Aufruf zum Bürgerprotest – Der Sandstraßenausbau in Schöneiche

(Artikel/Wolfgang Graetz) Aufruf zum Bürgerprotest – der Sandstraßenausbau in Schöneiche:

Bürgernähe zeigt der Bürgermeister von Bernau- dieser hat „seine“ Bürger von der Kostenbeteiligung zum Ausbau der „Sandstraßen“ zu 100% ENTLASTET !

Der Bürgermeister der Gemeinde, in der ich lebe, ist zu KEINER Bürgernähe zur finanziellen ENTLASTUNG der Bürger bereit !

Einladung zur: Bürgerversammlung u.a. zur Problematik des „Sandstraßenausbaus“ findet statt am 21.3.2019 um 19.00h im Hotel „Zur Alten Mühle“ Brandenburgische Str. 122 statt; mit Unterstützung des VDGN / VMEG

Bürgerprotest am 5.4.2019  um 12.00h rufe ich zum Bürgerprotest vor dem Rathaus auf

Betroffene, Freunde, Verwandte, und Unterstützer- ALLE sollen kommen

Protest ist mittlerweile zwingend erforderlich !

Redebeiträge sind möglich und erwünscht; politisch Verantwortliche unterstützen diesen Protest

Medienvertreter sind vor Ort; auch der „Blaue Robur“ des rbb

W.Graetz

-der Dorfbewohner-

schoeneiche-strassenausbau@gmx.net


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20 Gedanken zu „Aufruf zum Bürgerprotest – Der Sandstraßenausbau in Schöneiche

  1. Stefan Brandes

    Guten Morgen,

    ich finde die Wortwahl auch erstaunlich, zum Beispiel, wenn Anlieger von Sandstraßen hier von „Ausrauben“ sprechen. Viele Einwohner von Schöneiche haben den Ausbau ihrer Straße vor langer Zeit schon bezahlt. Und dann noch mal für den Fußweg und noch mal für die Straßenbeleuchtung.

    Und jetzt sollen sie mit ihren Steuergeldern für den Ausbau der Sandstraßen zahlen? Das fände ich ungerecht. Das wäre eine Entlastung einiger zu Lasten aller anderen.

    Andererseits finde ich, die Meinung der Anlieger soll berücksichtigt werden. Wenn eine übergroße Mehrheit keinen Ausbau wünscht, werde ich als Gemeindevertreter nicht dafür stimmen. Und bisher wurden alle Anregungen der Anlieger zum Ausbau nach Möglichkeit berücksichtigt, auch dafür werde ich mich einsetzen, dass das so bleibt.

    • Ehrle

      Sehr geehrter Herr Brandes,
      Ihre Geisteshaltung haben Sie u.a. auch im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 21.03. zum Ausdruck gebracht: Sie halten nichts davon, die Kosten (gemeint sind die Kosten für den Straßenausbau; insbesondere für die Sandstraßen) den Steuerzahlern „aufzubürden“ ! (dokumentiert im Artikel der MOZ vom 23.03.19)
      In der Realität ist es doch so, dass die Grundstücksbesitzer/ Straßenanlieger ihr Leben lang verpflichtet sind, auf eigene Kosten ihren Straßenabschnitt/Fußweg zu reinigen, das Laub auf eigene Kosten zu entfernen, und im Winter die Gehwege -und sofern kein Geheweg vorhanden ist- auch einen Teil der Straße von Schnee und Eis zu befreien und abzustumpfen, damit die Allgemeinheit (Steuerzahler) ungehindert die Straßen und Geh-wege befahren und begehen kann. Und wenn der Grundstückbesitzer körperlich dazu nicht in der Lage ist, muss er eine teure Dienstleistungfirma beauftragen. Auch in diesem Falle bekommt er dafür keinen Cent Unterstützung von der Gemeinde/ von den übrigen Steuerzahlern.
      Rechnen Sie diese Kosten mal über 10 oder 20 Jahre hoch; sie werden staunen, mit welchen Beträgen die Grundstücksbesitzer auf Dauer belastet werden!
      Aber auch die Grundstücksbesitzer sind Steuerzahler! Denken Sie auch in diesem Zusammenhang an die avisierte Grundsteuererhöhung !
      Zur „Werterhöhung“ der Grundstücke nach Fertigstellung der Sandstraßen haben Sie ganz sicher auch noch eine passende Meinung.
      Nutznießer dieser Maßnahe ist in erste Linie die Gemeinde! Die Gemeinde braucht nachfolgend die ebenfalls recht teuren Ausbesserungen/Planierungen der Sandstraßen nicht mehr durchzuführen !! Denken Sie auch mal daran ?!

