(Artikel/FRV) Wenn morgen die Schöneicher Gemeindevertretung zu ihrer vorletzten Sitzung vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 zusammentritt, wird die Verkehrspolitik das bestimmende Thema des Abends sein. 10 der 14 Anträge und Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung haben damit zu tun. Das zeigt bereits: Das Thema ist hochaktuell. Und hat das Zeug, eine bestimmende Streitfrage im Wahlkampf zu werden.
Breiter Konsens: Mehr tun für den Umweltverbund
Bereits in den vergangenen Wochen sorgte ein Antrag der Fraktionen DIE LINKE und NF/GRÜNE/FFW für einen weiteren Radweg zum S-Bahnhof Rahnsdorf (AN 630/2019) für rege Diskussionen. Am Ende wurde er mit deutlicher Mehrheit beschlossen (10 Ja, 4 Nein, 4 Enthaltungen). Ähnlich dürfte es den meisten Vorhaben ergehen, um die es diesmal geht. Etwa der Teilnahme am „Stadtradeln“ (AN 632/2019, Fraktionen DIE LINKE und NF/GRÜNE/FFW), dem Maßnahmenpaket für besseren Radverkehr (BV 641/2019), dem 10-Minuten-Takt der Straßenbahn im Berufsverkehr (BV 645/2019) oder einem Antrag der Fraktionen DIE LINKE und CDU/FDP zur sicheren Fußgängerquerung am S-Bahnhof Friedrichshagen, der in der nächsten Sitzungsrunde beraten wird.
Es sind sich in Schöneiche also fast alle Parteien und politischen Vereinigungen darüber einig, dass in der Verkehrspolitik mehr getan werden muss – besonders für den sogenannten Umweltverbund aus Bus und Bahn, Rad- und Fußverkehr. So weit, so gut. Interessant wird es, wenn es ans Eingemachte geht.
Weshalb brauchen wir eine Verkehrswende?
Denn eine soziale und ökologische Verkehrswende ist mehr als ein bisschen mehr öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) hier und ein bisschen mehr Radverkehr dort. Bei der Verkehrswende geht es um drei globale Ziele.
- Die Begrenzung der Klimazerstörung und den Erhalt unser aller Lebensgrundlagen: Im Gegensatz zu Industrie, Energie und Landwirtschaft konnten die CO₂-Emissionen im Verkehr bisher nicht reduziert werden. Im Gegenteil: Sie steigen. In Schöneiche stammt ein Drittel der CO₂-Emissionen aus dem Verkehrsbereich. Mehr als im Bundesdurchschnitt.
- Der Schutz unserer Gesundheit: Der Verkehr schadet uns nicht nur auf dem Umweg über Klimakatastrophen. Lärm und Luftverschmutzung an stark befahrenen Straßen verursachen Erkrankungen. Jedes Jahr sterben tausende Menschen durch Verkehrsunfälle.
- Soziale Gerechtigkeit: Von unserem derzeitigen Verkehrssystem profitieren (mal wieder) zuvorderst Menschen mit hohen Einkommen. Mit vielen besonders großen und dreckigen Autos sowie häufigeren und weiteren Flugreisen tragen sie überdurchschnittlich zu den negativen Auswirkungen des Verkehrs bei. Ärmere Menschen hingegen können sich oft kein eigenes Auto leisten. Zugleich sind sie Abgasen und Unfällen stärker ausgesetzt, weil sie öfter zu Fuß gehen und an vielbefahrenen Straßen wohnen. Oder sie leben im globalen Süden und müssen die Folgen der Klima- und Naturzerstörung sprichwörtlich „ausbaden“.
Ein anderer Verkehrsmix ist nötig
Damit sich das ändert, müssen wir in Zukunft anders mobil sein als heute. Unerlässlich ist ein anderer Verkehrsmix („Modal Split“), bei dem mehr Wege mit dem Umweltverbund zurückgelegt werden und weniger mit dem privaten Pkw. Spätestens an diesem Punkt enden die parteiübergreifenden Gemeinsamkeiten. Denn allein das Nachdenken über weniger Autoverkehr ist für manche offenbar ökosozialistisches Teufelszeug. Dabei geht es nicht um Fahrverbote oder dergleichen, sondern um andere Schwerpunkte in der Ortsentwicklung und Verkehrsplanung.
