Am 12.04.16 erhielten alle Gemeindevertreter sowie Sachkundigen Einwohner per Mail folgende Einladung:
„Hiermit bietet die Gemeindeverwaltung zur BV 229 „Ersatzneubau Brücke Schlosspark“ zur Versachlichung der Diskussionen kurzfristig einen Vor-Ort-Termin zur Besichtigung der Erschließungsproblematik für die Maßnahme „Neubau Brücke Schlosspark“ an.“
Ein vernünftige Mitteilung und begrüßenswerte Entscheidung, wenn dort nicht eben diese Formulierung – Versachlichung der Diskussion – stehen würde. Diese Formulierung ziehlt auf den Ortsplanungsausschuss ab.
Was war geschehen?
Im Ortsplanungsausschuss am 11.4.16 stimmten von 4 anwesenden Gemeindevertretern nur der Vertreter der SPD Fraktion für die Beschlussvorlage. Die Gemeindevertreter von den Fraktionen BBS/CDU/FDP, NF/Grüne/FFW und UBS stimmten dagegen. Bei den Sachkundigen Einwohnern fand der Beschluss bei keinem eine Zustimmung. 3 enthielten sich und 4 stimmten dagegen.
Warum?
2015 hatte die Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit beschlossen, eine Brücke im Schlosspark für 158.500 Euro zu erneuern. In der Beschlussvorlage stehen jetzt 196.300 Euro für die Fußgängerbrücke. In der Diskussion des Ausschusses wurde deutlich, dass die eindeutige Mehrheit gegen diese Kostensteigerung ist. Deutlich, dass die Vorplanung einfach falsch war. Eine Erkenntnis die sachlich ist.
Machen Sie sich selber ein Bild und kommen Sie zur Vorortbesichtigung am Donnerstag, 14. April, 17:45 Uhr. Treffpunkt: Skateranlage Dorfaue.
Peter A. Pohle
Peter A. Pohle ist Gemeindevertreter (FDP) und Vorsitzender des Ortsentwicklungsausschuss der Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin.