(Artikel/FZ) Bürgerbeteiligung bedeutet ganz allgemein, dass die Bürger an politischen Prozessen teilhaben.

Bürgerbeteiligung kann verschiedene Formen haben:

  • Freie Meinungsäußerung gilt bespielsweise schon als Bürgerbeteiligung
  • Pressefreiheit trägt ebenso dazu bei, dass Bürger in politischen Prozessen teilhaben
  • Versammlungsfreiheit
  • Vereinigungsfreiheit – Bürger können Vereine und Initiativen bilden
  • Bitten und Beschwerden – Behörden, Parlamente und gewählte Vertreter können direkt kontaktiert werden
  • Wahlen und Abstimmungen – Bürger können sich für Vertreter entscheiden oder bei Abstimmungen selbst entscheiden
  • Parteien – Die Mitarbeit in einer Partei ist ebenso eine Form der politischen Partizipation
  • Planfeststellungsverfahren

Die Bürgerbeteiligung bedeutet nicht automatisch direkte Demokratie. Direkte Demokratie wäre die unmittelbare „Herrschaft des Volkes“ ohne parlamentarische Vertreter.

Geht man die einzelnen Punkte durch, stellt man fest, dass in Schöneiche all diese Formen umgesetzt werden bzw. werden können. Jeder Bürger kann seine Meinung kundtun und tut dies auch öfter in den Einwohnerfragestunden. Die MOZ ist eine unabhängige Zeitung, die nicht durch die Politik eingeschränkt wird. Ebenso SchöKo oder BAB. Jeder kann auch Versammlungen in Schöneiche einberufen oder auch eine Demonstration anmelden. Die Gemeindeverwaltung stellt für einige Versammlungen sogar kostenfrei Räume bereit. Schöneiche hat auch zahlreiche Vereine und Initiativen, die in keinster Weise eingeschränkt werden. Der aktuelle Bürgermeister antwortet meist sehr schnell auf jede Email oder Nachfrage, und auch die Verwaltung hat immer ein offenes Ohr für Bitten und Beschwerden. Wahlen finden regelmäßig und geheim und frei statt. Zu den Volksbegehren „Kreisgebietsreform stoppen“ und „Massentierhaltung beenden“ konnte man letztes Jahr unterschreiben. Die Parteien CDU, SPD, FDP, B’90/Die Grünen und DIE LINKE haben Ortsverbände, und jeder kann an den öffentlichen Treffen dieser Parteien teilnehmen. Dazu gibt es noch politische Vereine/Initiativen wie das Neue Forum, UBS/BBS und die Feuerwehr. Bei nahezu jedem Planungsverfahren werden Einwände der Bürger gesammelt und abgewogen.

Recherchiert man ein wenig zum Thema „Bürgerbeteiligung“ findet man beispielsweise die „Stiftung Mitarbeit“ die sich schon lange für Bürgerbeteiligung einsetzt. Die Stiftung listet verschiedenste Methoden der Bürgerbeteiligung auf. Einige davon sind auch bereits in Schöneiche angewendet worden, wie zum Beispiel die Planungswerkstätten zum INOEK oder die Zukunftswerkstätten in Form des Fachbeirates für Visionen.

Eine weitere Methode der Bürgerbeteiligung ist die sogenannte „eDomocracy“. Diese wird in Schöneiche beispielsweise durch die Webseite der Gemeinde, die Online-Abstimmungen beim Bürgerhaushalt und über das Portal Maerker geleistet.

Auch Schöneiche Online stellt einen Beitrag zur Bürgerbeteiligung dar. Was Viele nicht sehen, Schöneiche Online schreibt auch jede Menge Emails mit Bürgern, die Fragen haben, an politischen Prozessen teilhaben wollen oder einfach nur mal eine Frage zum Ortsgeschehen stellen wollen.

Fabian Zielke
Fabian Zielke ist stellvertretender Vorsitzender von Schöneiche Online e.V. Mitglied des Ortschronikfachbeirats.