(PM/DIE LINKE) Die Anliegerbeiträge für den Straßenbau sind derzeit in aller Munde. Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen schaffen sie ab, Brandenburg womöglich auch. Die Erschließung der „Sandstraßen“ wäre davon nicht betroffen, hier zahlen Anlieger*innen weiterhin 90% der Kosten. Auch deshalb sind Kommunen wie Bernau mit guten Beispiel vorangegangen und haben ihre Einwohner*innen entlastet.

Doch wie sieht eigentlich die rechtliche Situation aus? Was passiert derzeit auf landespolitischer Bühne und was könnte die Gemeinde Schöneiche selbstständig tun? Die Linksfraktion in der Schöneicher Gemeindevertretung lädt ein zu einem Info- und Diskussionabend zur Frage der Straßenbau- und Erschließungsbeiträge am Mittwoch, dem 23. Januar 2019, 19-21 Uhr in die Kulturgießerei (An der Reihe 5) ein.

Als Gast begrüßen wir André Stahl, Bürgermeister von Bernau. Lothar Blaschke vom Verein Stop von Straßenbaubeiträgen in Deutschland e.V. hat seine Teilnahme leider kurzfristig abgesagt. Dafür wird Fritz Viertel, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Kommunalpolitik und Ortsvorsitzender der Partei DIE LINKE einspringen.

Der Eintritt ist frei.

DIE LINKE
Rund 60 Mitglieder und parteilose Unterstützer*innen sind DIE LINKE in Schöneiche bei Berlin. Bei der Kommunalwahl im Mai 2019 erhielt unsere Partei mit 17,5 Prozent die zweitmeisten Stimmen. Die Linksfraktion in der Gemeindevertretung hat vier Mitglieder und benennt 10 sachkundige Einwohner*innen.