Faire Flächenverteilung zwischen den Verkehrsformen
Denn wer A sagt, muss auch B sagen. Wer beim Umweltverbund wirklich weiter kommen und nicht nur Kosmetik betreiben will, muss Fragen über Zielkonflikte beantworten. Zum Beispiel: Sichere und attraktive Rad- und Gehwege brauchen Platz. Der ist auf innerörtlichen Straßenflächen begrenzt. Woher ihn also nehmen? Eine faire Flächenverteilung zwischen den Verkehrsformen funktioniert nur, wenn der Autoverkehr zu Gunsten des Umweltverbunds Platz abgibt. Etwa in der Rahnsdorfer Straße oder im Bunzelweg.
Anders planen, Prioritäten verschieben
Weiter geht es beim Planen. Viele der Maßnahmen, die von der Verwaltung im Maßnahmenpaket für besseren Radverkehr vorgeschlagen werden, sollen erst im Zusammenhang mit Straßenbau umgesetzt werden. Wer wirklich vorankommen will, muss hier aber klare Prioritäten setzen. Das heißt: Radwegebau auch unabhängig von der (Auto-) Fahrbahn umsetzen. Das geht Hand in Hand mit einem anderen Planungsansatz. Zuerst sollten die Bedürfnisse der schwächeren Verkehrsteilnehmenden – nämlich Radfahrende und Fußgänger*innen – dann die des Autoverkehrs berücksichtigt werden. Und vielleicht braucht es auch nicht immer eine Maximalausbauvariante, sondern finden sich technisch einfachere Lösungen.
Groß und langfristig denken
Schließlich werden wir eine soziale und ökologische Verkehrswende nur hinbekommen, wenn wir über kurzfristige Maßnahmen und die Gemeindegrenzen hinaus denken. Dazu gehören anspruchsvolle Projekte wie eine Erweiterung unserer Straßenbahnlinie. Genauso wie Pilotprojekte zum Beispiel für ein Carsharing- und E-Bikesharing-Angebot, eine kostenlose Ausleihmöglichkeit für Lastenfahrräder oder ein Bürgerticket. Der Schlüssel für derlei Innovationen ist der Mut, zu experimentieren. Auch gemeinsam mit den Nachbargemeinden.
Investitionen in mehr Lebensqualität
Das ist keineswegs gratis zu haben. Wer mehr Bus und Tram will, darf nicht dabei stehen bleiben, auf den Landkreis zu verweisen. Schöneiche wird dafür selbst Geld ausgeben müssen. Wollen wir perspektivisch nicht doppelt bezahlen (über die Kreisumlage und Eigenmittel), sollten wir mit anderen Gemeinden im Berliner Umland darüber diskutieren, den regionalen ÖPNV vollständig in die eigenen Hände zu nehmen (wie durch §3 Absatz 3a des Brandenburgischen ÖPNV-Gesetzes möglich), etwa mit einem gemeinsamen Zweckverband (wie bei der Wasserversorgung).
Rechnet man ehrlich ist festzustellen, dass der Autoverkehr die Kommunen heute das Dreifache kostet, was für den Umweltverbund ausgegeben wird. Es geht also in erster Linie um eine faire und sinnvolle Verteilung der Verkehrsausgaben nach sozialen und ökologischen Maßgaben.
Letztlich müssen wir uns eines bewusst machen: Mehr Umweltverbund und weniger individueller Autoverkehr lohnt sich. Sauberer, sicherer und günstiger Verkehr kommt uns allen zu Gute – durch bessere Mobilität und eine höhere Lebensqualität. Ob und wie wir dieses Ziel erreichen (wollen), ist politisch auszuhandeln. Deshalb ist eine intensive verkehrspolitische Diskussion vor den anstehenden Wahlen absolut begrüßenswert!
Der Autor dieses Beitrages ist Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE zur Wahl der Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin, arbeitet zur Zeit bei der Agora Verkehrswende und engagiert sich ehrenamtlich beim Verkehrsclub Deutschland (VCD).
