Straßen und Parkplätze um die Schlosskirche und den Storchenhort.Der derzeitige Zustand ist beklagenswert. Fertigstellung des fehlenden Stücks vom Kieferndamm. Hier muss mit Berlin schnell eine Lösung für einen vernünftigen Ausbau gefunden werden. Bisher unbefestigte Anliegerstraßen sollen schrittweise ausgebaut werden. Der Ausbau soll möglichst kostengünstig und in Absprache mit den Anliegern erfolgen.
Befestigung der Hauptwege im Schloss- und im Goethepark.
Schrittweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf stromsparende LED. Hier kann auf Dauer Geld gespart und die Umwelt geschont werden.
Für Transparenz, Information und Bürgerbeteiligung in der Schöneicher Kommunalpolitik lädt die SPD Schöneiche weiterhin alle Schöneicher zu monatlichen Gesprächsrunden und Bürgerstammtischen ein.
Unsere Ziele für Schöneiche von 2014 bis 2019
Schöneiche bei Berlin ist unsere Heimat und eine liebenswerte Gemeinde. Ein Ort mit einzigartigem Charakter: naturnah, familienfreundlich und geprägt durch ein lebendiges, kulturelles und soziales Gemeinwesen mit vielen Vereinen, Initiativen und engagierten Bürgerinnen und Bürger.
Schöneiche entwickelt sich sehr gut und ist mit mehr als 12.000 Einwohnern mittlerweile der drittgrößte Ort im Landkreis Oder-Spree. Erfreulicherweise nimmt auch die Zahl der Kinder weiter zu. Schöneiche hat Zukunft!
Auch wirtschaftlich ist Schöneiche auf einem guten Weg. Unseren Gewerbetreibenden gelang es seit der Wende, mit unternehmerischem Engagement und Verantwortung für den Ort und seine Einwohner eine solide Wirtschaftsstruktur zu schaffen. Diese gilt es weiter zu stärken. Die Zahl der Gewerbetreibenden in Schöneiche liegt heute bei rund 1.230. Seit 1990 wurden ca. 1.700 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in unserem Ort geschaffen. Gleichzeitig profitiert der Gemeindehaushalt von den Einnahmen aus der Gewerbesteuer – zuletzt 1,3 Millionen Euro im Jahr 2013.
Nach 1990 konnte die soziale und technische Infrastruktur erheblich ausgebaut werden. Schöneiche verfügt über sieben Kinderbetreuungseinrichtungen (Kitas und Horte) mit rund 1.000 Plätzen. Unsere zwei sanierten Grundschulen garantieren für 590 Schüler einen soliden Bildungsstart. Sportplatz und Turnhallen bieten Raum für Schul-, Vereins- und Freizeitsport. Mit der Kulturgießerei, der Schlosskirche, dem Raufutterspeicher, dem Heimathaus und der KultOurKate leisten wir uns ein reichhaltiges Kulturangebot, dass über Schöneiche hinaus genutzt wird. Unser Gemeindestraßennetz mit rund 90 Kilometern Länge wurde weiter ertüchtigt, Brücken wurden instand gesetzt und Geh- und Radwege ausgebaut. Die Schöneicher-Rüdersdorfer-Straßenbahn, als zuverlässige Anbindung nach Berlin, wurde weiter modernisiert, barrierefrei umgerüstet und konnte ihr Verkehrsangebot ausbauen. Der Anschluss an die zentrale Schmutzwasserkanalisation wurde fast flächendeckend ermöglicht. Die öffentliche Verwaltung ist effizienter und bürgerfreundlicher geworden und wird nach dem Umzug ins neue Rathaus noch besser erreichbar sein.
