(PM/DIE LINKE) Die Anliegerbeiträge für den Straßenbau sind derzeit in aller Munde. Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen schaffen sie ab, Brandenburg womöglich auch. Die Erschließung der „Sandstraßen“ wäre davon nicht betroffen, hier zahlen Anlieger*innen weiterhin 90% der Kosten. Auch deshalb sind Kommunen wie Bernau mit guten Beispiel vorangegangen und haben ihre Einwohner*innen entlastet.

Doch wie sieht eigentlich die rechtliche Situation aus? Was passiert derzeit auf landespolitischer Bühne und was könnte die Gemeinde Schöneiche selbstständig tun? Die Linksfraktion in der Schöneicher Gemeindevertretung lädt ein zu einem Info- und Diskussionabend zur Frage der Straßenbau- und Erschließungsbeiträge am Mittwoch, dem 23. Januar 2019, 19-21 Uhr in die Kulturgießerei (An der Reihe 5) ein.

Als Gast begrüßen wir André Stahl, Bürgermeister von Bernau. Lothar Blaschke vom Verein Stop von Straßenbaubeiträgen in Deutschland e.V. hat seine Teilnahme leider kurzfristig abgesagt. Dafür wird Fritz Viertel, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Kommunalpolitik und Ortsvorsitzender der Partei DIE LINKE einspringen.

Der Eintritt ist frei.

DIE LINKE Schöneiche bei Berlin
Der Schöneicher Ortsverband der Partei DIE LINKE hat rund 50 Mitglieder sowie zahlreiche parteilose Unterstützerinnen und Unterstützer. Mit 23,2 Prozent der Stimmen und fünf Sitzen wurde DIE LINKE bei der Kommunalwahl 2014 zum zweiten Mal stärkste Partei in der Gemeindevertretung.