Bericht des Bürgermeisters zur Sitzung der Gemeindevertretung am 27.06.2018

(PM/Gemeinde) Aktuell sind in Schöneiche bei Berlin 12.857 Einwohner mit Hauptwohnung gemeldet. Die Storchenschule rechnet im neuen Schuljahr 2018/19 mit 58 Einschulungskindern in drei Regelklassen, die Bürgelschule geht von 51 Einschülern in zwei Regelklassen aus. Somit werden voraussichtlich 109 Kinder eingeschult, 2017 waren es 118 und 2016 114 Kinder.

Die Arbeitsgruppe Helferkreis im Bereich „Dialog Demenz“ erarbeitet momentan ein Konzept für den geplanten Kreis und sucht weiter ehrenamtliche Helfer. Es geht dabei um die Alltagsunterstützenden Angebote für Erkrankte und pflegende Angehörige, für die laut neuem Pflegegesetz Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Die Sanierung des OdF-Denkmals im Schlosspark konnte pünktlich abgeschlossen werden.

In der Finanzverwaltung der Gemeinde wird derzeit die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 vorbereitet. Vom 4. bis 6. Juli werden die Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises die Vor-Ort-Prüfung hier im Rathaus vornehmen. In unserer Gemeinde sind derzeit 1179 aktive Gewerbe gemeldet. Seit Anfang Januar gab es 66 Anmeldungen, 47 Abmeldungen und 36 Ummeldungen. Aufgrund von Sachbeschädigungen wie Graffiti, Beschwerden über Ruhestörungen und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz wurden seit April die Bestreifungen insbesondere in Parks und Grünanlagen durch das Ordnungsamt, die Polizei und den Verein für Sicherheitspartnerschaft koordiniert und intensiviert. Erste Erfolge bezüglich des Rückgangs der Sachbeschädigungen konnten verzeichnet werden. Daher werden diese Bestreifungen auch in den kommenden Wochen weitergeführt. Seit Januar hat das Ordnungsamt 312 Verfahren im Bereich Verkehrsüberwachung – ruhender Verkehr erfasst. Daraus resultieren realisierte Einnahmen in Höhe von 3.387,50 Euro. Offen sind noch 1.197 Euro.

Die Baumaßnahme zur Schaffung von 8 neuen Sozialwohnungen im Bunzelweg 19D liegt im Zeitplan. Der Bautenstand liegt bei etwa 55 Prozent. Die ersten Fördermittel wurden abgerufen. Die Fertigstellung ist zum Jahresende geplant. Neben den üblichen Baumpflegemaßnahmen an Straßenbäumen erhielten 100 Eichen im Gewerbegebiet kürzlich einen ersten Pflegeschnitt. 291 Eichen in Schulen, Kindergärten, stark frequentierten Parkbereichen sowie dem Friedhof wurden im Mai gegen den Eichenprozessionsspinner behandelt. Wegen der geringen Niederschläge wurden ca. 1.000 Wassergänge zur Jungbaumpflege durchgeführt. Die Entwürfe der Bebauungspläne 23/17 „Wohngebiet Amselhain“ und „21/17 „Wohngebiet Goethestraße 55 D, E, F, G“ lagen bis 25.06.2018 zur Beteiligung der Öffentlichkeit aus. Die Behörden wurden parallel beteiligt. Die eingegangenen Stellungnahmen werden z. Zt. ausgewertet. Der voraussichtliche Fertigstellungstermin für die Erweiterung des Feuerwehrgebäudes verschiebt sich auf den 31.12.2018. Vertraglich gebundene Ausführungsfirmen haben Leistungen mit erheblichen Mängeln erbrachten. Die beauftragte Sanitärfirma musste nach zweimaliger Mängelrüge vor Abnahme und anschließendem Beweissicherungsverfahren gekündigt werden. Es erfolgte die Ausführung dieser Leistung im Rahmen der Ersatzvornahme durch eine andere Firma. Das hatte einen zweimonatigen Terminverzug zur Folge. Hinzu kam, dass es beim Betonieren der Decke des Hallendaches zu Deformationen der Außenwände kam, welches mit einem aufwendigen Beweissicherungsverfahren, Erstellung der notwendigen Statik / Prüfstatik, einherging. Die Mangelbeseitigung durch eine Drittfirma kann erst im September/ Oktober 2018 abgeschlossen werden, so dass die Freianlagen erst im Dezember 2018 fertig gestellt werden können.