Diesen positiven Entwicklungen stehen jedoch weiterhin Probleme und Herausforderungen gegenüber, für die Lösungen gefunden werden müssen. Haushaltskonsolidierung, Ortsentwicklung, Sanierung und Instandhaltung von Gemeindeinfrastruktur, die Förderung des sozialen Zusammenhaltes und der gesellschaftlichen Teilhabe, Wohnungsbau, Natur- und Umweltschutz, aber auch Verkehrsfragen bilden unter anderem wichtige Aufgabenfelder der nächsten Jahre. Die SPD Schöneiche will, wie seit 1990, auch in den kommenden fünf Jahren an der Erarbeitung von Lösungen in der Gemeindevertretung maßgeblich mitwirken.
Mit verantwortlicher und verlässlicher Kommunalpolitik und gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern, den Mitgliedern der anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung und dem Bürgermeister wollen wir Schöneiche weiter entwickeln und bestehende Defizite beseitigen.
Um Ihnen die Wahlentscheidung zu erleichtern und Ihnen aufzuzeigen, für welche Politik wir eintreten, stellen wir Ihnen unsere wichtigsten Ziele, Grundsätze und Handlungsfelder für die zukünftige Arbeit in der Gemeinde vor. Hierbei werden wir von unserem Grundsatz geleitet, dass Schöneiche Teilhabemöglichkeiten für alle Einwohner gleichermaßen bieten soll.
Die Höhe des Einkommens, der soziale Status oder andere Faktoren dürfen nicht zur Ausgrenzung aus dem kommunalen Leben führen. Gemeindepolitik muss hierfür den richtigen Rahmen setzten, während Bürgerinnen und Bürger und alle anderen kommunalen Akteure dazu aufgerufen werden, diesen Rahmen aktiv auszufüllen. Wir Schöneicher Sozialdemokraten werden daher nur Entscheidungen mittragen, die sozial, ökonomisch und ökologisch ausgewogen und auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind. Wir wollen außerdem nur Beschlüsse mittragen, die solide gegenfinanziert sind.
I. Ortsentwicklung und Ortsteilzentren
Schöneiche ist es gelungen, Wachstum und Modernisierung mit dem Erhalt des Charakters der Waldgartengemeinde in Einklang zu bringen. Die Bautätigkeit in Schöneiche konzentriert sich nach wie vor auf Einfamilienhäuser, was den Charakter unseres Ortes bewahrt. Die SPD wird sich auch künftig für eine bedachte Bebauungsplanung einsetzen, die den grünen Charakter unserer Gemeinde erhält und als Alleinstellungsmerkmal unterstreicht. Hierbei gilt, dass innerörtliche Verdichtungspotentiale (freie Bauflächen) genutzt und die freie Landschaft vor Zersiedlung geschützt werden.
Um auch künftig den Bedarf an preiswertem und gutem Wohnraum in Schöneiche zu decken, ist nicht nur die Sanierung der gemeindeeigenen Wohnungen abzuschließen, sondern auch Wohnungsneubau durchzuführen. Hierbei ist insbesondere die Erweiterung des gemeindeeigenen Wohnungsbestandes anzugehen, wobei eine Refinanzierung der Investitionskosten abzusichern ist. Schwerpunkt des Wohnungsbaus sollen bezahlbare Wohnungen für junge Leute und barrierefreie Wohnungen sein.
Die bauliche Entwicklung der Schöneicher Ortsmitte ist in den kommenden fünf Jahren abzuschließen. Mit dem Rathausneubau, der KultOurKate, dem Ausbau des Ortszentrums, der neugestalteten Dorfaue und dem im Bau befindlichen Wohnquartier ist die Zentrumsentwicklung weit fortgeschritten. Dennoch ist noch einiges zu leisten. So gilt es, die Lücke zwischen EDEKA und der Dorfaue baulich zu schließen. Wir Sozialdemokraten sprechen uns für eine lebendige Mischnutzung aus Wohnen, Handel, Dienstleistung und Gastronomie aus, wobei die Bebauung der Fläche im Einklang mit der Umgebungsbebauung und dem ortsplanerischen Gesamtkonzept stehen muss. Da die Zentrumsentwicklung alle angeht, sprechen wir uns für eine intensive Bürgerbeteiligung bei der Planung und Gestaltung aus. So gilt es, Ideen und Wünsche der Einwohner zu sammeln, auszuwerten und baulich zu berücksichtigen. Ziel ist ein lebendiges Zentrum, das zum Verweilen einlädt und die Attraktivität Schöneiches für Einwohner und Gäste weiter erhöht.
