Es gibt in unserer Gemeinde neben den Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse noch den Seniorenbeirat, den Jugendbeirat, den Ortschronikfachbeirat, den Beirat für Visionen, den Klimabeirat und die AG Bürgerhaushalt (BH). Sie alle haben mit der Arbeit der Gemeinde direkt oder indirekt zu tun und geben unterschiedlich ehrenamtlich aktiven Bürgern in unserer Gemeinde die Möglichkeit sich für unser Gemeinwesen zu engagieren und ihre Ideen und Erfahrungen einbringen zu können.
Sinn und Zweck ist es also das Potenzial all dieser Menschen zu aktivieren und für unsere Gemeinde – also für uns alle – zu erschließen.
Eine solche Struktur ist deshalb darauf angelegt eigene Ideen, Vorschläge und ggf. Konzepte zu produzieren und damit die Gemeinde zu bereichern. Blieben diese Anregungen aus, wären diese Gremien tendenziell überflüssig. Wenn sie eben dieser Aufgabe gerecht wird, wirkt eine solche Struktur jedoch ungünstig, wenn von oberster Stelle unbedingt über ALLES die Kontrolle gewahrt werden soll und die damit intendierte Vielfalt nicht als Bereicherung sondern als lästig oder gar gefährlich angesehen wird.
Selbstverständlich ist, dass ein Bürgermeister als Mitglied der Gemeindevertretung an deren Sitzungen teilnimmt. Weniger selbstverständlich ist, dass er zu JEDER Beschlussvorlage, die nicht von ihm selbst kommt, eine „Stellungnahme der Gemeindeverwaltung“ verfassen und allen Gemeindevertretern und Sachkundigen Einwohnern unter die Nase reiben muss – nach dem Motto: „Dass die bloß nicht auf die Idee kommen selber zu denken“. Im Vergleich zu anderen Gemeinden eher ungewöhnlich ist, dass der Bürgermeister persönlich an allen Sitzungen der Fachausschüsse (deren Mitglied er nicht ist) teilnehmen muss – das machen anderswo die jeweils angesprochenen Amtsleiter oder Dezernenten. Das aber wird noch übertroffen durch die Anwesenheit des Bürgermeisters auf den Sitzungen aller oben genannter Gremien – vor allem wenn die Gefahr besteht, dass diese selbständig zu denken und zu handeln beginnen könnten.
So in der Vergangenheit im Beirat für Visionen, im Jugendbeirat und im Seniorenbeirat geschehen und aktuell in der AG BH.
Was war geschehen?
Der Vorsitzende der AG BH, Klaus Meyer, hatte es gewagt nach einem einstimmigen Beschluss des Lenkungsausschusses zu dieser AG (in dem auch Vertreter der Fraktionen der Gemeindevertretung sitzen) zu einer Beratung über die Weiterentwicklung der Konzeption des BH für die Zukunft einzuladen – da zwei Fraktionen die kontroverse Diskussion und teilweise Unzufriedenheit mit dem bisherigen Verfahren zum Bürgerhaushalt zum Anlass genommen hatten, Beschlussvorlagen zur Weiterentwicklung der Konzeption des BH in die Gemeindevertretung einzubringen (die anlässlich des weiteren Beratungsbedarfs vorerst zurück gestellt wurden). Eigentlich ein ganz normaler Vorgang zu den unterschiedlichen Vorstellungen ergebnisoffen zu beraten, um vielleicht zu ersten Ideen für die zukünftige Gestaltung zu gelangen.
Das aber rief den „Bürgermeister“ auf den Plan, der mit dem Hinweis auf die Beschlusslage der Gemeindevertretung diese Beratung mit folgendem Wortlaut zu verhindern versuchte: „für diese gemeinsame Beratung sollte bitte die geltende Beschlussfassung der Gemeindevertretung aus dem Jahr 2013 zur Grundlage genommen werden.
Danach findet – laut Beschluss der Gemeindevertretung – im Jahr 2016 eine Auswertung und Beratung zum weiteren Verfahren statt.