Am 22. Mai fand die Grundsteinlegung für die Kita in der Jägerstraße statt. Der Abschluss der Rohbauarbeiten und damit das Richtfest wird für September erwartet. Die Fertigstellung der Kita ist derzeit für den Frühsommer 2019 geplant. Der Ersatzneubau für das Brückenbauwerk Bw3 in der Dorfstraße wurde überpünktlich fertiggestellt. Am 22.06.2018 erfolgten die Abnahme und Verkehrsfreigabe des neuen Durchlasses. Am 09.07.2018 erfolgt der Baubeginn für die Straßenbaumaßnahme Amselhain. Die im Vorfeld erforderlichen Erneuerungsarbeiten an den Versorgungsleitungen des WSE und der E.DIS sollen Ende Juni abgeschlossen sein. Die Bauleistungen für den Ausbau des letzten Abschnitts des Kieferndamms (Südring BA 2.2) wurden erneut öffentlich ausgeschrieben. Der Ausschreibung liegt ein Baubeginn bis spätestens Ende September zugrunde. Das Vergabeverfahren wird voraussichtlich Anfang August abgeschlossen sein. Die Bauleistungen für die Herstellung der Rehfelder und der Tasdorfer Straße wurden ausgeschrieben. Derzeit erfolgt die Auswertung der eingegangenen Angebote.

Derzeit läuft noch die Vorschlagsphase des Bürgerhaushalts 2019. Bis 30. Juni kann jede und jeder noch Vorschläge einreichen. Das Musikfest am 5. Mai war wieder sehr gelungen. Vielen Dank an alle Beteiligten für dieses schöne Ereignis. Am 30. Mai hatten der Mittelstandsverein und der Bürgermeister zum Schöneicher Wirtschaftsforum eingeladen. Gut 50 Schöneicher Gewerbetreiben nutzen die Gelegenheit, um sich über aktuelle Themen rund um Gewerbe und Unternehmen zu informieren.

Die gute Stimmung beim Heimatfest wurde nur tagsüber etwas von der Hitze gebremst. Ein herzliches Dankeschön allen Aktiven auch im Hintergrund des Festes! Stellvertretend: der freiwilligen Feuerwehr für den Erste-Hilfe-Punkt und die Unterstützung beim Eichkaterlauf, den Sportvereinen für die Organisation der sportliche Aktivitäten, den Kindergruppen für die Mitgestaltung des Bühnenprogramms, dem Heimatverein für das Backen von Brot und Kuchen, der evangelischen Kirche für die Gestaltung der Ruhepole Kirchecafé und offene Dorfkirche, den Hobbygärtnern für die Öffnung ihrer grünen Oasen, den lokalen Wirtschaftsunternehmen für die Sommereisbahn und die Ausrichtung des EisstockCups in Kooperation mit der Schöneicher Bürgerstiftung, den Berliner Oldtimerfreunden für die Ausstellung alter Vehikel, allen Vereinen für die Gestaltung von Ständen und und und…

Am 22. Juni feierte der Beamtenwohnungsverein zu Köpenick Richtfest auf seiner Baustelle am Stegeweg. Zum Jahresende soll das erste Gebäude bezugsfertig sein. Kurzfristig hat uns noch eine Einladung unserer Partnergemeinde Lubniewice erreicht. 20 Schöneicherinnen und Schöneicher werden zum Festival vom 6. bis 8. Juli eingeladen. Unterkunft in Doppelzimmern ist bereits im Hotel Woiński Spa gebucht. Ebenso Halbpension von Freitag bis Sonntag an. Interessenten für diesen Wochenendausflug melden sich bitte in meinem Sekretariat. Am 24. Mai fand hier im Rathaus eine Einwohnerversammlung zur Lärmaktionsplanung statt. Das Protokoll liegt ihnen bereits vor. Das Planungsbüro stellte den Entwurf des Lärmaktionsplans vor und beantwortete die Fragen der wenigen anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Am 26. Juni – also gestern – fand hier im Rathaus eine Einwohnerversammlung zum Thema „Sicherheit in Schöneiche“ statt. Die Polizei stellte die Kriminalitätsstatistik der vergangenen drei Jahre

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Redaktion Schöneiche Online

2 Gedanken zu „Bericht des Bürgermeisters zur Sitzung der Gemeindevertretung am 27.06.2018

  1. Schumann

    Warum werden die Firmen nicht genannt,
    Es ist doch nur für die nächsten Auftraggeber wichtig es ist doch eine
    Frage des Geldes.

  2. Hans-Joachim Dubrowsky

    Bitte den fehlenden Rest des Berichtes anfügen. Danke

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