Die Versorgungsfunktion des Ortsteilzentrums in der Friedrich-Ebert-Straße ist seit dem Wegzug des Lebensmittelhandels mehr als unbefriedigend. Wir setzten uns daher für die Wiederansiedlung eines Lebensmittelhandels ein.
II. Bildung, Jugend, Senioren und Soziales
Für Schöneiche als familienfreundliche Gemeinde bleibt die Förderung von Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und Jugendzentren ein Schwerpunkt. Gleichzeitig müssen wir uns aber zunehmend auf die demografische Entwicklung einstellen und den Bedürfnissen einer wachsenden Zahl älterer Menschen ausreichend Rechnung tragen.
Die Gemeinde Schöneiche hat in der Vergangenheit viel in den Ausbau von Kindertagesstätten und Krippenplätzen investiert und kann so den Bedarf an Betreuungsplätzen in modernen Einrichtungen abdecken. Die SPD steht für sozial gerechte Kitagebühren. Die Betreuungskosten für Haushalte mit geringem Einkommen sollen niedriger ausfallen als für Haushalte mit höherem Einkommen. Der künftige Ausbau der Betreuungsplätze ist nach der Bevölkerungsentwicklung zu richten. Die Erweiterung an den beiden Hortstandorten Tausendfüßler und Storchenturm hat höchste Priorität. Eine neue Kita soll an der Jägerstraße entstehen.
Als Träger der beiden Schöneicher Grundschulen muss die Gemeinde die hohe Qualität der beiden Einrichtungen sichern und weiter ausbauen. Den Trend, dass die Eltern der Schüler für Lernmittel immer mehr zuzahlen müssen, wollen wir stoppen.
In Schöneiche besteht der grundlegende Bedarf an einer weiterführenden Schule mit gymnasialer Oberstufe. So verlassen jedes Jahr rund 100 Schülerinnen und Schüler unsere beiden Grundschulen und müssen anschließend in umliegende Gemeinden auspendeln, um eine weiterführende Schule zu besuchen. Die SPD Schöneiche wird sich beim Landkreis Oder-Spree dafür einsetzen, den bestehenden Schulentwicklungsplan an den tatsächlichen Bedarf anzupassen und in Schöneiche als drittgrößte Gemeinde im Landkreis eine weiterführende Schule einzurichten.
Die Jugendeinrichtung in der Prager Straße und die Musikschule sind beliebte und wichtige Einrichtungen außerschulischer Jugendarbeit. Wir werden uns dafür einsetzen, die Angebote zu erhalten und weiter auszubauen. Auch die Sportvereine wollen wir bei ihrer wichtigen Kinder- und Jugendarbeit weiter unterstützen.
Um dem demografischen Wandel gerecht zu werden, wird die SPD darauf achten, dass alle Neubau- und Sanierungsmaßnahmen der öffentlichen Einrichtungen barrierefrei und seniorengerecht durchgeführt werden (z.B. barrierefreie Zugänge, flexible Umgestaltungs- und Umnutzungsmöglichkeiten).
Um älteren Einwohnern mit erhöhtem Betreuungs- oder Pflegebedarf einen Verbleib in ihrem Heimatort zu sichern, sind im Ortsgebiet ausreichende und bezahlbare Angebote für altersgerechtes und betreutes Wohnen zu schaffen. Die vorhanden Treffpunkte und Veranstaltungsräume sollen verstärkt für Freizeitangebote für Senioren genutzt werden.
