Auch wenn es natürlich nie jemand sagen und auf Nachfrage leugnen würde, aber schon drei für unsere Gemeinde wichtige Initiativen und Vorstöße der Unabhängigen Bürger Schöneiche tragen erste Früchte:
1. Entwicklungskonzeption
Im Herbst 2014 haben die Unabhängigen Bürger Schöneiche eine Beschlussvorlage in die Gemeindevertretung eingebracht, mit der die Diskussion und Erarbeitung einer Entwicklungskonzeption für Schöneiche angestoßen werden sollte, um die schrittweise mittelfristige Entwicklung von Baugebieten auf innerörtlichen Freiflächen und den im Ort befindlichen so genannten Flächen des „Außenbereichs“ anzustoßen.
Damit sollte eine mittel- bis langfristige Entwicklungspersprektive für unsere Gemeinde eröffnet , der steigenden Nachfrage nach Baugrundstücken und Häusern in unserer Gemeinde Rechnung getragen und eine Entscheidungsgrundlage für die Gemeindevertretung geschaffen werden, ob und wenn ja welche Gebiete zu entwickeln sind, denn dies muss ja auch entsprechend in den jährlichen Haushaltsberatungen berücksichtigt und finanziell unterlegt werden.
Damals gab es nur Abwehr und uns wurde vom Bürgermeister vorgehalten wir würden auf diesem Wege ja lediglich einen neuen Flächennutzungsplan haben wollen, dessen Entwicklung und Aufstellung sehr kosten- und zeitintensiv wäre. Das sei überflüssig und nicht finanzierbar.
Aber was erleben wir jetzt? Derselbe Bürgermeister lässt “Bebauungsplanungen” für den ganzen nördlichen Teil unseres Ortsteiles Grätzwalde unter dem Titel “Städtebauliche Neuordnung und Konzeptvorstellungen” auf die Tagesordnung der kommenden Sitzungsrunde setzen und verteilt dazu “Konzeptvorstellungen”, die exakt das darstellen, was wir einen Teil einer Flächenentwicklungskonzeption für unsere Gemeinde nennen können und müssen. Sollen doch die innerörtlichen Freiflächen hinter Aldi, zwischen dem nörlichen Ende der Prager Straße und der Woltersdorfer Straße sowie die Flächen der ehemaligen Gärtnerei / alten Baumschule an der Kalkberger Straße alle samt kurzfristig zu Bauland gemacht werden.
Interessant auf was für Ideen der Bürgermeister so kommt, wenn die Unabhängigen Bürger Schöneiche den Anstoß gegeben haben. 🙂
2. Ortszentrum (als kommunikativer Bürgertreffpunkt)
Im Rahmen des anstehenden Verkaufs des Filetgrundstückes der „alten Kaufhalle“ – besser bekannt als Staub- oder Pfützenwüste mitten im so genannten Ortszentrum, der dazu führen soll, dass die 2008 mit dem damaligen Investor ausgearbeitete und beschlossene Bebauungsplanung nun endlich umgesetzt werden soll um vielleicht irgendwann einmal so etwas wie ein Ortszentrum zu erhalten, in dem man nicht nur einkaufen sondern sich auch gerne aufhalten und kommunizieren will, gab es nach einer ersten kritischen Diskussion die Rückfrage vom Bürgermeister an die Fraktionen der GV, ob er denn den Verkaufsvertrag mit dem neuen Investor auf dieser Basis ausarbeiten lassen könnte. Nach intensiver Diskussion bei den Unabhängigen Bürgern haben wir zurückgemeldet, dass wir hier erhebliche Bedenken hinsichtlich Aufenthaltsqualität und Kommunikationsmöglichkeiten eines auf diese Weise zu Ende gebrachten Ortszentrums hätten.
Und was erleben wir jetzt? Nur Wochen später werden alle Gemeindevertreter mit Bergen von Unterlagen zum “Ortszentrum”, den vorliegenden Bauleitplanungen und seiner disbezüglichen Geschichte sowie mit einer Vielzahl von Karten zum “Rahmenplan Ortsmitte Schöneiche von 1996/97 überschüttet! Wir erinnern in diesem Zusammenhang nur an den bereits vor gut 14 Jahren vorgelegten Vorschlag zur Gestaltung des Ortszentrums und insbesondere des zentralen Platzes durch den Beirat für Visionen, der die Gemeindevertretung und Verwaltung ja schließlich beraten soll. Dort wären die richtigen Anknüpfungspunkte, die es jetzt schnellstmöglich wieder aufzunehmen gilt!
Interessant auf was für Ideen der Bürgermeister so kommt, wenn die Unabhängigen Bürger Schöneiche den Anstoß gegeben haben. 🙂
3. Nutzung historisch einmalig günstiger Kreditbedingungen
Was mussten wir uns für ungläubige Blicke gefallen lassen und anhören „seit ihr verrückt, wir können doch keine Schulden machen, wir versuchen die Altschulden seit vielen Jahren abzubauen!“, als wir bereits in den Haushaltsberatungen im letzten Herbst darauf hingewiesen haben, dass wir unsere Gemeinde angesichts eines Investitionsstaus von mindesten 48 Mio Euro (bei 108 Projekten; entsprechend einer offiziellen Liste der Gemeindeverwaltung vom Herbst 2014) mittel- bis langfristige nicht mehr weiter entwickeln können, wenn unsere Investitionsmöglichkeiten weiter auf 700 – 800 T€ pro Jahr zusammenschrumpfen und dort bestenfalls stagnieren. In diesem Fall können wir nun noch ad hoc die nötigsten Notreparaturen vornehmen – wie die Sanierung unserer vielen maroden Brücken im Ort, wo wir gerade zwei geschafft haben und die nächsten zwei jetzt angehen.
Das kann es aber nicht gewesen sein. Wir können unseren Bürger nicht für die nächsten 50 oder 100 Jahre vertrösten, dass einfach kein Geld da ist und beispielsweise ihre Straße deshalb sicher nie gemacht wird!
Jeder Private und erst Recht jeder Unternehmer nimmt derzeit extrem günstig Kredit auf um wichtige Investitionen in die Zukunft zu tätigen und damit nachhaltig zu agieren, sich zu entwickeln – nur die Gemeinde Schöneiche scheut diese möglicherweise einzige Option wie der Teufel das Weihwasser!?
Unser Fraktionsvorsitzender Philip Zeschmann hat angesichts dieser Situation nicht locker gelassen und schon am 27. Januar im Finanzausschuss erneut diese Thema angesprochen und gefordert es auf die Tagesornung zu nehmen. Dafür wurde er zwar erneut gesteinigt, aber nun steht das Thema endlich auf der Tagesordnung – und zwar unter der interessanten Überschrift „Kreditstrategie der Gemeinde“ und zugleich wurden auch zu diesem Thema viele grundsätzliche Informationen verteilt.
Interessant auf was für Ideen der Bürgermeister so kommt, wenn die Unabhängigen Bürger Schöneiche den Anstoß gegeben haben. 🙂
Durch die Unabhängigen Bürger Schöneiche kommt also endlich etwas in Bewegung, was unseren Ort voranbringen kann.
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