(Artikel/RSO) Am 26. Mai 2019 finden Kommunal- und Europawahlen statt. Wir haben das Recht, für die nächsten fünf Jahre ein neues Europäisches Parlament und eine neue Schöneicher Gemeindevertretung zu bestimmen. Doch wer kommende Woche ins Wahllokal geht, erhält dort noch einen dritten Stimmzettel: Zur Wahl des Kreistages Oder-Spree.

Was entscheidet der Kreistag?

Er steht oft außerhalb der öffentlichen Aufmerksamkeit, weil die „große Politik“ wichtiger oder der eigene Wohnort näher erscheint. Doch die Arbeit des Kreistages betrifft uns alle. Als übergeordnete kommunale Gebietskörperschaft erfüllt er gemäß § 122 Absatz 2 der Brandenburgischen Kommunalverfassung „alle die Leistungsfähigkeit der kreisangehörigen Gemeinden und Ämter übersteigenden öffentlichen Aufgaben […]. Er fördert die kreisangehörigen Gemeinden und Ämter bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, ergänzt durch sein Wirken die Selbstverwaltung der Gemeinden und Ämter und trägt zu einem gerechten Ausgleich der unterschiedlichen Belastungen der Gemeinden und Ämter bei. Er fördert insbesondere die wirtschaftliche, ökologische, soziale und kulturelle Entwicklung seines Gebietes zum Wohle der Einwohner.“

In diesem Rahmen entscheidet der Landkreis in seiner Rolle als Träger der weiterführenden Schulen und der allgemeinen Schulentwicklungsplanung, ob in Schöneiche zukünftig länger als bis zur 6. Klasse gelernt werden kann. Als Aufgabenträger des öffentlichen Nahverkehrs plant und finanziert er das Angebot von Bus und Straßenbahn. Es ist der Rettungsdienst des Landkreises, der uns im Notfall zu Hilfe eilt und das kommunale Wirtschaftsunternehmen Entsorgung (KWU), das unseren Müll abholt. Darüber hinaus hat der Landkreis Kompetenzen beim Straßenbau, engagiert sich für den Breitbandausbau in der Region, sichert die Gesundheitsversorgung als Träger kommunaler Krankenhäuser und verwaltet die Arbeitslosigkeit als sogenannte „Optionskommune“ mit dem kommunalen Jobcenter. Und das ist nur eine Auswahl der kreislichen Aufgaben.

Wie funktioniert die Kreistagswahl?

Am 26. Mai 2019 werden die 56 Mitglieder des Kreistages Oder-Spree gewählt. Jede Wählerin und jeder Wähler kann dabei drei Stimmen vergeben, die beliebig auf einen oder mehrere Kandidierende (auch unterschiedlicher Parteien) verteilt werden können. Schöneiche gehört zum Wahlkreis 1 (von 4) des Landkreises Oder-Spree – gemeinsam mit Woltersdorf, Erkner, Gosen/Neu Zittau und Grünheide.

Wer kandidiert?

Im Wahlkreis 1 kandidieren zehn Parteien und Wählervereinigungen. Mehr Informationen über Wahlprogramme und Kandidierende finden Sie auf den in der zweiten Spalte verlinkten Parteiwebseiten (sofern vorhanden). Reihenfolge und Nummerierung richten sich nach der Anordnung auf dem Stimmzettel.

Nr. Partei/Wählervereinigung Spitzenkandidat/in
1 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Mathias Papendieck (Schöneiche)
2 DIE LINKE Dr. Artur Pech (Schöneiche)

Rita-Sybille Heinrich (Erkner)

3 Christlich Demokratische Union (CDU) Achim Schneider (Woltersdorf)
4 Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB/FW) Dr. Philip Zeschmann (Schöneiche)
5 Alternative für Deutschland (AfD) Markus Schmidt (Woltersdorf)
6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B90) Anja Grabs (Gosen/Neu Zittau)

Jelle Kuiper (Woltersdorf)

7 Freie Demokratische Partei (FDP) Lutz Kumlehn (Schöneiche)
8 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) Florian Stein (Schöneiche)
9 Wählergruppe Bauern-Jäger-Angler (B-J-A) Manfred Zalenga (Jacobsdorf*)
11 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) Dr. Felix Mühlberg (Schöneiche)

*Ein Wohnort innerhalb des Wahlkreises ist für die Kandidatur nicht erforderlich.

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RSO
Redaktion Schöneiche Online