Am 23.04.2015 kamen die Kommunalfraktionen der Partei DIE LINKE aus Schöneiche bei Berlin, Erkner und Woltersdorf zum zweiten Mal in der neuen Wahlperiode zu einer gemeinsamen Beratung zusammen. Als Gast konnten sie Leiterin des Amtes für Gebäude- und IT-Management des Landkreises Oder-Spree, Monika Huschenbett (DIE LINKE), in der Stadthalle Erkner begrüßen.
Zentrale Frage war die Vernetzung und Weiterentwicklung der Schullandschaft in Erkner, Wolterdorf und Schöneiche bei Berlin. Das fünfzügige Gymnasium in Erkner, das als öffentliche Schule die Verantwortung für den gesamten gemeinsamen Mittelbereich und darüber hinaus trägt, soll, wie vom Kreistag beschlossen, gestärkt und bis 2017 ausgebaut werden. Der traditionsreiche Altbau und der vor etwa zehn Jahren errichtete Anbau müssen leider abgerissen werden. In der Bevölkerung gibt es dafür wenig Verständnis, aber in Zukunft wird der Raum- und Platzbedarf für die rund 1.000 Schülerinnen und Schüler steigen. Monika Huschenbett informierte über die laufenden Genehmigungsverfahren.
Steigende Schülerzahlen und moderne Lernbedingungen sind das Eine, wie die Schülerinnen und Schüler nach Erkner kommen und wie der innerörtliche Verkehr organisiert werden kann, ist das Andere. DIE LINKE im Mittelbereich spricht sich dafür aus, die Radwegeverbindungen zwischen den drei Gemeinden auszubauen. Darüber hinaus soll bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Oder-Spree ab 2016 insbesondere die Busverbindung zwischen Schöneiche bei Berlin über Woltersdorf nach Erkner mit ihren innerörtlichen Verbindungen kritisch überprüft werden. Hier ist im Sinne der Schülerbeförderung wie der gemeinsamen Entwicklung des Mittelbereiches eine bedarfsgerechte, regelmäßige und zuverlässige ÖPNV-Verbindung sicherzustellen.
Sehr unzufrieden sind die drei Linksfraktionen mit der ihrer Meinung nach unzureichenden Zusammenarbeit der Bürgermeister ihrer Gemeinden. Seit Anfang des Jahres existiert für die Stadt Erkner ein integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK), das explizit eine Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit vorsieht. Bisher jedoch ist keine Veränderung zu spüren. DIE LINKE berät deshalb, wie sie dazu beitragen kann, einen regelmäßigen Austausch der Mittelbereichskommunen zu erreichen.
Amtsleiterin Monika Huschenbett informierte außerdem über die Probleme des Landkreises, eine steigende Zahl von Flüchtlingen unterzubringen. Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde sind an ihrer Kapazitätsgrenze angekommen. Im Berliner Umland ist der Kreis mit Schöneiche bei Berlin im Gespräch. In Erkner und Woltersdorf konnten bisher keine geeigneten Grundstücke oder Gebäude gefunden werden. „Unterbringung heißt nicht nur Wohnraum für Menschen in Not. Die Infrastruktur muss auf den Zuwachs von Menschen abgestimmt sein“, so Monika Huschenbett. DIE LINKE wird sich im gesamten Mittelbereich dafür einsetzen, Geflüchtete herzlich und mit offenen Armen zu empfangen!
Die nächste gemeinsame Beratung der Linksfraktionen ist für Juli in Woltersdorf geplant.
