Für den 24. November, hatte die Gemeinde zu einer ersten Planungswerkstatt zum Inoek (Ortsentwicklungskonzeption) in das Rathaus eingeladen. Dieser Einladung folgten 25 Bürger und Bürgerinnen von Schöneiche. Unter Ihnen die Vorsitzenden der Ortsparteien Anke Winkmann (CDU), Ralf Steinbrück (SPD) und Peter A. Pohle (FDP) und neben Ralf Steinbrück auch die Bewerber um das Bürgermeisteramt Ingo Röll und Philip Zeschmann. Die Vertreter der Linken und Grünen einschließlich ihres Kandidaten Uwe Klett fehlten komplett. Diese diskutierten lieber zeitgleich um Ökosozialismus in der Feuerwache.
Verwunderlich ist,dass Fritz Viertel (Linke), stetiger Kämpfer für mehr Bürgerbeteiligung, im Vorfeld erklärte, dass diese Einladung an alle Schöneicher gegen „den ausdrücklichen Protest“ seiner Fraktion erfolgte.
Am Tag zuvor hat die Linke mit Ihren Antrag zur Aufschiebung des Inoek für viel Unruhe in der Gemeindevertretung gesorgt. Kritikwürdig war, dass die Gemeindeverwaltung die Gemeindevertretung unzureichend informierte. Deshalb aber gleich das ganze Verfahren in Frage zu stellen, geht aus Sicht der FDP zu weit. Dementsprechend brachte unser Gemeindevertreter Lutz Kumlehn einen Änderungsantrag zum Antrag der SPD ein, insofern dass der Lenkungsausschuss, um Mitglieder aller Fraktionen und der Naturschutzbeauftragten erweitert werden soll. Dem folgte die Gemeindevertretung. Peter A. Pohle Vorsitzender der FDP Ortsgruppe erklärte dazu, „der Kritik über mangelnde Information der Verwaltung zur Ausschreibung schließen wir uns an. Das Verfahren deshalb zu stoppen ist Unsinn. Wir billigen der Verwaltung die Kompetenz zu, den richtigen Bewerber auszuwählen.“ Dass die Entscheidung, das Büro LPG mit dem Ionek zu beauftragen, richtig war, wurde gleich in der ersten öffentlichen Beratung deutlich. Sachlich und überzeugend stellte sich das Ingenieurbüro vor. Schnell wurde deutlich, dass es ihnen um aktive Mitarbeit möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger von Schöneiche geht. Auch die Bauamtsleiterin Frau Jeschke erklärte, dass es wichtig sei, möglichst viele Schöneicher zur Beteiligung zu motivieren. Dem kann sich die FDP-Ortsgruppe nur anschließen.
Im Februar wird die nächste öffentliche Veranstaltung zum Inoek stattfinden. Nutzen Sie diese Möglichkeit der Mitgestaltung unseres Heimatortes!
Peter A. Pohle
Vorsitzender FDP Ortsgruppe Erkner/Woltersdorf/Schöneiche
Peter A. Pohle ist Gemeindevertreter (FDP) und Vorsitzender des Ortsentwicklungsausschuss der Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin.
Komisch, Peter, dass du hier jetzt so scharfe Worte schwingst gegen unsere Kritik am Umgang mit der Gemeindevertretung beim Einstieg in des INOEK-Verfahren. Ein paar Tage vor der Sitzung der Gemeindevertretung hast du mir noch voll und ganz zugestimmt und dich gewundert, dass eure Fraktion den Neustart des Verfahrens nicht mittragen will. Bei der Beteiligung der Fraktionen waren wir uns übrigens einig, nur seid ihr auf halber Strecke stehen geblieben mit der Weigerung, auch über die schon beschlossenen Verfahrensfestlegungen zu sprechen.
Ja, wir haben gegen den Termin dieser „Planungswerkstatt“ am 24.11. protestiert und die Verwaltung gebeten, diesen zu verschieben. Zum einen, weil am Tag zuvor die Gemeindevertretung über das Verfahren beraten sollte und der Ausgang dieser Beratung offen war. Zum anderen, weil seit langem bekannt war, dass GRÜNE und LINKE an diesem Termin zeitgleich eine Wahlkampfveranstaltung mit Bundestagsabgeordneten geplant haben. Alle möglichen Dinge sind auf die Zeit nach der Bürgermeisterwahl verschoben worden, nur das wichtige INOEK konnte keine zwei Wochen mehr warten. Vielleicht auch, weil man dann so schön über das Fehlen der GRÜNEN und LINKEN herziehen kann? Deinen Beitrag hätte es wohl nicht gegeben, wenn Herr Röll an diesem Abend wegen eines Wahlkampftermins verhindert gewesen wäre…
Sicher auch für die meisten anderen Leserinnen hier wäre es übrigens spannender gewesen, etwas über die Inhalte dieser Beratung zu erfahren.
PS. An unserer Veranstaltungen haben mit über 40 Teilnehmerinnen übrigens mehr Menschen teilgenommen als an dieser „Planungswerkstatt“. Es wurde über Themen wie Verkehr, Ortsentwicklung und Wohnen diskutiert.