III. Straßen, Nahverkehr, Rad- und Fußwege
Verkehrspolitik muss in Schöneiche anwohnerfreundlich und ökologisch gestaltet sein. Sie muss die Mobilität für alle Einwohner – ob mit Auto, mit Fahrrad, zu Fuß oder mit dem Öffentlichen Personennahverkehr – gewährleisten. Hierbei ist den Bedürfnissen der Kinder, der Senioren und der Berufspendler in unserer Gemeinde besonders Rechnung zu tragen. Eine Herausforderung bleibt es, die Verknüpfung mit dem Berliner Nahverkehr weiter zu verbessern. Neben der dauerhaften Sicherung der Verkehrsangebote durch unsere Schöneicher-Rüdersdorfer-Straßenbahn treten wir für den Ausbau der Verkehrsangebote von BVG und Busgesellschaft Oder-Spree ein. Konkret verfolgen wir das Ziel, einen 20-Minuten-Takt der Buslinie 161 bis zur Dorfaue einzurichten. Zur besseren Erschließung aller Ortsteile Schöneiches (insbesondere Klein-Schönebeck, Hohenberge und Grätzwalde) soll der Einsatz eines Bürgerbusses auf Finanzierbarkeit und Bedarf untersucht und auf dieser Basis eingeführt werden.
Die Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger wollen wir weiter verbessern. Die Radwege sollen erhalten und ausgebaut werden. Die ehemalige Verbindungsstraße von Schöneiche nach Vogelsdorf in Verlängerung der Dorfaue/Vogelsdorfer Straße soll als Fuß- und Radwegverbindung erhalten bleiben.
Die Verknüpfung von Fahrradverkehr mit dem Öffentlichen Personennahverkehr ist weiter zu verbessern. Deshalb sollen weitere wichtige Haltepunkte des Öffentlichen Nahverkehrs mit Fahrradständern ausgestattet werden.
Um die fußläufige Mobilität – gerade für die älteren Einwohner – zu erleichtern, sind die Herstellung von barrierefreien Fußwegen und Straßenquerungen sowie die Aufstellung zusätzlicher Sitzgelegenheiten entlang zentraler Wege unser Anliegen. Die Hauptwege im Schlosspark und im Goethepark sollen befestigt werden. Dies sind für viele Schöneicher Alltagswege, die jedoch bei schlechtem Wetter kaum nutzbar sind.
Im Bereich Straßeninfrastruktur gab es u.a. mit dem Ausbau der Dorfaue und der begonnenen Sanierung des Kieferndamms eine erfreuliche Entwicklung. Dem gegenüber steht jedoch die Herausforderung, endlich die Grundsanierung der Brandenburgischen Straße als wichtige innerörtliche Straße anzugehen. Am Kieferndamm soll das fehlende Stück ausgebaut werden.
In den Wohngebieten muss die vorhandene Straßensubstanz gepflegt und erhalten werden. Bisher unbefestigte Anliegerstraßen sollen nach Maßgabe der Gemeindefinanzen schrittweise, möglichst kostengünstig und in Absprache mit den Anliegern ausgebaut werden. Alternative Modelle des eigenverantwortlichen Straßenausbaus über den Weg von städtebaulichen Verträgen mit der Gemeinde wollen wir ermöglichen, sofern keine zusätzlichen Kostenbelastungen für die Gemeinde entstehen.
Für Einwohner und Gäste ist der Straßenzustand der Dorfstraße rund um Schlosskirche und Storchenhort sehr unbefriedigend. Diese Baumaßnahme möchten wir in den kommenden Jahren angehen.
Bei der Landesregierung setzt sich die SPD für weitere Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an den Schöneicher Landesstraßen ein. Das betrifft insbesondere das fehlende Stück der Rahnsdorfer Straße sowie Mittelinseln als Querungshilfen in der Friedrichshagener Straße auf Höhe Waldstraße, Friedrich-Ebert-Straße und Werner-Seelenbinder-Straße.
Wir wollen keine Raser in Wohngebieten. Daher setzten wir uns für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in den Wohngebieten ein. Vor Schulen, Kindergärten und an erforderlichen Orten werden wir uns bei Bedarf und in Abstimmung mit den Anwohnern für straßenbauliche Veränderungen einsetzten, die ein schnelles Fahren unmöglich machen.
