Gemeindevertretung am Mittwoch

(Artikel/RSO) Am Mittwoch kommt die Gemeindevertretung zum letzten mal vor der Sommerpause zusammen. Diesmal mit drei neuen Gesichtern und veränderter Fraktionsaufstellung. Außerdem muss der Vorsitz der Gemeindevertretung neu gewählt werden.

Termin: Mittwoch, 27. Juni 2018, 18:30 Sitzungssaal Rathaus

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  3. Abstimmung der Tagesordnung
  4. Bildung einer Wahlkommission
  5. Gremien – Wahl einer/eines Vorsitzenden der Gemeindevertretung und ggfls. Wahl der Stellvertreter
  6. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift
  7. Bericht des Bürgermeisters, Information zu Einwohnerversammlungen Lärmaktionsplanung und Sicherheit
  8. Berichte der Beiräte
  9. Einwohnerfragestunde
  10. Beantwortung von Anfragen
  11. AN 481/2018 Anpassung der Ausbauprioritäten entsprechend der überprüften Klassifizie-rungen nach Straßenbaubeitragssatzung in unserer Straßenausbau-konzeption, Fraktion BBS/UBS
  12. IV 508/2018 Ausgliederung der kommunalen Wohnungsverwaltung, Sachstand zum Beschluss
  13. BV 533/2018 Aufhebung Beschluss 6./2017/364 Gründung einer kommunalen Wohnungs-gesellschaft
  14. AN 532/2018 Erprobung Einbahnstraßenregelung Grundschule II (Watenstädter Straße zwischen Prager Straße und Wittstockstraße), BE: Karin Müller (SPD), Karin Griesche (CDU), Margit Meyer (BBS/UBS), Bernd Spieler (NF/GRÜNE/FFW), Fritz Viertel (DIE LINKE)
  15. Gremien – Nachbesetzung Hauptausschuss
  16. Gremien – Nachbesetzung Fachausschussmitglieder
  17. Berufung / Abberufung von Sachkundigen Einwohnern
  18. BV 537/2018 Abberufung Mitglied Jugendbeirat
  19. BV 539/2018 Berufung / Abberufung Mitglieder Seniorenbeirat
  20. BV 538/2018 Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Durchführung von Vergaben in der Sommerpause
  21. BV 516/2018 Bebauungsplan 22/17 „Wohngebiet Tasdorfer-/Rehfelder Straße“, Auslegungsbeschluss Entwurf
  22. BV 541/2018 Bebauungsplan 20/16 „Berliner Straße-Nord“, Abwägung Vorentwurf
  23. BV 542/2018 B-Plan 20/16 „Berliner Straße-Nord“, Auslegungsbeschluss Entwurf
  24. BV 544/2018 Lärmaktionsplan, Abwägung zum Beteiligungsverfahren, Beschlussfassung
  25. BV 543/2018 Ausbau Gehweg Steinstraße – Bestätigung der Vorplanung und Varianten-entscheidung
  26. BV 536/2018 Ausbau Gehweg Rüdersdorfer Straße – Bestätigung der Vorplanung und Variantenentscheidung
  27. BV 540/2018 Marktplatz Ortszentrum – Vorplanung und Variantenentscheidung
  28. BV 546/2018 Jahresabschluss 2014, überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben
  29. BV 534/2018 Überplanmäßige Ausgaben für die Außenanlagen Berliner Str. 7-13
  30. BV 535/2018 Vorplanung Schlossparkbrücke (Bw 1) – Variantenentscheidung
  31. AN 550/2018 Familienfreundliche Gemeinde – Einrichtung von öffentlich zugänglichen Still- und Wickelmöglichkeiten für junge Eltern, Fraktion CDU
  32. AN 556/2018 Erklärung zur Solidarität und Unterstützung für die gemeinnützige Tätigkeit der Gesellschaft für Arbeit und Soziales (GefAS) e.V. am Standort Erkner, Fraktion DIE LINKE
  33. Petition Teilnahme am „STADTRADELN“ 2018
  34. Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

  1. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift
  2. BV 515/2018 Bebauungsplan 22/17 „Wohngebiet Tasdorfer-/ Rehfelder Straße“, städtebaulicher Vertrag
  3. Beschlussfassung zur Veröffentlichung
  4. Sonstiges
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RSO
Redaktion Schöneiche Online