Lieber Herr Viertel,
gerade die Gründe zur Verkehrswende in dem Papier sind arg polemisch. Was soll denn das für eine Milchmädchenrechnung sein, was die Verteilung des CO2 Ausstoßes in Schöneiche betrifft? Wenn interessiert denn das Verhältnis? Stellen Sie sich mal vor: auf einem Zeltplatz werden 100% CO2 durch atmende Menschen verursacht. Das hat doch keine Aussagekraft, zumal Sie mal erklären müssten, wie es zu einer belastbaren Erhebung der Daten gekommen ist. Ich bin der Meinung, dass der gesamte Klimaänderungsprozess selbst dann nicht aufzuhalten ist, wenn Deutschland überhaupt kein CO2 mehr ausstößt. (Also schön die Luft anhalten) Ich bin natürlich völlig der Ansicht, dass es mehr Lebensqualität bedeutet, wenn Verkehr insgesamt weniger notwendig wird. Warum wird hier nicht mit politischen Mitteln dafür gesorgt? Auch Regierungen unter Beteiligung der Grünen haben sich stets für freien Handel und Wachstum (heute nur noch als maligner Tumor zu bezeichnen) eingesetzt. Warum gibt es noch keinen kostenlosen Nahverkehr, wieso stehen im Einkaufsladen Trauben aus Südafrika, und was ist das für eine LKW-Karawane, die sich täglich die A2 langwälzt?
Frau Winkmann hat es bereits zum Ausdruck gebracht, ein realitätsfernes Mobilitätsdenken wird sich nicht durchsetzen. Statt den PKW-Verkehr zu verteufeln, (der ja in Zukunft vielleicht durch mit Ökostrom betriebene Elektroautos bewerkstelligt wird), sollte man die Infrastruktur den Erfordernissen mit Weitblick anpassen.
Vielleicht ist es wichtiger, sich mit den Folgen des Klimawechsels zu beschäftigen, als mit dem aussichtslosen Versuch, diese zu verhindern. Deutschland emittiert 2,4 Prozent des weltweiten CO2s. Das ist für eine Industrienation schon ein respektabler Wert. Zeigt aber auch, dass Deutschland keinen großen Beitrag leisten kann.
Und beim derzeitigen Zustand der S-Bahn mutet es schon wie Hohn an, wenn die Empfehlung ausgesprochen wird, mehr den ÖPNV zu nutzen. Es sei denn, man hat unbegrenzt Lebenszeit und verdient sein Geld durch Müßiggang.
Und gerade die Klientel der Linken, wird sich keine klimaneutral hergestellten Fahrräder leisten können sondern greift auf die chinesischen Fabrikate zurück.
Es stimmt, für eine konsequente Verkehrswende gibt es (noch) keinen politischen Konsens. Das habe ich auch im Beitrag festgestellt. Bisher fehlt vielen der Mut und/oder die Einsicht, erforderliche Konflikte (wie jenen um die faire Verteilung der Verkehrsflächen oder die Veränderung des Mobilitätsverhaltens) auszufechten. Und selbst beim Ausbau des ÖPNV bin ich mir nicht sicher, ob der gute Wille etwa bei SPD, CDU und UBS/BBS für umfangreichere Investitionen wie einen Ausbau des Bus- und Straßenbahnnetzes reicht, wenn der Landkreis das nicht bezahlt. Ähnlich beim Radverkehr: Ohne Radwegebau unabhängig vom Straßenbau wird das gerade beschlossene Maßnahmenkonzept ein zahnloser Tiger bleiben. Eine ambitionierte Zielstellung wie beim Sandstraßenausbau (alle Sandstraßen bis 2025 herstellen) fehlt. Warum wurde nicht beschlossen, das Maßnahmenpaket bis spätestens 2024 (also innerhalb von fünf Jahren) umzusetzen? Oder künftig jedes Jahr mindestens 30 Euro pro Einwohner*in für den Radverkehr auszugeben, wie der ADFC es fordert? Die Lücke zwischen dem, was getan wird und dem, was nötig wäre, ist noch immer gewaltig.
Hallo Herr Viertel, hallo Herr Brandes, gut, dass Sie Ihre Prioritäten und Auffassungen und Zweifel hier anbringen.