Gut beleuchtete Straßen dienen der Verkehrssicherheit, tragen zur Vorbeugung von Kriminalität bei und erhöhen das Sicherheitsempfinden. Die bedarfsgerechte Ausstattung aller Straßen in Schöneiche mit einer modernen und energieeffizienten Straßenbeleuchtung ist abzuschließen. Dies betrifft insbesondere die Brandenburgische Straße und Teile der Berliner Straße. Außerdem soll die Straßenbeleuchtung zur Energie- und Kosteneinsparung schrittweise auf LED umgerüstet werden.
Zur besseren Orientierung während der Dämmerungs- und Nachtzeit unterstützt die SPD Schöneiche die Empfehlungen des Vereins für Sicherheitspartnerschaft Schöneiche e.V., die Hausnummern ausreichend zu beleuchten.
IV. Wirtschaft, Arbeitsplätze und Fachkräftesicherung
Die Schöneicher Wirtschaft bildet einen Grundpfeiler unserer erfolgreichen Ortsentwicklung. Es ist daher ein wesentliches Anliegen der SPD Schöneiche, gute Rahmenbedingungen für eine ausgewogene Wirtschaftsentwicklung zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Wir unterstützen daher Maßnahmen und Initiativen, die der Stärkung der Wirtschaftskraft Schöneiches dienen und helfen, die vielfältigen Potenziale in unserer Gemeinde auszuschöpfen. Hierbei begrüßen wir die Aktivitäten des Mittelstandsvereins und stehen ihm als kommunalpolitische Kraft für gemeinsame Initiativen zur Verfügung.
Die langfristige Sicherung des Fachkräftebedarfs für unsere lokale Wirtschaft ist wichtig. Um frühzeitig junge Schöneicherinnen und Schöneicher mit lokalen Unternehmen in Verbindung zu bringen, wird die SPD Schöneiche die Durchführung einer jährlichen Firmenkontaktmesse und die Einrichtung einer Praktikumsbörse anregen.
Einen wichtigen Beitrag bei der Neuansiedlung von Unternehmen soll auch weiterhin durch das Gewerbegebietes Neuenhagener Chaussee geleistet werden.
Innerorts wollen wir gezielt die Ansiedlung attraktiver Geschäfte und Gewerbe im Zuge der weiteren Realisierung des neuen Ortszentrums fördern. So sind Flächen für Gastronomie, Handel, Dienstleistungen, Handwerk und Kunsthandwerk einzuplanen.
Schöneiche profitiert wirtschaftlich von der Tourismus- und die Naherholungsfunktion für Berlin. Die Steigerung der Bekanntheit unserer vielfältigen Erholungs-, Freizeit-, Gastronomie- und Kulturangebote ist unser Ziel. Dazu ist die Bekanntheit durch Marketingmaßnahmen der Gemeinde und unserer Region weiter zu stärken. Gemeinsame Aktionen insbesondere mit Woltersdorf und Rüdersdorf, aber auch die gezielte Bewerbung jährlicher Ereignisse wie unseres Schöneicher Musikfests oder des Schöneicher Heimatfests können einen Beitrag leisten.
V. Energie, Klima- und Naturschutz
Ein zentrales Ziel der SPD ist es, den bisherigen Charakter Schöneiches als naturnahe und klimafreundliche Gemeinde weiterzuentwickeln. Die SPD Schöneiche ist der festen Überzeugung, dass den globalen Auswirkungen des Klimawandels auch im kleinen, auf lokaler Ebene, mit großer Anstrengung begegnet werden muss. Wir setzen uns daher dafür ein, dass Schöneiche noch klimafreundlicher wird.
Neben einem leistungsfähigen Radwegenetz und attraktiven ÖPNV-Angeboten, der weiteren energetischen Sanierung und energieeffizienten Modernisierung kommunaler Einrichtungen und Anlagen sind Möglichkeiten zur Energieeinsparung zu lokalisieren und konsequent auszuschöpfen. Bei Neu- oder Umbauten von Gebäuden in Gemeindebesitz sind moderne ökologische Standards anzuwenden.
