Am Sonntag werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Aktuelle Umfragen deuten auf ein Ende der Rot-Schwarzen Koalition hin. Aber was kommt danach und was bedeutet das für Schöneiche?
Einer Umfrage von Forsa zufolge, liegt die SPD bei 24%, CDU und Grüne bei je 17%, die Linke bei 15% und die AfD bei 13%. Die FDP schafft es auf 5% und die Piraten fliegen mit 3% aus dem Abgeordnetenhaus.
Das ZDF Politbarometer sieht die SPD bei 23%, die CDU bei 18%, die Grünen bei 15% und die Linken bei 14,5%, sowie die AfD auf 14% und die FDP auf 6,5%.
Beide Umfragen zeigen allerdings, dass eine Regierungsbildung schwer wird. So oder so, wird wohl die SPD nicht die Landesregierung bilden. Wahrscheinlich wird wohl eine Dreier-Koalition sein. Dafür ergeben sich Rot-Grün-Gelb und Rot-Grün-Rot. Auch eine Große-Koalition zusammen mit der FDP wäre rechnerisch möglich, politisch allerdings unwahrscheinlich.
Im Nachbarbezirk Treptow-Köpenick scheint es auch spannend zu werden. Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) muss um seinen Posten bangen, denn die Zählgemeinschaft aus CDU, SPD und Grünen könnte mit der Wahl nicht mehr mehrheitsfähig sein, das vermutet zumindest der Tagesspiegel.
Was das alles für Schöneiche bedeutet, ist schwer zu sagen. Oftmals gibt es administrative Konflikte, wie zum Beispiel aktuell mit der geplanten Herrabstufung der Rahnsdorfer Straße. Berlin will diese Straße als Gemeindestraße sehen, in Schöneiche will man aber die Rahnsdorfer Straße als Landesstraße belassen. Ob sich das Konfliktpotential mit einer neuen Regierung auf seiten Berlins und einem neuen Bürgermeister in Schöneiche ändert, bleibt ungewiss. Fakt ist aber, dass sich definitiv etwas ändern wird, die Frage ist nur ob positiv oder negativ.