Die AfD vermittelt den Eindruck besonders heimatverbunden zu sein. Das ist jedoch nur eine große Theaterinszenierung, denn im Wahlkreis 63 (LOS und FFO) hat man beispielsweise Dr. Alexander Gauland noch nicht gesichtet.
Andere Kandidaten für den Bundestag trifft mehr oder wenig vor Ort an, aber der Spitzenkandidat der angeblich so heimatverbundenen AfD findet vor Ort einfach gar nicht statt.
„Mich gibt es wirklich und zum persönlichen Gespräch und nicht nur auf endlos vielen Plakaten.“ sagt deshalb auch Dr. Philip Zeschmann von den Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen /Freie Wähler, einem im Landtag und in den Kreistagen präsenten Netzwerk von über 130 parteiunabhängigen Wählergruppen in Brandenburg des Öfteren den vielen Menschen denen er im Wahlkreis zwischen der Berliner Stadtgrenze und der polnischen Grenze bei seinen nunmehr über vier Wochen andauernden fast täglichen Einsätzen vor Ort begegnet.
Vielleicht sollte man Alexander Gauland mal ein paar Fragen über seinen Wahlkreis stellen wie zum Beispiel:
– Was ist Aurith?
– Was gibt es zu Biegen zu sagen?
– Was ist das Besondere am Sauener Forst?
– Gibt es einen kleinen Spreewald auch bei uns im Landkreis?
– Wo sind die Standtorte weiterführender Schulen im Landkreis Oder-Spree?
Der im Wahlkreis wohnende Dr. Philip Zeschmann dagegen kennt sich aus in seinem Wahlkreis, ist er doch seit 9 Jahren Mitglied des Kreistags Oder-Spree und seit 2015 auch Fraktionsvorsitzender. Daher kann er auch ohne Probleme die für ihn im Wahlkreis wichtigsten Probleme Stretegien bzw. Ideen zu Lösung benennen:
– Schwache Wirtschaft / Fehlendes Konzept zur gezielten wirtschafts- und Regionalentwicklung
Leider ist die wirtschaftliche Basis in unserem Wahlkreis ziemlich schwach. Obwohl die A 12 mitten durch den Wahlkreis führt und wir direkt an die Hauptstadt und Metropole Berlin angrenzen gibt es hier nur wenige größere Firmen und damit auch nicht besonders viele erst recht nicht Arbeitsplätze für Hochqualifizierte. Die entsprechenden Einwohner arbeiten zumeist in Berlin. Das hat jedoch auch Gründe die in einer mangelhaften, konzeptionslosen und unkoordinierten Wirtschaftsförderung liegen.
Wo wollen wir mit der wirtschafts- und Regionalentwicklung in Oder-Spree und Frankfurt hin? Welches sind unsere gemeinsamen stärken? Diese und andere Fragen sind noch immer nicht wirklich beantwortet! Warum arbeitet die kreisliche Wirtschaftsförderung Oder-Spree nicht aufs Engste mit der der Stadt Frankfurt zusammen um überregional besser wahrgenommen zu werden? Warum werden diese Stärken (Standortvorteile) nicht aktiv und massiv bundesweit beworben und vermarktet? Warum werden die wirtschaftspolitischen Schwerpunktsetzungen des Landes („Regionale Wachstumskerne“ und Branchencluster) nicht gezielt von kreislicher Seite unterstützt und flankiert?
Allein schon diese Fragen zeigen, dass hier erheblicher Nachholbedarf zur Entwicklung und (wirtschaftlichen) Stärkung unserer Region besteht.
– Für eine klima- und energiepolitische Wende liegt schon seit Jahren ein Konzept bei der regionalen Planungsgemeinschaft vor, aber es passiert einfach nichts Wahrnehmbares!
Auch im Wahlkreis müssen konsequentere Schritte auf eine klima- und energiepolitische Wende zu gemacht werden, sollen die international zugesagten Klimaschutzziele der Bundesregierung auch nur ansatzweise erreicht und weiteren zunehmend gefährlicheren Wetterextremen auch bei uns entgegen gewirkt werden. Dazu müssen diese Fragestellungen auch in den Kreistagen nicht nur thematisiert werden, sondern müssen auch endlich Ideen und Maßnahmen entwickelt werden wie die in der Konzeption aufgezeigten erheblichen Potentiale erschlossen und schrittweis in die Realität umgesetzt werden können. Dazu hatte BVB / Freie Wähler bereits vor Jahren einen entsprechenden Antrag in den Kreistag Oder-Spree eingebracht, der jedoch kein breiteres Interesse fand.
– Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum – Konzeption bereits 2015 angemahnt!
Das ist DAS Thema für die nächsten Jahre und vielleicht Jahrzehnte in unserer Region und in ganz Brandenburg. Wir erhalten wir eine Minimum an Versorgung und Erreichbarkeit der weiten Fläche? Wie stellen wir sicher, dass wir auch „auf dem Land“ noch gut leben können? Wie garantieren wir die nach dem Grundgesetz vorgegebenen wenigstens halbwegs gleichen Lebensbedingungen? Wie verhindern wir den weiteren Wegzug von Jungen Leuten?
Dazu müssen endlich alle vorhandenen Ideen zur Sicherstellung von einer minimalen gesundheitlichen Versorgung, der Einzelhandelsversorgung und Mobilität im ländlichen Raum auf den Tisch, um weitere innovative Ideen erweitert und zu einem schlüssigen Konzept verbunden werden. Weiterhin sind konkrete Schritte zur Umsetzung zu entwickeln und mit jedem Haushalt des Kreises zu beschließen, damit wir wenigstens eine Chance haben die oben aufgeworfenen Fragen mittelfristig konkret und positiv beantworten zu können.
– Strukturelle Probleme in den Städten
Auch die von der Landesregierung geplante aber unbegründete und nicht zielführende Zusammenlegung von Landkreisen (vgl. Gegenkonzeption von BVB / Freie Wähler vom Frühjahr 2016; http://www.bvb-fw.de/presse/bvb-freie-waehler-mit-gegenkonzept-zur-kreisgebeitsreform) und in unserem Fall von Oder-Spree und Frankfurt oder sind leider keine Lösung für die spezifischen strukturellen Probleme der größeren Städte, die da lauten: überproportional große Soziallasten.
Hier muss endlich mit vereinten Kräften auf das Land Druck gemacht werden, dass es selbst dafür zuständig ist, den betroffenen Städten direkt zu helfen und dauerhaft wirksam zu helfen. Denn warum stehen die Städte Frankfurt, Fürstenwalde und Eisenhüttenstadt finanziell so bescheiden da? Weil sie mit der Bewältigung der sozialen Probleme über Jahre und Jahrzehnte allein gelassen wurden und damit natürlich ein mehr oder weniger großer Investitionsstau in den Bereichen Kitas, Schulen, ÖPNV, Straßen etc. entstanden ist, der die Entwicklungschancen und die Attraktivität als Leben- Wohnstandort weiter negativ beeinträchtigt. Das muss also dringend geändert werden!
Dr. Philip Zeschmann
Direktkandidat der Freien Wähler im Bundestags-Wahlkreis 63
