(Artikel/RSO) Unruhig war die Gemeindevertretung in den letzten Wochen und Monaten. Die letzte Sitzung Anfang Mai verlief konfliktreich und wenig sachlich geschweige denn produktiv.
Nun kommen desweiteren noch einige Neubesetzungen innerhalb des Gremiums. Der Vorsitzende der Schöneicher Linkspartei, Fritz R. Viertel verlor wegen einer zwischenzeitlichen Verlegung seines Wohnortes sein Mandat. Das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz (§59) sieht dazu folgendes vor: „Ein Vertreter verliert seinen Sitz […] durch Wegfall einer Voraussetzung seiner jederzeitigen Wählbarkeit […]“. Die „Wählbarkeit“ wird im Kommunalwahlgesetz ausdrücklich mit einem ständigen Wohnsitz im Ort verknüpft. Selbst eine kurzzeitige Verlegung des Hauptwohnsitzes außerhalb von Schöneiche bedeutet demnach ein Verlust des Wählbarkeit und damit des Sitzes.
Dazu kommt der ehemalige Linke und späterer Sozialdemokrat Dr. Erich Lorenzen, der aus Schöneiche wegzieht und damit der Fraktion der Linken einen freien Stuhl hinterlässt. Nachrücker laut Liste sind Katrin Fiegler und Klaus Meyer. Katrin Fiegler dürfte einigen theateraffinen Schöneichern durchaus bekannt sein, denn sie spielte in einigen von Kritikern gelobten Stücken der lokalen Theatergruppen mit. Klaus Meyer war bereits in der AG Bürgerhaushalt aktiv und auch Sachkundiger Einwohner der Linksfraktion. Wer nun tatsächlich als Gemeindevertreter nachrückt, wollte die Vorsitzende der Linksfraktion, Beate Simmerl, auf Nachfrage nicht beantworten, stattdessen kam der Vorwurf des investigativen Journalismus! Also wird die Öffentlichkeit wohl erst Ende Juni erfahren, wer alles der Gemeindevertretung angehört.
In der CDU-Fraktion gab der Vorsitzende Andreas Bachhoffer sein Mandat aus persönlichen Gründen auf. Für Ihn rückt Anke Winkmann nach, gab die Fraktion bekannt. Seit über drei Jahren leitet sie den Gemeindeverband der Partei und sitzt seit Beginn der Legislatur als Sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Bildung und Soziales.
Da Dr. Erich Lorenzen Vorsitzender der Gemeindevertretung war, muss nun auch der Vorsitz neu gewählt werden. Das Recht auf Vorschläge hat zuerst die größte Fraktion. DIE LINKE und die CDU/FDP-Fraktion sind derzeit gleichauf bei fünf Mitgliedern.
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Schade. Nicht mal ein Foto vom richtigen Sitzungssaal im Rathaus der Gemeinde.