Chance vertan – schwere Fehlinvestition steht vor der Tür

(PM/Zeschmann) Die Gemeindevertretung hat ihre Entscheidung vom Sommer letzten Jahres einen weiteren Ausbau der Sportflächen in der Ortsmitte zu stoppen, die Hoffnung auf zukunftsweisende Weichenstellungen eröffnet hatte, wieder kassiert. Damit sind weitere und zunehmende Konflikte mit den bisherigen und vor allem zusätzlichen neuen Anwohnern rund um den Sportplatz vorprogrammiert.

„Hinzu kommt, dass die große Chance vertan wurde, die Weichen für einen wachsenden Ort wie Schöneiche zukunfts­gerecht richtig zu stellen und mit der Entwicklung von langfristig ausbaufähigen Sportflächen an einem dafür geeigneten Standort am Ortsrand zu beginnen. Ganz besonders schmerzt es, dass nun voraussichtlich rund eine Mio. Euro für ein Haus des Sports am nicht mehr entwicklungsfähigen Standort zwischen Wohnbebauung in den Sand gesetzt werden könnte, das eigentlich den Auftakt für die Entwicklung neuer Sportflächen hätte geben müssen und können.“ so Dr. Philip Zeschmann, Vorsitzender der Fraktion der parteiunabhängigen Bürgervertreter, die sich aus den Unabhängigen Bürgern Schöneiche und dem Bürgerbündnis Schöneiche zusammensetzt, in der Gemeindevertretung dazu.

Seine Fraktion hatte mehr als ein halbes Jahr dafür gekämpft, dass entsprechend der Beschlusslage der Gemeindever­tretung seit 2002 keine Erweiterungen der Sportflächen mehr am bisherigen und ungeeigneten Standort erfolgen. Vielmehr sollten dafür – so wie es auch das erst im Juli 2018 verabschiedete Integrierte Ortsentwicklungskonzept (INOEK) vorsieht – neue Sportflächen am Ortsrand beispielsweise auf den seit Jahrzehnten mehr oder weniger brach liegenden Flächen der ehemaligen LPG entwickelt werden.

„Glücklicher Weise ist das Kind aber noch nicht vollkommen in den Brunnen gefallen, denn beschlossen wurde lediglich die sogenannte Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf für den Bebauungsplan (B-Plan). Da wir wissen, dass die bisherigen Planungen den hier relevanten öffentlich-rechtlichen Vorschriften wie der Baunutzungsverordnung und der Sportanlagenlärmschutzverordnung nicht Rechnung tragen, gehen wir davon aus, dass ein entsprechender B-Plan nicht aufgestellt – also beschlossen werden kann – da er nicht vollzugsfähig wäre, weil er an den immissionschutzrechtlichen Anforderungen der Verordnungen scheitern müsste. Andernorts hat das zuständi­ge Bauordnungsamt derartige B-Pläne kassiert. Das unseres Landkreises hatte den aktuell beschlossenen Vorentwurf nur als „bedenklich“ bezeichnet, worüber sich sowohl der Bürgermeister als auch die Mehrheit der Parteienvertreter in der Gemeindevertretung einfach hinweg gesetzt haben. Das ist mehr als nur bedauerlich, weil es ggf. so kommen wird, dass unsere Gemeinde hier Jahre der Planung, Arbeitsleistung, Zeit und Geld in den Sand gesetzt haben wird.“ so Zeschmann weiter zu den rechtlichen Details des Streits.

Interessant ist auch der Aspekt, dass die jetzt neu geplante Sportanlage keine Modernisierung des bestehenden Sport­platzes darstellt, sondern eine Erweiterung, womit auch für den bestehenden Teil kein Bestandsschutz mehr gelten kann. „Das könnte sogar dazu führen, dass der Schuss so richtig nach hinten los geht und anstatt mehr Flächen für die Sportler in unserer Gemeinde zur Verfügung zu stellen, am Ende eine mehr oder weniger deutliche immissionschutz­rechtlich bedingte Nutzungseinschränkung auch der bisherigen Sportanlagen nach sich ziehen könnte!“, so Klaus Raddatz Baufachmann der Fraktion BBS/UBS.

Erstaunlich auch, dass die Vorgaben und Prioritäten des gerade erst im letzten Jahr verabschiedeten INOEK offensicht­lich vollkommen ignoriert werden und egal zu seien scheinen. „Da fragt man sich schon, warum diese Konzeption für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde, die über fast zwei Jahre unter Beteiligung der Bürgerschaft diskutiert und auf­wendig entwickelt wurde, überhaupt erstellt und verabschiedet wurde. Zudem wurde dafür viel Geld für ein diesen Pro­zess organisierendes und das INOEK am Ende schreibendes Büro investiert – alles für die Katz?“, so Margit Meyer aus der Fraktion dazu.

Der Dank der Fraktion geht trotz des aktuellen Rückschlags an die Bürgerinitiative der Anwohner um den Sportplatz herum und an deren Fachleute, mit denen es eine gute und fachlich sehr fundierte Zusammenarbeit gegeben hat und sicher auch weiterhin geben wird.

„Wir wollen weiterhin unnötige Konflikte im Ort vermeiden und Schöneiche als wachsender Gemeinde zugleich optimale Entwicklungsmöglichkeiten – in diesem Fall für alle Sportler und unsere Sportvereine – eröffnen. Deshalb werden wir weiter für die dringend notwendigen Weichenstellungen für eine zukunftsträchtige Entwicklung und damit für die Entwick­lung neuer geeigneter Sportflächen am Ortsrand entsprechend des INOEK als unserer eigenen Entwicklungs­konzeption kämpfen. Denn wir sehen uns in der Gesamtverantwortung für unsere Gemeinde und die endet nicht mit den Wahlen Ende Mai – wie wohl für viele der Parteienvertreter in der Gemeindevertretung – sondern sollte langfristig orien­tiert sein.“ So Zeschmann abschließend.

Ihre parteiunabhängigen Bürgervertreter von UBS und BBS

Philip Zeschmann
Dr. Philip Zeschmann ist Gemeindevertreter und Vorsitzender der Unabhängigen Bürger Schöneiche e.V.. Außerdem ist er Vorsitzender der Fraktion BVB/Freie Wähler im Kreistag Oder-Spree.