      • Stefan Brandes

        Sehr geehrter Herr Ehrle,

        Sie haben völlig recht, die Grundstücksbesitzer sind schon ausreichend belastet. Genau deshalb möchte ich ihnen ja nicht noch die Kosten für den Ausbau immer neuer Sandstraßen aufbürden und verstehe auch nicht, weshalb Sie das tun möchten.

      • Wolfgang Graetz

        Herr Brandes- bitte lesen Sie doch mal nach, was die Definition von Straßenunterhaltung und Straßeninstandsetzung lt. Baugesetzbuch hergibt und danach kann ich Ihnen an Hand des Zustandes der Fichtestraße erklären, welche Vernachlässigung hier über Jahrzehnte von der Gemeindeverwaltung betrieben wurde.

      • Stefan Brandes

        Lieber Her Graetz,

        Sie werfen wieder einmal Straßenerschließung und Straßenausbau durcheinander. Es ist ja auch nicht einfach. Vielleicht sollten wir uns einigen, worüber wir sprechen wollen und dann weiterdiskutieren.

      • Wolfgang Graetz

        Herrn Brandes- Sie sollten einfach nochmals meine beiden Wortbegriffe im Baugesetzbuch und auch in der VOB nachlesen; gern erkläre ich

  2. Fam. Döhler

    Wir finden es gut das Herr Graetz sich engagiert einsetzt und dabei ist uns die Wortwahl auch völlig egal. Es ist eine Frechheit, wie wir hier ausgeraubt werden sollen. Auch wir sind Anwohner einer Sandstrasse und nicht gewillt 5-Stellige Beträge aus dem Fenster zu werfen für Dinge die uns nicht gehören und die wir nicht mal wollen. Dabei ist es völlig egal ob man Rentner ist auch als normal arbeitender Mensch muss man sehr lange dafür sparen und verzichten! Der Bürgermeister schreibt einen wunderschönen Artikel zum Thema Erschliessungkosten, Strassenausbau und wann hätte wer was machen müssen. Was geht uns das an? Warum werden überhaupt Unterschiede gemacht? Wir können nichts dafür das die Strassen nie gemacht wurden. Bezahlt wurde dafür. Dann kann doch jetzt das einst gezahlte (und sicherlich über Jahrzehnte verzinste) Pflastergeld dafür verwendet werden. Wir sind gewillt uns an einem Strassenbau gemäss dem bernauer Modell zu beteiligen, wo die Kostenreduzierung im Vordergrund steht – WENN ES DANN SEIN MUSS! Die Erschließung der Straße sollte dann aber auch demokratisch von der Mehrheit ihrer Anwohner und nicht von irgendwelchen ****** beschlossen oder gefordert werden.

