Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin Dr. Erich Lorenzen lädt die Abgeordneten sowie alle Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Schöneiche bei Berlin zur 2. Sitzung der Gemeindevertretung ein.
Die Sitzung findet am Mittwoch, den 10.09.2014 ab 18.00 Uhr im
Rathaus der Gemeinde Schöneiche bei Berlin, Dorfaue 1 statt. Die Tagesordnung umfasst 37 Themen. Die Beschlußvorlagen können auf der Gemeindeseite www.schoeneiche-bei-berlin.de eingesehen werden. Folgende Punke sind zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:
1. Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Bericht des Jugendbeirates
6. Bericht des Seniorenbeirates
7. Einwohnerfragestunde
8. Beantwortung von Anfragen
9. Berufung / Abberufung von Ausschussmitgliedern – Information
10. Berufung / Abberufung von Sachkundigen Einwohnern
11. Einführung papierloser Sitzungsdienst – Beratung zum Verfahren sowie zu finanziellen und sonstigen Auswirkungen
12. Petition des Herrn Wolfgang Schröder
13. BV 051/2014 Kommunalwahl 2014 – Wahlprüfungsentscheidung
14. BV 026/2014 Ausbau Südring BA 2.2 – Kieferndamm zwischen Heideweg / Prager Straße und Hamburger Straße / Stockholmer Straße, Änderung Planungskonzept / Entwurfsplanung
15. BV 028/2014 Rahnsdorfer Straße – Herabstufung Landesstraße L 338 zwischen Dorfstraße und Ortsende nach Berlin zur Gemeindestraße
16. BV 029/2014 Vorhaben Montessori-Campus mit Kindertagesstätte, Grundschule und Gymnasium in Schöneiche bei Berlin – Grundsatzentscheidung
17. BV 032/2014 AG Bürgerhaushalt – Berufung eines Mitgliedes
18. BV 033/2014 Vertretung der Gemeinde in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Einrichtungen
19. BV 036/2014 Fachbeirat Visionen – Abberufung eines Mitgliedes
20. BV 040/2014 Wohnanlage Berliner Straße 7 – 13C – Zufahrten zu Hauseingängen /
Entwurfsbestätigung
21. BV 044/2014 Registrierung der Gemeindevertretung auf abgeordnetenwatch.de
(Fraktion DIE LINKE)
22. BV 046/2014 Mobilität Senioren (Ringbus)
(Fraktion Unabhängige Bürger Schöneiche)
23. BV 047/2014 Transparenz zu den Beschlüssen der Gemeindevertretung
(Fraktion Unabhängige Bürger Schöneiche)
24. BV 048/2014 Zusammenarbeit mit Nachbargemeinde
(Fraktion Unabhängige Bürger Schöneiche)
25. BV 050/2014 Jugendbeirat – Abberufung Mitglieder
26. Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 20.06.2014
27. Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
28. BV 035/2014 Grundstücksveräußerung Brandenburgische Straße 40 und Käthe-Kollwitz-Straße 6 – Fristverlängerung oder Neuausschreibung
29. BV 037/2014 Kreditvertrag Schöneicher-Rüdersdorfer-Straßenbahn GmbH und Niederbarnimer Eisenbahn AG
30. BV 038/2014 Schöneicher-Rüdersdorfer-Straßenbahn – Veräußerung eines Grundstückes in Rüdersdorf bei Berlin
2
31. BV 041/2014 Grundstücksveräußerung Goethestraße 55 A
32. BV 042/2014 Veräußerung kommunaler Liegenschaften, BE: Herr Jüttner
33. BV 045/2014 Grundstücksveräußerung – Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks
Rahnsdorfer Straße 43
34. VERGABEN, BE: Herr Jüttner
35. Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 20.06.2014
36. Beschlussfassung zur Veröffentlichung aus dem nichtöffentlichen Teil
37. Sonstiges
Quelle: www.schoeneiche-bei-berlin.de