Vielleicht sollt diese Auswertung abgewartet werden, bevor neue Verfahren vorgeschlagen sowie beraten und beschlossen werden.“
Wozu gibt es denn verschiedene Gremien mit ehrenamtlich für unsere Gemeinde Aktiven, wenn sie nicht selbständig denken und arbeiten dürfen?
Erfreulicher Weise ließen sich die Mitstreiter der AG BH eigenständiges denken und Handeln nicht verbieten und führten trotzdem die Beratung mit Vertretern der beiden Fraktionen durch, die sich Gedanken zur Fortentwicklung des BH gemacht hatten.
Und wer musste persönlich anwesend sein, um auch diese Vorabbesprechung für eine erste Diskussion – ohne jede Entscheidungsbefugnis – vermeintlich unter Kontrolle zu behalten? Sie können es sich denken.
Traurig nur wenn dann der Oberkontrolleur alle anwesenden Gemeindevertreter der Unkenntnis über den BH bezichtigt und diese unisono als bürgerfern brandmarkt mit Ausführungen wie „Sie hätten sich doch mal mit dem BH beschäftigen können“ und „bevor Sie Beschlussvorlagen zu diesem Thema vorlegen, sollten Sie doch mal mit der AG BH sprechen“.
Krönung der Peinlichkeit war dann jedoch, das beleidigte Wegrennen nach Konfrontation mit der Wahrheit. Typisch „Bürgermeister“ eben.
Ihre Unabhängigen Bürger Schöneiche
Man kann sich die Beiträge von Herrn Z. einfach nicht antun, ohne dass einem übel wird – zum einen wegen des oft beleidigenden Stils (Bürgermeister in Anführungszeichen!?), zum anderen wegen demagogischer Behauptungen sowie der vielen fehlenden Kommata. Aber das ist möglicherweise Absicht, weil man dann den jeweiligen Satz noch einmal von vorn beginnen muss.
Und der Grund? Machtgeilheit! Die Methode hat in Schöneiche sogar einen Namen: „anzeschen“.
Herr Dr. Zeschmann,
der anonyme Feigling heisst Jens Bagehorn und wohnt seit 21 Jahren in der Gemeinde Schöneiche.
Den Kommentar habe ich mit meinem Namen unterzeichnet und die Redaktion von Schöneiche online gebeten, diesen nicht als Absender JOURNAL einzustellen.
Ich wüsste nicht, warum ich mich vor Ihnen verstecken sollte.
Auch werde ich mir kein Pseudonym ausdenken und gebrauchen und keinesfalls mit einem Kampfnamen ins Feld ziehn.
Noch ein kleiner Hinweis, mit dem Inhalt ihrer Antwort meine Person betreffend bewegen sie sich juristisch gesehen auf sehr sehr dünnem Eis. Bitte den MOTOR etwas drosseln.
Mit vorweihnachtlichen Grüßen
Jens Bagehorn
(ein ganz normaler Bürger von Schöneiche)
Hallo Herr oder Frau Journal, (ich tippe mal auf Herr)
ja tatsächlich, man erkennt Herrn Dr. Zeschmanns Stil und Intention. Aber immerhin nennt er seinen Namen, das „traut“ sich hier ja auch nicht jede/r.
Frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr
wünscht
Anna Kruse
Werter annonymer Feigling,
Sie gehören zu den ein zwei Irrläufern, die anscheinend reflexhaft auf jeden Beitrag von uns reagieren müssen – wahrscheinlich, weil sie damit beauftragt sind. Was wird ihnen für Ihr hohles und inhaltsleeres Geschwätz gezahlt?
Und finden Sie es nicht auch mehr als bescheiden, dass sie dem alten und peinlichen Grundsatz folgen: „Wenn mir nichts zum Thema einfällt oder ich keine Ahnung habe, lästere ich einfach mal oft auch unter der Gürtellinie gegen den Autor und werfe mit Dreck um mich.“
Vor diesem Hintergrund kann ich verstehen, dass Sie sich dies nur annonym trauen.