Die Gemeindeverwaltung soll in Zusammenarbeit mit Umwelt- und Energieverbänden Beratungs- und Unterstützungsangebote bei der Umsetzung klimaschonender Maßnahmen (Sanierung, Austausch von Altanlagen, etc.) in Privathaushalten und gemeindlichen Einrichtungen, aber auch bei der Gestaltung umweltgerechter Gartenanlagen anbieten und vermitteln.
Wir regen weiterhin an, dass potenziellen Bauherren bereits zum Zeitpunkt der Bauberatung Merkblätter für die umweltgerechte Ausgestaltung von Bauten und Gärten erhalten.
Der Kleine-Spreewald-Park ist dank privater Initiative mit Unterstützung durch die Gemeinde als einzigartiger naturnaher Erlebnispark zugänglich gemacht worden. Wir werden den Trägern dabei helfen, Parkpflege, Besucherbetreuung und Umweltbildungsmaßnahmen langfristig abzusichern. Die SPD Schöneiche wird für eine organisatorische und logistische Unterstützung des Projektes „Grüne Wabe“ als Umwelt- und Beratungszentrum durch die Gemeinde eintreten.
Die SPD Schöneiche tritt dafür ein, den Strombedarf aller kommunalen Liegenschaften und Anlagen künftig durch regenerative Energieträger zu decken. In diesem Zusammenhang ist auch zu untersuchen, ob im Rahmen einer Einkaufsgemeinschaft, z.B. mit der Schöneicher-Rüdersdorfer- Straßenbahn GmbH oder der Gemeinde Woltersdorf, ein günstiger Einkauf von Ökostrom realisiert werden kann.
Unsere Gemeinde ist wesentlich durch ihre Grünanlagen und alten Alleen sowie wertvolle Baumbestände in privaten Gärten geprägt. Gezielte Neu- und Ersatzpflanzungen von Bäumen, Alleen und Hecken sollen diesen Charakter langfristig erhalten.
Das Fredersdorfer Mühlenfließ mit begleitendem Rad- und Fußweg bietet sowohl ein die Gemeinde durchziehendes und prägendes Naturerlebnis als auch eine attraktive Verbindungsachse für die nicht motorisierte innerörtliche Mobilität – auch und gerade abseits der Hauptstraßen. Insbesondere mit der endgültigen Anlage des fließbegleitenden Weges zwischen Kleinem-Spreewald-Park und Schlosspark könnte die Erholungsfunktion des innerörtlichen Naturerlebnisses für die Schöneicher Bürger und Besucher gesteigert werden.
Zusammen mit der Gemeinde, Vereinen und Initiativen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern wird sich die SPD für die Weiterführung der jährlichen Frühjahrsputzaktion einsetzten. Ob vor der eigenen Haustür, in Parkanlagen oder rund um das Vereinsgelände: Gemeinsam mit Nachbarn, Vereinsmitgliedern, der Schulklasse oder den Kollegen sollen Schöneicherinnen und Schöneicher dazu motiviert werden, mehr Verantwortung für die Sauberkeit in unseren Ort zu übernehmen und sich am Frühjahrsputz zu beteiligen
VI. Ehrenamt, Kultur, Freizeit und Sport
Ehrenamtliches Engagement ist die Grundlage für das vielfältige und attraktive Kultur-, Freizeit- und Sportleben in Schöneiche. Die Ergebnisse der engagierten und kompetenten Arbeit von Jugendbeirat, Seniorenbeirat, Ortschronikbeirat und Fachbeirat „Visionen für Schöneiche“ sowie der Naturschutz-, Denkmalschutz-, Grabenschau- und Behindertenbeauftragten lassen wir in unsere Entscheidungen einfließen.