Sie ahnen es, ich bin t e i l w e i s e bei Ihnen:
Die „Verkehrswende“ herbeizuführen sollte berücksichtigen, dass weder Jung noch Alt IMMER den innerörtlichen Verkehr mit dem (Lasten-)Fahrrad bewältigen kann.
Keine Frage: Den Anreiz, den Drahtesel zu benutzen wird ein schicker Radweg steigern. Darum Richtig: Radwege schaffen und gut ausbauen und erhalten!
Dafür braucht man Lösungen je nach sehr konkreten Straßenverhältnissen.
Herr Brandes, wollen Sie Ihre Kinder ernsthaft mit Tempo 40 neben den 20 Tonnern auf der Friedrichshagener Straße auf einer vorfahrtsberechtigten aber verengten Straße fahren lassen?
In der Geschwister Scholl Str. kann das schon anders aussehen. Also ganz in Ihrem Sinne: Sehr genau die Örtlichkeiten ansehen und wenn nur irgendwie möglich, die Straßentrassen meiden und erholsam auf nicht zu großen Umwegen sicher das Rad benutzend.
Der Wertbegriff für die fachliche Abwägung eines „gleichberechtigten“ Verkehrs lautet „Leichtigkeit des Verkehrs“ und er betrifft alle Verkehrsarten, Fußgänger, Rad- und andere unmotorisierte Verkehrsteilnehmer sowie die verschiedenen „Motorisierten“.
Es wäre wirklich toll, wenn Sie und Ihre Fraktion, sich auf die „Leichtigkeit des Verkehrs“ einließen. Denn, um richtig verstanden zu werden, ich denke wie Sie und Herr Viertel über die Verkehrswende in Berlin und Umgebung nach, denke aber, dass das nicht ohne die Autofahrer, die Fahrer von Kleintransportern und die von LKW-Fahrern geht. Es geht um eine VERNÜFTIGE und PRAKTIKABLE UMGSTALTUNG des Verkehrs. Bei der Verkehrswende sollte wirklich jeder Verkehrsteilnehmer die Vorzüge der Verkehrswende erfahren. Nicht die Verdammung von PKW zugunsten Sicherung der innerörtlichen Fahrrad-Maximal-Geschwindigkeit und Fahrrad-Immer-Vorfahrt-Regelung.
Können wir darüber diskutieren?
Ach und noch eins: Der Standort der neuen Kita Jägerstraße ist – wie auch immer entstanden – zumindest ohne wirklichen Standort-Sachverstand gewählt worden (wie anderes leider auch). Aber: Die angesprochenen großkronigen Bäume, die möglicherweise gefällt werden sollen und unter Schutz stehen, sind bezüglich ökologischer Wertigkeit eher schmalbrüstig. Viel sinnvoller wäre es gewesen, wenn eine Baum- und/oder Strauchreihe im Osten der Kita angeordnet worden wäre, Das hätte für Schatten, Luftverbesserung, ökologische Vielfalt im verkehrsabgewandten Bereich der Kita gesorgt. Die 4 Straßen-Bäume vor die Kita im Westen (also untergehende Sonne, schattenspendend nach 16°°Uhr…) naja das sind nicht die Öko-Helden; für die Sie sich hier einsetzen, wenngleich vielleicht schon 20 Jahre alt. (verdammt, wie kann man hier als einfacher Nutzer Bilder hochladen zum Beweis?) Na dennoch…
Mit besten Grüßen, Ihr Nachbar aus der Brandenburgischen Straße
Dr. Ralf Kalke
Lieber Fritz Viertel, liebe Leser,
das ist ein sehr guter Beitrag, und die meisten Punkte darin unterstützen wir voll. In einigen Punkten möchte ich widersprechen. Es gibt leider noch keinen breiten Konsens, dass die Verkehrswende nötig ist.
Ja, wir haben beschlossen, einen Radweg von Fichtenau nach Rahnsdorf zu prüfen, der 10-Minuten-Takt im Berufsverkehr soll für die Straßenbahn kommen, wenn der Kreis mitspielt und wir haben jetzt (!) Prioritäten für die Umsetzung des Radwegekonzeptes aus den 1990er Jahren beschlossen. Es bewegt sich auf jeden Fall etwas und es geht in die richtige Richtung.
