Gemeindehaushalt 2015 beschlossen

In ihrer Sitzung am 10.12.2014, der letzten in diesem jahr, beschloss die Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin den Haushalt für 2015. Dieser hat ein Volumen von rund 17,4 Millionen Euro. Etwa 2,8 Millionen Euro sollen investiert, weitere 1,7 Millionen für die sogenannten freiwilligen Leistungen ausgegeben werden.

Knapp 400 Seiten umfassen die Unterlagen zum Gemeindehaushalt 2015. Entsprechend aufwendig sind die Beratungen, denn jedes Mitglied der Gemeindevertretung muss sich doch zumindest über seinen Fachbereich einen Überblick verschaffen. Der Haushalt wird deshalb in allen Fachausschüssen sowie in einer oft mehr als sechstündigen Sondersitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses intensiv beraten, bevor es zu einer Beschlussfassung in der Gemeindevertretung kommt.

Dort fand der Gemeindehaushalt 2015 in der Sitzung am 10.12.2014 eine stabile Mehrheit von 12 JA-Stimmen gegen 3 NEIN-Stimmen bei 5 Enthaltungen. Zuvor waren eine Reihe von Änderungsanträgen aus den Reihen der Fraktion CDU/BBS/FDP mit breiter Mehrheit abgelehnt worden.

Der Gemeindehaushalt 2015 weist ein Defizit von 235.000 Euro auf. Dieses Loch wird durch einen Griff in die Rücklage gestopft. Diese hat dann zum Ende des kommenden Jahres noch einen voraussichtlichen Umfang von rund 3,7 Millionen Euro.

Die Schuldensumme der Gemeinde Schöneiche bei Berlin beläuft sich zum 31.12.2014 auf insgesamt 8.827.900 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 711,58 Euro je Einwohner/in. Innerhalb des Jahres 2014 wurde der Gesamtschuldenbetrag durch Zinszahlungen und Tilgungen um 705.700 Euro verringert und keine neuen Kredite aufgenommen. Letzteres ist auch für das Jahr 2015 nicht vorgesehen.

Die Gemeindevertretung beschloss im Bereich der sogenannten freiwilligen Aufgaben (insbesondere in den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur, Umweltschutz) Ausgaben in Höhe von insgesamt rund 1,7 Millionen Euro. Dem stehen erwartete Einnahmen in Höhe von 237.500 Euro gegenüber.

Eine Übersicht über die einzelnen Posten im Gemeindehaushalt finden sich auf www.linke-schoeneiche.de.

Die Linke
Die Linke hat in Schöneiche rund 60 Mitglieder und parteilose Unterstützerinnen und Unterstützer. In der Gemeindevertretung sind wir derzeit mit 17,5 Prozent der Stimmen bzw. einer Fraktion aus 4 Mitgliedern vertreten.