  3. Egon Ehrle

    Sehr geehrter Herr Pohle,
    die für den 21.03. vorgesehene Mitgliederversammlung haben wir in Abstimmung mit dem VDGN zu einer offenen Veranstaltung für alle betroffenen Anlieger und alle interessierten Bürger erweitert; somit hat sich die vorgesehene Veranstaltung durchaus zu einer Bürgerversammlung entwickelt. An dem Begriff Bürgerversammlung ist nichts auszusetzen.
    In diesem Sinne hatte ich Ihnen auch die zusätzliche Einladung für Nichtmitglieder übermittelt; diese haben Sie allerdings bei Ihrer Veröffentlichung unterschlagen.
    Das avisierte Thema mag so manchem in Schöneiche nicht behagen. Aber Schöneiche steht -analog zum Rot-Rot regierten Brandenburg- bei dieser Problematik gewissermaßen als Schlußlicht in Deutschland. Da sind auch etwas „treffendere Formulierungen“ und härtere Worte durch die betroffenen Bürger nicht auszuschließen.
    … und wenn dann -wie ich mitbekommen habe- weitere durch andere Bürger organisierte
    Veranstaltungen folgen, ist das gewiss auf die Blockadehaltung des Bürgermeisters zurückzuführen (Ich erinnere an seine Aussage im Beisein des Landrates am 3.01.19, Artikel MOZ vom 4.01.19)
    Während unserer Veranstaltung erhält grundsätzlich jeder sein Sprachrecht !
    MfG Ehrle, VMEG

    • Peter A. Pohle

      Sehr geehrter Herr Ehrle, das besagte Thema interessiert mich sehr und ich habe auch so einige Fragen und hoffe auf Antworten. Auch ein Bürgermeister darf eine Meinung haben, entscheiden tut die Gemeindevertretung. Die können leider nicht teilnehmen. Sitzung der Gemeindevertretung. Sicher wissen Sie auch, dass die FDP Brandenburg die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Programm hat und der Bürgermeister von Schöneiche bei Berlin die Erhebung von Bescheiden zum Straßenbau und Gehwegbau ausgesetzt hat.

      • W.Wrase

        Sehr geehrter Herr Pohle,
        die Termindoppelung ist fachmännisch gesprochen >>höhere Gewalt<<.
        Doch die Aussetzung der Erhebung von Bescheiden durch den BM ist wahlpolitisches Kalkül! Jederzeit, je nach dem Wahlergebnis, kann er dies "korrigieren"!

        Ein Schuft, wer "Böses dabei denkt !

      • Peter A. Pohle

        Sehr geehrter Herr Wrase, alles klar, „Ich bin in der Schuft, der Böses dabei denkt…?“. Sie kandieren für die Gemeindevertretung und ich auch. Sie setzen auf Kontra, ich auf Dialog.

      • Wolfgang Graetz

        Sehr geehrter Herr Pohle,
        Bescheide werden ausschließlich zum Strabs ( Straßenausbausatzung ) afgehoben; Ihnen zur Kenntnis und den Bürgern

  4. M. Schulz

    Insgesamt ist es absolut nicht meine Art mich öffentlich zu irgendeinem Thema zu äußern, da ich in vielen politischen Themen weder Bürgernähe noch eine Interessenvertretung für „einfacher“ Menschen erkenne. Viele Erklärungen sind so verschachtelt, dass man sie nicht versteht. Ich glaube, man möchte es auch so. Ungern gebe ich zu, dass ich etwas nicht versteht und lasse das Thema einfach ruhen. Man erduldet etwas, obwohl einen das Thema berührt oder sogar betrifft. Vielleicht sogar mit einer Begründung wie “ Ist ja sowieso schon beschlossen… man hat sowieso keine Macht etwas zu ändern …usw.“ Und wenn viele so handlungsscheu sind wie ich, dann stimmt es sogar. Ich finde es gut, dass sich Herr Graetz zum Thema „Sandstraßen“ engagiert. Und es ist mir auch egal, ob die Wortwahl richtig ist oder nicht. Fakt ist, dass ich als Anwohnerin an einer Sandstraße (kleine Nebenstraße) mich in keinster Weise mit den Kosten beim Ausbau einer Deluxe-Straße identifizieren kann. Bis jetzt kam nur die Ankündigung, dass unsere Straße gemacht werden soll. Es gab keine Angabe zu den Kosten die auf einen zukommen oder sonst irgendwelche Informationen. Es bestehen nur Gerüchte, zB. dass die Straße für Schwerlasten geeignet sein soll, dass deswegen hohe Kosten entstehen und das man ja Kredite aufnehmen kann. Gerüchte bergen meist einen Hauch von Wahrheit. Ich möchte mir in keiner Weise vorstellen, dass ich einen Kredit aufnehmen muss, um eine Straße zu finanzieren. Ganz abgesehen davon, dass in unserer Straße Rentner und Wochenendler sind, die in ähnlicher Situation sind wie wir. Die positiven Beispiele von Neuenhagen und Bernau zeigen doch, dass es anders gehen kann. Ich glaube, dass ist auch das Ansinnen von Herrn Graetz. Nicht einfach alles hinnehmen, sondern alle Beteiligten anzuregen nach Möglichkeiten/ Alternativen zu suchen und im Interesse der Anwohner eine Lösung zu finden.