Es geht aber bei weitem nicht weit genug. Wir tun etwas für den Radverkehr, solange es den Autoverkehr nicht stört. Im Radwegekonzept ist die Friedrichshagener Straße als grün markiert, also nichts zu tun, obwohl Fahrräder da nur auf dem Fußweg fahren dürfen, ohne Vorfahrt.
Verkehrswende konsequent umsetzen heißt, wir geben Radfahrern und Fußgängern mehr Platz. Das geht nur, wenn wir Autos Platz wegnehmen, der Platz im Ort wird ja nicht mehr. Die Bereitschaft für sehe ich noch nicht, auch nicht in der Fraktion des geschätzten Autors.
Wir haben gestern zum Beispiel auch beschlossen, ganz dringend zusätzliche Stellplätze vor der neuen Kita in der Jägerstraße zu bauen. Der Bebauungsplan ist zwei Jahre alt und enthält mehr als die vorgeschriebenen Stellplätze, aber wir brauchen jetzt auf einmal ganz dringend mehr. So dringend, dass die Vorschläge erst drei Tage vor der Sitzung im elektronischen Briefkasten waren, und als Papier sogar erst zur Sitzung. In den Ausschüssen war es noch eine Informationsvorlage ohne Beschlussvorschlag. Eine übergroße Mehrheit aus Freien Wählern, CDU und SPD hat dann sogar beschlossen, die neuen Stellplätze provisorisch zu bauen, um im zweiten Schritt noch mehr Stellplätze zu bauen, und dafür die letzten großkronigen Bäume vor der Kita zu fällen, die von der Naturschutzbehörde zum Erhalt festgesetzt wurden. Das ist 60er-Jahre-Denken. Leider gab es auch von der Linken keine klare Haltung dagegen.
Hoffentlich wird es in der neuen Gemeindevertretung weniger Leute geben, die an ein Grundrecht auf einen kostenlosen Parkplatz vor jeder Tür glauben. Es gibt so viel Platz im Ort, wenn wir von diesem Denken wegkommen.
Ach, lieber Stefan Brandes, sind Sie auch im Wahlkampf angekommen? Man merkt es am eifrigen Angriff auf die „Gegner“.
Leider aber mit falschem Inhalt. Beim Parkplatzproblem Jägerstraße habe ich mich für die Fraktion CDU/FDP ausdrücklich gegen eine Baumfällung ausgesprochen. Und die Aussagen von Ihrer Fraktion, die Eltern der Kitakinder mögen doch mit den Kindern das Fahrrad benutzen, beweisen, dass Sie offensichtlich wenig Einblick in die Alltagsrealität der Mehrheit unserer Schöneicher Eltern haben. Diese müssen nämlich ihre teils mehreren Kinder vor der „Arbeitsanreise“ nach Berlin bei Wind und Wetter pünktlich zur Kita bringen. Das alles per Fahrrad ist sehr respektabel, aber nur selten stemmbar. Im Gegenteil, wir sollten versuchen, unseren meist pendelnden Eltern das Leben zu erleichtern und entsprechende Angebote schaffen.
Hallo Herr Viertel,
hallo geneigte Leser,
vielen Dank für das interessante und (aus meiner Sicht) sachlich inhaltsreiche Papier. Würde mich freuen, wenn dieses zur Grundlage eines Meinungsaustausches in der jetzigen, vermutlich aber eher der kommenden Gemeindeversammlung oder den Fachausschüssen gemacht werden könnte. Sie äußern hier (wiedermal) echte „visionäre“ Ansätze, die man in der Schöneicher Lokalpolitik leider viel zu wenig findet. Da ist sicher viel Stoff für Widerspruch oder andere Wichtungen und Ansichten enthalten, aber es ist ein wirklich gutes Papier, an dem man Verkehrsstrategien für Schöneiche diskutieren, entwickeln, beschließen und umsetzen sollte. Als (leider nicht praktizierender aber „bekennender“) Verkehrsgeograph möchte ich da gern mitdiskutieren. Dazu reicht hier aber der Platz nicht – bin aber auf die folgenden Kommentare gespannt!
Ihr Nachbar aus der Brandenburgischen Straße
Dr. Ralf Kalke