(Artikel/RSO) Am Mittwoch kommt die Gemeindevertretung zum letzten mal vor der Sommerpause zusammen. Diesmal mit drei neuen Gesichtern und veränderter Fraktionsaufstellung. Außerdem muss der Vorsitz der Gemeindevertretung neu gewählt werden.
Termin: Mittwoch, 27. Juni 2018, 18:30 Sitzungssaal Rathaus
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Abstimmung der Tagesordnung
- Bildung einer Wahlkommission
- Gremien – Wahl einer/eines Vorsitzenden der Gemeindevertretung und ggfls. Wahl der Stellvertreter
- Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift
- Bericht des Bürgermeisters, Information zu Einwohnerversammlungen Lärmaktionsplanung und Sicherheit
- Berichte der Beiräte
- Einwohnerfragestunde
- Beantwortung von Anfragen
- AN 481/2018 Anpassung der Ausbauprioritäten entsprechend der überprüften Klassifizie-rungen nach Straßenbaubeitragssatzung in unserer Straßenausbau-konzeption, Fraktion BBS/UBS
- IV 508/2018 Ausgliederung der kommunalen Wohnungsverwaltung, Sachstand zum Beschluss
- BV 533/2018 Aufhebung Beschluss 6./2017/364 Gründung einer kommunalen Wohnungs-gesellschaft
- AN 532/2018 Erprobung Einbahnstraßenregelung Grundschule II (Watenstädter Straße zwischen Prager Straße und Wittstockstraße), BE: Karin Müller (SPD), Karin Griesche (CDU), Margit Meyer (BBS/UBS), Bernd Spieler (NF/GRÜNE/FFW), Fritz Viertel (DIE LINKE)
- Gremien – Nachbesetzung Hauptausschuss
- Gremien – Nachbesetzung Fachausschussmitglieder
- Berufung / Abberufung von Sachkundigen Einwohnern
- BV 537/2018 Abberufung Mitglied Jugendbeirat
- BV 539/2018 Berufung / Abberufung Mitglieder Seniorenbeirat
- BV 538/2018 Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Durchführung von Vergaben in der Sommerpause
- BV 516/2018 Bebauungsplan 22/17 „Wohngebiet Tasdorfer-/Rehfelder Straße“, Auslegungsbeschluss Entwurf
- BV 541/2018 Bebauungsplan 20/16 „Berliner Straße-Nord“, Abwägung Vorentwurf
- BV 542/2018 B-Plan 20/16 „Berliner Straße-Nord“, Auslegungsbeschluss Entwurf
- BV 544/2018 Lärmaktionsplan, Abwägung zum Beteiligungsverfahren, Beschlussfassung
- BV 543/2018 Ausbau Gehweg Steinstraße – Bestätigung der Vorplanung und Varianten-entscheidung
- BV 536/2018 Ausbau Gehweg Rüdersdorfer Straße – Bestätigung der Vorplanung und Variantenentscheidung
- BV 540/2018 Marktplatz Ortszentrum – Vorplanung und Variantenentscheidung
- BV 546/2018 Jahresabschluss 2014, überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben
- BV 534/2018 Überplanmäßige Ausgaben für die Außenanlagen Berliner Str. 7-13
- BV 535/2018 Vorplanung Schlossparkbrücke (Bw 1) – Variantenentscheidung
- AN 550/2018 Familienfreundliche Gemeinde – Einrichtung von öffentlich zugänglichen Still- und Wickelmöglichkeiten für junge Eltern, Fraktion CDU
- AN 556/2018 Erklärung zur Solidarität und Unterstützung für die gemeinnützige Tätigkeit der Gesellschaft für Arbeit und Soziales (GefAS) e.V. am Standort Erkner, Fraktion DIE LINKE
- Petition Teilnahme am „STADTRADELN“ 2018
- Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
- Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift
- BV 515/2018 Bebauungsplan 22/17 „Wohngebiet Tasdorfer-/ Rehfelder Straße“, städtebaulicher Vertrag
- Beschlussfassung zur Veröffentlichung
- Sonstiges