Liebe Schöneicherinnen und Schöneicher,
unser Bürgermeister Heinrich Jüttner hat sich in seiner Neujahrsansprache über die Qualität der Gemeindevertretung und des allgemeinen Umgangs geäußert. Er drückte seine tiefe Enttäuschung aus . Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu persönlichen Anfeindungen. Immer weniger ging es um Sachinhalte. In den letzten Jahren nahm die Qualität in den Ausschüssen und in der Gemeindevertretung stetig ab. Mein Eindruck war und ist, dass es einige Gemeindevertreter gibt, welche die Gemeindevertretung als gemütliches Treffen mit allgemeiner Plauderei ansehen. Abends beginnt für einige Gemeindevertreter somit ein kleines Theaterstück mit Unterhaltungswert. Somit gibt es einen sehr großen Unterschied zwischen den Fachleuten aus der Verwaltung/Bürgermeister, welche zum großen Teil sehr kompetent vorbereitet sind und den, wie es die Märkische Oderzeitung einmal formulierte, sogenannten“ Feierabendpolitikern“. Die einen möchten einen abendlichen Spass und Unterhaltung und die andere Partei ( Bürgermeister) verzweifelt an dem Durcheinander in den Gremien. In unserer Gemeinde gibt es wie in allen Städten/Ländern usw. eine gewisse politische Struktur. In den Fachausschüssen werden die anstehenden Beschlussvorlagen fachlich beraten, „Entschuldigung, sollten fachlich beraten werden“. Die Ergebnisse der Ausschüsse werden dann ( sollten dann) in der Gemeindevertretung eine wichtige Grundlage für die eigentliche Entscheidung bieten. Leider ist das in unserer Gemeinde nicht so. Die Ausschussarbeit findet nur wenig Akzeptanz in der Gemeindevertretung. Eigentlich kann man sich die Ausschüsse sparen.
Hier nur ein Beispiel. Ende des letzten Jahres fanden, wie jedes Jahr, die so wichtigen Haushaltsberatungen statt. Dafür wird extra eine große Sondersitzung des Finanzausschusses durchgeführt. An einem Samstag trafen sich nun die Ausschussmitglieder, die sachkundigen Bürger und die Verwaltung um beinahe sechs Stunden über den Haushalt zu beraten. Andreas Bachhoffer ( Vorsitzender des Finanzausschusses und ehem. Vorsitzender der CDU Schöneiche) leitete die Sitzung. Am Ende der Sitzung wurde der Haushalt einstimmig beschlossen. Eigentlich ein tolles Ergebniss. Nun stand eigentlich nur der formale und entgültige Beschluss in der Gemeindevertretung aus. Andreas Bachhoffer ( Vorsitzender des Finanzausschusses) warb am Ende der Sondersitzung noch dafür, “ Ich bitte nun auch dringend darum, dass dieser heute von uns hart erarbeitete Haushalt, auch in der Gemeindevertretung so durchgeht“.
Sie glauben nicht, was dann in der Gemeindevertretung geschah. Eigentlich schien alles ganz einfach. Nein, es sollte wieder anders kommen. Ausgerechnet der Vorsitzende des Finanzausschusses Andreas Bachhoffer stellte noch einige Änderungsanträge und brachte damit so ziemlich alles durcheinander. Großes Kopfschütteln in allen Reihen.
P.s. Der damals beschlossene Haushalt muss übrigens nocheinmal beraten und beschlossen werden. Die Kommunalaufsicht hat diesen moniert.
Wenn nun solche Dinge in unserer Gemeinde fast schon Alltag sind, dann kann man den Bürgermeister bestimmt ein wenig besser verstehen. Auch mein Austrritt aus der Fraktion und der CDU wird somit etwas verständlicher. Als normaler Mensch kann man das nicht aushalten. Aber es gibt auch Lichtblicke. In der neuen Gemeindevertretung gibt es auch sehr gutes, „frisches“ Personal. So hat sich die SPD verjüngt und somit einen großen Schritt nach vorn getan. Auch Herr Kugelmann ist ein großer Zugewinn.
Liebe Grüße
Ihr Andreas Ritter
