Alle Jahre wieder erfahren die Gemeindevertreter aus der Presse, dass im ersten Schöneicher Etat-Entwurf ein großes Gesamtloch klafft. Diesmal sind es 1,2 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. Das heißt, dass Schöneiche 2015 Einnahmen in Höhe von 16,65 Millionen Euro erwartet. Auf der Ausgabeseite stehen 17,85 Millionen Euro, wie Bürgermeister Jüttner der Presse mitgeteilt hat. Und im Finanzhaushalt gibt es sogar ein Defizit von 2,55 Millionen, bei 16,76 Millionen Euro Einnahmen und 19,31 Millionen Ausgaben.
Mitreden dürfen die Gemeindevertreter erst ab Ende November. In der jetzigen Sitzungsrunde ist der Haushaltsplan kein Thema. Um dennoch den Gemeindevertretern einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, setzt die Verwaltung den Rotstift an und überprüft alle Ausgaben. Dagegen ist im Prinzip nichts einzuwenden. Wäre es jedoch nicht besser wenn die Gemeindevertreter bereits in dieser Phase mitreden dürften? Schließlich sind sie die gewählten Vertreter und müssen im Dezember über den Haushalt entscheiden. Dieses ist aus meiner Sicht um so wichtiger, da die Gemeinde Schöneiche erstmalig seit 1991 die Liquidität nicht absichern kann und einem Kassenkredit in Höhe von 750 000 Euro aufnehmen musste.
Peter A. Pohle (FDP)
Peter A. Pohle (FDP)
Peter A. Pohle ist Gemeindevertreter (FDP) und Vorsitzender des Ortsentwicklungsausschuss der Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin.