(Artikel/RSO) Aktuell macht ein zweiseitiger Text zu einem neu gestarteten Bürgerbegehren die Runde. Die Petenten verlangen von der Gemeinde Schöneiche, keine Belastung durch das Straßenlaub mehr, die Pflicht dieses aufzuharken wäre unzumutbar.
Konkret fordert die Petition den Rückschnitt der Straßenbäume, um das Aufkommen von Laub zu verringern, eine kostenlose Verfügbarkeit der gemeindeeigenen Laubsäcke, „regelmäßige“ Abholung der Laubsäcke und eine bessere zeitliche Koordination der maschinellen Straßenreinigung.
Wer genau die Petenten sind und wie viele Personen die Petition unterstützen ist derzeit nicht bekannt. Ein Verantwortlicher wird auf den öffentlichen Aushängen der Petition auch nicht aufgeführt.
Siegfried v. Rabenau hat das schon ganz richtig beschrieben.
Als Gemeindevertreter habe ich versucht, mit den „Hinterfrauen und -männern“ in Kontakt zu treten. Um Petent zu sein, braucht es eine Petition. Stattdessen liegt ein zweiseitiges, anonymes Schreiben vor, welches mit „Bürgerbegehren“ tituliert ist. Ein Bürgerbegehren ist verfassungsrechtlicher, formeller Akt mit Unterschriftensammlung in vorgegebener Anzahl.
Also, was ist das?
Auf meine Nachricht per E-Mail bekam ich als Antwort einen drei Zeilen langen Reim von einem Herrn Ulf Ungermann zurück. Niemand, den ich fragte, kennt einen Bürger mit diesem Namen.
Auf meine zweite Anfrage nach Kontaktaufnahme bekam ich vin Selbigem die Aufforderung: “ ich wüsste was gefordert wird und soll jetzt machen“
Entschuldigung. Aber mit dieser Art Kommunikation kann ich bei bestem Willen nichts anfangen.
Für mich persönlich, ist dieser Vorgang erledigt, wenn man sich nicht zu erkennen geben will!
Na, dann sollen die Petenten doch bitteschön in eine Plattenbausiedlung umziehen!
Ich freue mich über schöne viele farbige Ahornblätter und fege gern das Laub, auch wenn es mir nicht mehr so leicht fällt wie früher. Aber zu Schöneiche gehört nun mal Laubfegen (und eigentlich auch Verbrennen) dazu und wenn man keine Timur-Pioniere mehr hat muß man halt einen Gartenservice beauftragen wenn man selber nicht mehr will!