Einladung zur: Informations- und Diskussionsveranstaltung des VDGN / VMEG

(PM/VDGN) Einladung zur: Informations- und Diskussionsveranstaltung des VDGN / VMEG  mit den Schwerpunkten:

– Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

– Ausbau von sogenannten Sandstraßen

Termin: 21.03.2019, 19.00Uhr

Veranstaltungsort: Restaurant/Hotel „Alte Mühle“, Brandenburgische Str. 122,

15566 Schöneiche

Beratungsteilnehmer:: Herr Lothar Blaschke, Vizepräsident des VDGN (Verband der Grundstücksnutzer) und Leiter des Vereins „Stopp von Straßenausbaubeiträgen in Deutschland e.V.“
Mit dieser Veranstaltung soll allen betroffenen Anliegern von Ausbaustraßen und sog. Sandstraßen die Möglichkeit gegeben werden, Fragen an externe Experten zu stellen und sich insgesamt auszutauschen.

Außerdem ist es sicher interessant zu erfahren, welche Lösungen andere Städte und Gemeinden zur Kostensenkung gefunden und umgesetzt haben.
Nachstehend haben wir einige Schwerpunkte zusammengestellt, die im Zusammenhang mit dem Straßenausbau immer wieder diskutiert werden:
Diskussion der Definition lt. Maßnahmenkonzeption/Jahresplanung der Gemeinde Schöneiche: „unbefestigte Erschließungs-/Anliegerstraßen“

„Durch die bauliche Verbesserung der Anliegerstraßen werden die Grundstücke aufgewertet“…
… eine übliche Argumentation der Städte und Gemeinden zur Begründung der Erfordernis.

Welche Möglichkeit gibt es, um die Kosten für den Straßenausbau zu minimieren ?

Straßenausbaubeiträge – ein bundesweites Problem

Wie verhalte ich mich richtig, wenn die Rechnung für erfolgte Ausbaumaßnahmen eintrifft?
Welche Unterstützung bekomme ich beim VDGN ?

Wir erwarten eine rege Diskussion!

i.A. Egon Ehrle  | Regionalbeauftragter des VMEG

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RSO
Redaktion Schöneiche Online

2 Gedanken zu „Einladung zur: Informations- und Diskussionsveranstaltung des VDGN / VMEG

  1. Ehrle

    Zu dieser Veranstaltung hatten wir ca. 70 bis 80 interessierte Bürger erwartet; gekommen sind mehr als 200. Etwa 40 Gäste mussten leider wieder gehen, da nicht einmal die Steh-plätze ausreichten.
    Dieses Thema – insbesondere der Ausbau der Sandstraßen – bewegt die Bürger unserer und auch angrenzender Gemeinden (Woltersdorfer Bürger waren auch anwesend).
    Das Gefühle, ohnmächtig den Entscheidungen der Verwaltung gegenüber zu stehen, hinterlässt einen tiefen Vertrauensverlust, einen Riss zwischen Bürger und Verwaltung.
    Der Bürgermeister, Herr Steinbrück, erhält in Kürze ein Schreiben unseres Verbandes, in dem die Forderungen der Bürger aus unserer Abendveranstaltung noch einmal zusammengefasst werden. Es wird auch noch einmal zum Ausdruck gebracht, dass unser
    Verband die Bürger aus Schöneiche unterstützen wird.
    Diesen Brief werden wir auch veröffentlichen.
    An dieser Stelle möchte ich noch einmal an die durch Herrn Graetz organisierte erste Demo am 5.04.19 vor dem Rathaus erinnern. Im Rahmen dieser Demo werden Unter-schriftenlisten an den Gemeindevorstand übergeben.
    Wir wünschen uns eine zur Versammlung vergleichbare Teilnahme!
    Egon Ehrle, VMEG-Regionalgruppenbevollmächtigter

    • Dr. Kalke

      Sehr geehrter Herr Ehrle,
      hallo geneigte Leser von Schöneiche online,
      ich war einer, der kam um (wegen Überfüllung) wieder gehen zu müssen …
      Aber ich war zugleich auch ein bisschen stolz auf „meine“ Nachbarn, weil sie sich doch so zahlreich bei Ihnen eingefunden hatten.
      Wir – die Anlieger der Brandenburgischen Straße – waren in Schöneiche wohl eine der ersten, die sich recht eindeutig skeptisch zur Art und Weise des nun praktizierten Ausbaus der Straße und zur Gerechtigkeit der Straßenausbaubeiträge geäußert und in einer eigenen Petition gewehrt haben – immerhin über 70 betroffenen Anlieger in einen Teilabschnitt der Brandenburgischen. Von hier aus ging eine „Welle“ durch die ganze Brandenburgische (schätzungsweise 300 Anlieger) und schwappte schnell auf Schöneiche über. Insgesamt sollen aus Schöneiche ja ca. 2000 Unterschriften für die Initiative der Freien Wähler zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gekommen sein. Ich bin wirklich stolz auf meine Schöneicher. Und das ist auch nicht nur mit der Floskel „…es geht denen ja ohnehin nur um ihr eigenes Geld…“ zu erklären. (O-Ton eines SPD-Abgeordneten in der Gemeindevertretung Schöneiches).
      Gut, dass Herr Vida das Thema aufgegriffen und bis in die Landesebene getragen hat. Dann spielte sich ein Musterstück an politischen Wendemanövern ab; erst die CDU mit ihrem Landesvorsitzenden (die CDU-„Meute“ wunderte sich noch…) und dann schwante auch der SPD, upps, das wird ein Wahlkampfthema: Dann schaffen wir das eben auch ab …. Na usw. usf.

      Was ich Sie fragen wollte:
      Gibt es irgendwo eine Zusammenfassung der Zusammenkunft vom 25.3. ?
      Habe mir von Teilnehmern am 23. aus der Brandenburgischen zwar einen mündlichen Bericht geben lassen, hätte aber gern etwas Schriftliches.
      Auch, weil ich mich – nach dem Erfolg bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – künftig für eine Neuregelung der Straßenerschließungsregelungen (Sandstraßen) einsetzen möchte und werde.
      Ich möchte Sie bitten, mit mir Kontakt via rkalke@web.de aufzunehmen.
      Vielen Dank aus der Brandenburgischen Straße
      Dr. Ralf Kalke

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