Ich wünsche Ihnen natürlich trotzdem besinnliche Weihnachtstage mit der Möglichkeit ihr peinliches Handeln zu überdenken.
Dr. Philip Zeschmann
Sehr geehrter Herr Zechmann,
ich bin immer wieder erfreut wie Sie mit anderen Meinungen umgehen. Was Ihnen nicht passt ist vom Bürgermeister beauftragt oder sogar bezahlt.
Es gibt da das Zauberwort Toleranz!
Toleranz bedeutet, andere Standpunkte zu akzeptieren und andere Meinungen zuzulassen. Gelebte Toleranz in einer Demokratie bedeutet aber nicht nur, andere Auffassungen zu dulden, sondern auch, dass wir aufeinander zugehen und auch andere Meinungen kennenlernen. Es bedeutet, sich in die Situation anderer hinein zu versetzen und dafür Verständnis zu haben. Denn erst dann können wir andere verstehen und eine andere Meinung ablehnen oder annehmen.
Wichtig ist, sich für den anderen zu interessieren und niemanden für besser oder schlechter zu halten, nur weil er oder sie eine andere Meinung hat.
Ich wünsche mir, dass Sie darüber zu Weihnachten nachdenken.
Mit liberalen Grüßen
Peter A. Pohle
Sehr geehrte Damen und Herren der UBS,
Ich als Sprecher des Jugendbeirats kann nicht bestätigen, dass es Denkverbote in unserer Gemeinde gibt. Alle Dinge die wir uns vorgenommen haben wurden behandelt. Es gab zwar keine „großen“ Erfolge, aber unsere Gedanken wurden in den Ausschüssen behandelt und Ernst genommen. Die Gemeindeverwaltung und Gemeindevertretung unterstützt unsere Beutel-Aktion, obwohl man nicht großartig davon begeistert war. Das spricht für mich ganz klar gegen die Theorie der „Denkverbote“.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Zielke
Lieber Herr Zielke,
was den aktuellen Jugendbeirat betrifft, haben Sie Recht, aber es gab in Schöneiche längere Zeit eine vielfach gelöbte und in ganz Brandenburg als fast einmalig dargestellte Errungenschaft namens Gemeindejugendvertretung – das ist noch nicht so lange her. Diese hat sich am Ende quasi selbst aufgelöst, nachdem ihren Vertretern im Bildungsausschuss unter der Leitung von Frau Müller der GV nicht einmal das Wort erteilt wurde (ich war dabei) und die Jugendlichen somit absolut keine Möglichkeit hatten ihre Anligen auch nur zu thematisieren. Fragen Sie dazu doch mal Lisa Gohlke, die letzte Vorsitzende der Gemeindejugendvertretung oder auch ihren Vorgänger Fritz Viertel.
Es wäre sehr erfreulich, wenn Gemeindevertretung und Gemeidneverwaltung inzwischen aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hätten und soetwas nicht mehr vorkommt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Philip Zeschmann
Sehr geehrter Herr Zeschmann,
Sie verdrehen wie so oft wieder einmal die Tatsachen. Als ich zu der Zeit, auf die Sie sich beziehen, Vorsitzende des Bildungsausschusses war, galt die neue Kommunalverfassung, nach der es ein aktives und passives Teilnahmerecht gibt. Ordentliche Mitglieder (GV und Sachkundige Einwohner) haben ein aktives Teilnahmerecht, d.h. sie dürfen sich an Debatten beteiligen. Beiräte sind nicht automatisch Mitglieder von Ausschüssen. Auch Sie Herr Zeschmann wollten immer wieder im Ausschuss mitreden, obwohl sie als Nicht-Mitglied des Ausschusses kein aktives Teilnahmerecht hatten. Sie erinnern sich wohl nicht mehr daran, dass ich mehrmals abstimmen ließ, ob man Sie jetzt sprechen lassen soll oder nicht? Überwiegend hat man das abgelehnt. Den Jugendbeirat hätte ich gern öfter sprechen lassen, aber durch Ihre, Herr Zeschmann, renitente, stets aufdringliche Art, sich Gehör verschaffen zu wollen, musste ich leider oftmals strikt nach Kommunalverfassung handeln und nur noch Mitglieder des Ausschusses sprechen lassen, um konstruktiv weiterarbeiten zu können. Nach §19 Kommunlaverfassung haben Beiräte die Möglichkeit zu bekommen, sich zu Beschlussvorlagen zu äußern – das kann mündlich oder schriftlich sein. Diese Möglichkeit wurde nie eingeschränkt – es ist eben die Art und Weise, wie das geregelt wird und wie man miteinander umgeht. Später ist geregelt worden, das Mitglieder von Beiräten nun in den Ausschüssen reden dürfen. Also verdrehen Sie nicht die Tatsachen und werden Sie nicht unsachlich, um damit Stimmung zu machen. Wenn Sie sich als Wächter der Demokratie aufspielen wollen, halten Sie sich selbst erst einmal an die Regeln.