    • Fabian Zielke

      Ich denke es ist doch gut, wenn man ein wenig nachliest, denn unbefestigte „Sandstraßen“, die zu echten Straßen werden sollen sind Sache der Erschließungsbeiträge. Ist schon eine Straße da und wird diese erneuert, wie jetzt in der Brandenburgischen Straße, dann ist es ein „Straßenausbau“. Hierzu folgenden Artikel: https://www.schoeneiche-online.de/2018/10/37321/strassenbau-und-erschliessungsbeitraege-eine-gegenueberstellung/
      Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge betrifft, soweit ich das sehe, nicht unsere umgangssprachlichen Sandstraßen wie Rehfelder, Tasdorfer oder Roloffstraße.

  5. W.Wrase

    Einladung zur: Bürgerversammlung u.a. zur Problematik des „Sandstraßenausbaus“ findet statt am 21.3.2019 um 19.00h im Hotel „Zur Alten Mühle“ Brandenburgische Str. 122 statt; mit Unterstützung des VDGN / VMEG

    (Anm. d. Red.) Schöneiche Online distanziert sich ausdrücklich von der >>>Wortwahl des Artikels<<<>>eventuell falscher Tatsachen>>> trifft ausschließlich den Autor.

    Sehr geehrter Herr W. Wrase, danke für Ihren Kommentar.
    Ja, der Vorstand von Schöneiche Online e.V. distanziert sich ausdrücklich von dem Artikel des Herrn Graetz, da er falsche Aussagen beinhaltet.
    WELCHE, die mehr als eine Formulierungssicht darstellen?

    Am 21.03.2019 findet keine Bürgerversammlung>>> ich hoffe doch<<< statt, die vom VDGN / VMEG unterstützt wird. An diesen Tag findet eine Informations- und Diskussionsveranstaltung des VDGN / VMEG statt, an der Herr Lothar Blaschke, Vizepräsident des VDGN (Verband der Grundstücksnutzer) und Leiter des Vereins „Stopp von Straßenausbaubeiträgen in Deutschland e.V.“ teilnimmt. Zu dieser Versammlung hat Egon Ehrle, Regionalbeauftragter des VMEG, eingeladen. Die richtige, <<<eine autorisierte<<< Einladung des VDGN wurde uns heute übermittelt und wird von uns veröffentlicht.

    Sehr geehrter Herr Pohle, nun bleiben Sie mal konsequent!

    Es ist ein erheblicher Unterschied, ob man sich von der Wortwahl oder einem ganzen Artikel eines Users distanziert.
    Diese Aussage ist allerdings justiziabel:
    "Jegliche Haftung wegen eventuell falscher Tatsachen trifft ausschließlich den Autor."
    Tatsache bleibt, hier sollten alle, davon betroffenen, durch die laxe Haltung des BM sich nicht vertreten fühlenden Anwohner durch ihre Teilnahme zu erkennen geben!

