Gemeinsam mit der Stadt Erkner und der Gemeinde Woltersdorf bildet die Gemeinde Schöneiche bei Berlin einen sogenannten Mittelbereich. Als dessen Zentrum erhält Erkner jedes Jahr 800.000 Euro zusätzlich vom Land zur Finanzierung von Aufgaben, die dem gesamten Mittelbereich zu Gute kommen. Doch Schöneiche und Woltersdorf profitieren von diesem Geld nicht und haben keinerlei Einfluss auf dessen Verwendung.
Allein deshalb würde sich ein vertiefter Austausch zwischen den drei Nachbargemeinden lohnen. Und eine Ausweitung des überörtlichen Kontaktes auf die Mitglieder der drei Kommunalvertretungen scheint schon deshalb sinnvoll, weil der Kontakt der Bürgermeister in dieser Hinsicht offensichtlich in den letzten Jahren erfolglos blieb. DIE LINKE begrüßte daher den Vorstoß der Fraktion UBS in der Gemeindevertretung mit der Einbringung der BV 048/2014 [Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Woltersdorf].
Doch die von den UBS vorgeschlagene Form des Austausches über die Hauptausschüsse der Gemeinden wäre aus rechtlichen Gründen so nicht umsetzbar gewesen. Außerdem zielte sie allein auf eine engere Zusammenarbeit mit Woltersdorf und klammerte andere Nachbarorte aus.
Aus diesen Gründen legten Beate Simmerl und Fritz R. Viertel (beide Die Linke) einen ergänzenden Änderungsantrag zur BV 048/2014 vor. Dieser sollte zudem ein ergänzender Kompromissvorschlag zwischen der Beschlussvorlage der UBS und einem Änderungsantrag von Bürgermeister Heinrich Jüttner (parteilos) sein. Ein weiterer Änderungsantrag kam von der SPD-Fraktion.
Für eine Mehrheit der Gemeindevertretung, insbesondere für die Fraktionen CDU/BBS/FDP und NF/Grüne/FFW, ist eine engere Kooperation im Mittelbereich offenbar unwichtig. Das wurde in der Diskussion deutlich und spiegelte sich in den Abstimmungsergebnissen. Alle Vorschläge wurden abgelehnt.
„Wir lassen uns von dieser Abstimmungsniederlage nicht beeindrucken“, erklärt Fritz Viertel, Gemeindevertreter und Vorsitzender der Schöneicher LINKEN, „Jetzt werden wir uns zunächst auf Parteiebene noch enger vernetzen.“ So findet am 23.10.2014 eine erste gemeinsame Sitzung der Linksfraktionen aus Schöneiche bei Berlin, Erkner und Woltersdorf statt. „Ein ähnliches Vorgehen wünsche ich mir von SPD und UBS. Dann können wir im kommenden Jahr vielleicht einen gemeinsamen, neuen Anlauf für eine bessere, institutionelle Zusammenarbeit im Mittelbereich unternehmen.“
Den Änderungsantrag zur BV 048/2014 aus der Fraktion DIE LINKE finden Sie unter www.linke-schoeneiche.de als PDF-Dokument im Wortlaut.