Karin Müller
Sehr geehrter Herr Zeschmann,
leider sind Ihre Ausführungen nicht korrekt. Die Gemeindejugendvertretung existierte, meiner Kenntnis nach, in etwa im Zeitraum zwischen 2000 und 2006 in Schöneiche bei Berlin. Sie sollte direkt von den Jugendlichen des Ortes gewählt werden. Die Wahlbeteiligung war zuletzt wohl (leider!) sehr gering und der aktive Kern der Mitglieder hat sein Engagement eingestellt, weil die betreffenden Personen den Ort aus beruflichen bzw. Ausbildungsgründen verlassen haben. Ich bin nie Mitglied der Gemeindejugendvertretung gewesen.
Im Jahr 2008 initiierte der Bürgermeister die Gründung eines Jugendbeirates. Dessen Mitglieder werden seither nicht direkt gewählt, sondern von der Gemeindevertretung berufen. Von 2008 bis 2010 war ich Sprecher des Jugendbeirates. Der Jugendbeirat hat sich niemals aufgelöst. Zwischen 2011 und 2013 kam es allerdings zu einer Ruhephase. Ursache dafür war wiederum, dass die Mitglieder den Beirat aus beruflichen bzw. Ausbildungsgründen verlassen haben.
Zwar gab es meinerseits Kritik am Umgang mit dem damaligen Jugendbeirat. Diese Kritik war jedoch weder für mich, noch für eines der anderen damaligen Mitglieder die Ursache für das Ende des Engagements. Eine hohe Fluktuation und Unbeständigkeit der Mitgliedschaft und damit der Aktivitäten ist für institutionalisierte Jugendbeteiligungsprojekte bundesweit normal und hat mit der Lebenswirklichkeit junger Menschen zu tun.
Meine Kritik richtete sich damals zudem nicht nur an den Bürgermeister, sondern insbesondere auch an die Gemeindevertretung. Daher ist es schön zu lesen, dass der aktuelle Jugendbeirat seine Arbeit von der neuen Gemeindevertretung besser gewürdigt sieht, als das in der letzten Wahlperiode der Fall war!
Mit freundlichen Grüßen
Fritz R. Viertel
Da ist er wieder!!!
Mittlerweile erkenne ich die Beiträger vom „MOTOR“ ohne das ich diese zu Ende lesen muss, um den Verfasser zu lesen.
Folgende Punkte müssen für die zweifelsfreie Identifizierung des doch sehr speziellen Verfassers erfüllt sein.
– viel Text ohne viel Inhalt
– komplizierte Formulierungen, vermutlich damit der normale Leser wenig versteht, den Verfasser aber auf Grund seines häufigen Auftreten zumindest in Erinnerung behält
-ja und bei der Besetzung des Hauptstellers wenig kreativ. Die Rolle des Bösen ist vermutlich auf Lebenszeit an den Bürgermeister vergeben.
Würde zu gerne mal von Mitgliedern der UBS erfahren, inwieweit der „MOTOR“ hierbei auch ihre Meinung eins zu eins übernimmt