(Rede/D. Nawroth) Rückblick von Frau Dr. Nawroth auf die vergangene Legislatur anlässlich der Abschlussfeier am 18.06.2019:

2019 – Rückblick

2009 habe ich im Prinzip nur mein GV-Vermächtnis an die „Nachgeborenen“ nach 10 Jahren weitergegeben. „Erfüllt alle schön eure Wahlprogramme, dann wird das was mit Schöneiche!“ Ich würde heute dazu sagen: Jein! Dazu später.

2014 folgte eine Wahlanalyse. Das Vertrauen der Wähler in die Erstplatzierten, also die Richtungswahl war ungebrochen. Heute auch. Und die Wahlbeteiligung stieg von 2014 – von 53,2% auf 66,4 %. Dr. Lorenzen war dazumalen kein Erstplatzierter sondern wurde vom 6. Platz schließlich an die Spitze der GV gewählt. Schade, dass er weggezogen ist. Zu den Unabhängigen meinte ich 2014: „Viel Spaß und gute Laune bei euerm Vorsitzenden. Die werdet ihr brauchen, er schlägt alle Tasten gleichzeitig an. Und für die Wähler ist es mühsam genau hinzusehen. Macht ihr es als kleine Gruppe.“ Dazu später noch mal.

Drei der Gemeindevertreter sind nicht wieder angetreten. Herr Kaiser von den UBS. Der-war-gründlich! Der nervte damit – manchmal. Mir hat auch imponiert, dass er eine Beschlussvorlage seiner Fraktion nicht vorstellen wollte, da er sie nicht mittrage.

Und Herrn Hutfilz von der SPD werde ich vermissen. Er hat stets deutlich seine Meinung gesagt, auch wenn das teilweise nicht gut ankam. Aber hoffentlich benutzt er dafür weiterhin andere Medien* wie neulich!

Über Herrn Ritter habe ich mich jahrelang aus den unterschiedlichsten Gründen so was von gehabt. Aber im letzten Jahr, Hut ab, hat er oft den Finger in aktuelle Wunden gelegt. Z.B. Stichwort Rechtsgutachten.

Mandatsniederlegungen gabs auch, aus unterschiedlichen Gründen. Helga Döring, Ralf Steinbrück (SPD), Fritz Viertel, Gundula Teltewskaja und Dr. Tanja Jaksch (Linke), Dr. Erich Lorenzen (Linke, parteilos), Andreas Bachoffer (CDU), Steffi Bieber-Geske (UBS), Daniel Krappmann (BBS) und Heinrich Jüttner.
Somit war die Legislatur recht kunterbunt. Außer der Fraktion NF/ Grüne/ Feuerwehr haben alle die Stühle mal so getauscht. Nicht unbedingt ihre Haltung, mehr die Herangehensweise.

Das lässt sich auch gut an der Beantwortung der diesjährigen Mittwochsfragen der Onliner ablesen: zu Schulen, Haushalt, Klima, Zukunft, Wohnraum, Verkehr und Straßenbau. Interessant auch welches Fragen-Thema welche Fraktion sich gewählt hatte. Ähnliches spiegelte sich auch in der MOZ-Talkrunde wider.
Aber zurück zu den einzelnen Fraktionen der vergangenen Legislatur.

Zur Fraktion UBS/BBS – was ich 2014 gesagt hatte, hat nichts gebracht. Aus Zeitgründen nur zum Vorsitzenden Herrn Dr. Zeschmann. Präzise hatte das mal Herr Kumlehn bei den Onlinern zusammengefasst. Ich zitiere daraus:  „Ach lieber Philip, auch wenn du durch deine Formulierung „uns Bürgern“ immer wieder versuchst, zwei Seiten zu skizzieren, nämlich du und die Bürger auf der einen Seite und die böse Verwaltung und Gemeindevertretung auf der anderen Seite, möchte ich hier mal klar stellen, dass wir alle Bürger dieses Ortes sind. Nicht nur „du und die Bürger“.// Es geht doch gar nicht darum, WAS du sagst, sondern WIE! Mit deiner Art und Weise als Mensch hast du dir bisher keine dauerhaften Freunde gemacht. Und du weißt doch aber wie Demokratie funktioniert: Mehrheiten für die eigenen Vorschläge organisieren…“ Wie gesagt, er hatte das noch ausführlicher analysiert.
Ergänzung meinerseits: er ist im Gespräch, er stand als Freischaffender als „Problemlöser für das berechtigte Interesse der Bürger“ unentwegt vor den Kaufhallen, „Wahlkampf bis zur Erschöpfung“ war in der MOZ zu lesen. Und die anderen Gemeindevertreter blockieren das!!! Er weiß, dass eine bestimmte Vorlage gesetzlich nicht geht und macht es trotzdem – oder er weiß es nicht, hat keine Ahnung, oder es ist aktuell nicht das Tagesordnungs-Thema, oder die Behauptungen stimmen nicht, oder es ist bereits in Arbeit – passierte alles – irgendwann kamen mal 24 (?) Beanstandungen von ihm, die dann demonstrativ alle abgelehnt wurden… Es hat sich zur Zusammenfassung von 2014 nichts geändert: Er klebt überall sein Etikett dran. Entschuldige Fraktion, aber ihr könntet es ja ändern! Andererseits habe ich gehört, er macht trotzdem seins.