  6. Dr. Klau Willing

    Zum Sandstraßenausbau in Schöneiche und der von Bürgermeister Steinbrück gewollte „Bürgerbeteiligung“… Die Stadt Bernau hat der Gemeinde Schöneiche gezeigt, wie man eine erhebliche finanzielle Belastung der Sandstraßenanlieger verhindern kann.Da erhebt sich die Frage, was treibt Bürgermeister Steinbrück dazu, seine eigenen Wähler zur Übernahme der finanziellen Lasten zu zwingen, wo es auch ganz anders gehen würde. (siehe Bernau)…Haben die für Finanzen Zuständigen in der Gemeindeverwaltung vielleicht nur zu wenig Fantasie, um Geldquellen zu erschließen, die dazu beitragen könnten, Anliger der Sandstraßen (meist ältere Menschen, oft Rentner) davor zu bewahren, den Ausbau öffentlicher(!) Straßen selbst finanzieren zu müssen? Fehlt es an Ideen, wie man durch eine Ansiedlung vom mittelständischen Unternehmen deutlich höhere Steuereinnahmen erziehen könnte, als es derzeit der Fall ist. Sieht man die Situation in unserer Nachbargemeinde Neuenhagen mit ihrem großen Gewerbe- und Industriegebiet an, wundert man nicht mehr, dass dor zahlreiche ehemalige Sandstraßen ausgebaut wurden, ohne die Anlieger über Gebühr zu schröpfen.
    Es wäre sicher für alle Seiten von Vorteil, wenn unser Bürgermeister Steinbrück sich zum Wohle seiner Bürger einmal mit seinem Kollegen von Bernau austauschen würde.

  7. W.Wrase

    Es hat so ein „Geschmäckle“, wenn man sich distanziert als Redaktion!

    Dafür gibt es zum Beispiel den Passus:

    „Die von den einzelnen Autoren veröffentlichten Texte und Artikel geben nicht die Meinung der Redaktion wieder.“

    P.S.:
    Zumindest von folgendem hat sich die Redaktion nicht distanziert, was meinen Horizont erweitert!

    Katerkolumne 1/19:

    „Gesundes, erfolgreiches, neues Jahr und nun doch ein angelesener unfreundlich mahnender Spruch für das Erlebte: Die meisten Blindgänger schlummern nicht im Boden. Die meisten Blindgänger laufen einfach so frei herum.

    Herr Graetz, Sie haben keine Ehrverletzung begangen, Ihre Sicht ist real!

    • Peter A. Pohle

      Sehr geehrter Herr W. Wrase, danke für Ihren Kommentar. Ja, der Vorstand von Schöneiche Online e.V. distanziert sich ausdrücklich von dem Artikel des Herrn Graetz, da er falsche Aussagen beinhaltet. Am 21.03.2019 findet keine Bürgerversammlung statt, die vom VDGN / VMEG unterstützt wird. An diesen Tag findet eine Informations- und Diskussionsveranstaltung des VDGN / VMEG statt, an der Herr Lothar Blaschke, Vizepräsident des VDGN (Verband der Grundstücksnutzer) und Leiter des Vereins „Stopp von Straßenausbaubeiträgen in Deutschland e.V.“ teilnimmt. Zu dieser Versammlung hat Egon Ehrle, Regionalbeauftragter des VMEG, eingeladen. Die richtige Einladung des VDGN wurde uns heute übermittelt und wird von uns veröffentlicht.

      • Wolfgang Graetz

        sehr geehrter Herr Pohle, der Darstellung, das ich falsche Angaben in meinem Aufruf verwendet habe, widerspreche ich sehr deutlich; Ihr Kommentar der Distanzierung zu meiner Wortwahl, welche Wörter sind hier anstößig ?, läßt deutlich genug Ihre Haltung erkennen.
        Sie sollten sich EINDEUTIG mehr Hintergrundwissen verschaffen.
        Wolfgang Graetz

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