Das kulturelle Zentrum Schöneiches bilden das Heimathaus, unsere KultOurKate, der historische Raufutterspeicher, die ehemalige Schlosskirche und die Kulturgießerei. Wir setzen uns für den Erwerb der Kulturgießerei zur Einsparung von Mietzahlungen ein. Die Kultureinrichtungen sollen weiter gemeinsam mit Heimatverein, Kunst- und Kulturinitiative und anderen Initiativen und Vereinen mit Leben erfüllt werden. Das Umfeld soll saniert und durch Straßenbau und Grünanlagen verbessert werden. Dazu gehört auch die Wiederbelebung des Geländes des ehemaligen Schlosses.
Etablierte Veranstaltungen wie das Heimatfest und das Musikfest werden weiter von der SPD unterstützt, ebenso wie die vielen anderen Konzerte, Ausstellungen, Veranstaltungen und Feste verschiedenster Initiativen, die das Kulturleben in unserer Gemeinde so bereichern.
Mit Unterstützung der SPD hat Schöneiche während der letzten Jahre große Anstrengungen zur Verbesserung der Sportinfrastruktur unternommen. Unser nächstes Ziel ist die Errichtung des Hauses des Sports am Sportplatz, um zusätzliche Umkleide- und Funktionsräume zu schaffen. Diese werden von den erfreulich vielen jungen und älteren Sportlern dringend gebraucht.
VII. Bürgerfreundliche Verwaltung, Öffentliche Sicherheit und Feuerwehr
Die Gemeindeverwaltung hat ihre Dienstleistungsangebote in Schöneiche stetig verbessert. Mit Eröffnung des neuen Rathauses setzen wir uns für eine Erweiterung der Öffnungszeiten insbesondere des Bürgerbüros ein. Mit Blick auf die zahlreichen Berufspendler bietet sich die Verlängerung der Öffnungszeiten an einem Werktag bis 19 Uhr an.
Die SPD Schöneiche setzt sich für eine stärkere Polizeipräsenz insbesondere in den Abend- und Nachtstunden ein. Außerdem unterstützen wir die Arbeit des Vereins für Sicherheitspartnerschaft e.V. Ziel muss es sein, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu ermuntern, im Rahmen dieses Netzwerkes gegenseitig und sichtbar auf Hab und Gut zu achten und so Kriminalität vorzubeugen.
Die SPD ist Gründungsmitglied des Bündnisses für Demokratie und Toleranz. Wir setzen uns für den festen Zusammenhalt unter uns Schöneicherinnen und Schöneichern gegen fremdenfeindliches, rassistisches, antisemitisches und antidemokratisches Gedankengut ein, das unser Gemeinwesen gefährdet. Für Neonazis sowie intolerantes und fremdenfeindliches Verhalten ist in Schöneiche kein Platz.
Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr leisten in ihrer Freizeit einen wichtigen Dienst für die Allgemeinheit. Um weiterhin genügend Schöneicher zum ehrenamtlichen Engagement in unserer Freiwilligen Feuerwehr zu motivieren, möchte die SPD insbesondere die Nachwuchsförderung stärker unterstützen.
IIX. Gemeindehaushalt
Die SPD in Schöneiche setzt sich seit vielen Jahren für einen ausgewogenen Gemeindehaushalt ein. Trotz erheblicher kommunaler Investitionen weist Schöneiche daher eine relativ geringe Gesamtverschuldung auf, die stückweise abgebaut wird. Wir werden uns auch weiterhin für eine solide und ausgeglichene Haushaltsführung einsetzen.
Der Gemeindehaushalt ist grundsätzlich ohne die Aufnahme von Schulden zu gestalten. Kreditaufnahmen finden nur dann unsere Zustimmung, wenn es sich um die Finanzierung von Investitionsmaßnahmen handelt, die sich finanziell selbst amortisieren, d.h. keine nachhaltigen Haushaltszusatzbelastungen erzeugen (z.B. energetische Sanierungsmaßnahmen von Gebäuden, die zu dauerhaften Einsparungen von Energieausgaben führen).