Was mir grundsätzlich am Herzen liegt: Schöneicher Allgemeinbildung. Die vom Ort und die eurer Ortsarbeit. Tempo 30 – an den Waldsackgassen von Fichtenau = Quatsch. Da kommt man von der Brandenburgischen her höchstens auf 20 km/h, dann ist finito. Aldi hatte beim Neubau kaum die Verkaufsfläche vergrößert (73 qm), sondern arbeiterklassenfreundlich das Lager. Engere Zusammenarbeit mit Woltersdorf. Wer will der kann, und die meisten tuns schon. Der Gehwegausbau Prager Str. stand erst in der verwaltungsbearbeiteten Beschlussvorlage flächenmäßig korrekt. Ich meckere jetzt in Richtung Linke. Sie versuchten unter Herrn Viertel übrigens so bissel mit der Höchstanzahl der Vorlagen in Konkurrenz zu UBS zu gehen. Sich mal informieren unter welchen Gründen ein Beschluss zustande gekommen ist! Das geht jetzt nicht unbedingt nur in Richtung Linke. Und auf allgemeinem Wunsch: Liebe Beate Simmerl, Mikro frontal direkt benutzen!! In der Kugi funktionierts doch auch! Aber Lob für das Durchsetzen des Ratsinformationssystems!

Genug gemeckert. SPD weiter so, arbeitsam auf den Punkt, auch ohne Hutfilz.
CDU korrekt. Bei Anke Winkmann höre ich immer genau hin, auch Kommentar-lesemäßig! (Übrigens auch bei Margit Meyer. Sie fragt genau komplizierte Fakten und Gegebenheiten nach, die ich auch nicht so ohne weiteres verstanden habe!!) Übrigens bei Dr. Pech von den Linken muss man genau hinhören und philosophisch nachdenken. Auch wenn er dazu mit dem Kopf nickt. Aber weiter: Karin Griesche, eine der Kreistagsabgeordneten plus aktive Seniorin.

FDP – meine Wertschätzung für Lutz Kumlehn – schon mehrfach kundgetan. Ich denke mal, man wird ihn als SKE in der neuen Legislatur finden.

Die eiserne Fraktion: Zunächst Bündnis 90/die Grünen. Stefan Brandes. Gerader grüner Weg – von präzise bis nicht präzise. Mutig beim sog. „Rathaus Protest“. Und es hat mir imponiert, dass dort genau neben ihm dann Anke Winkmann gesprochen hat. Und sich Henry Drozdzynski einfach nur demonstrativ dazu gestellt hat.
NF – Johannes Kirchner, genau, gesetzeskundig und gesetzeslogisch und widerspricht, wo angebracht, auch aus diesem Grund. Henry Drozdynski hat sich manchmal wegen emotionaler „Entgleisung“ entschuldigt. Nee, rechtes Wort zur rechten Zeit! Und arbeitet hoffentlich auch als SKE weiter!         Bernd Spieler – FFW – Moderator in verqueren Situationen. Notwendig gewesen! Man wird ihn sicher vermissen.
Fehlt nur noch der verschieden fraktionierte Martin Berlin. Ich freue mich, dass er wieder in der neuen Vertretung ist. Ich habe mich manches mal gewundert, wie präzise er über die Arbeit des Umweltausschusses berichtet und verantwortet hat. Schluss damit erstmal.

Paar Worte zur PLAKATIERUNG. Ich erinnere an die Diskussion im vornherein. Auch wenn ein Teil der Plakate für euch kostenlos war, bringt das, wenn zu viel drauf ist, gar nichts. Wer kann denn so schnell Straßenkucken?! Eure Portraits waren freundlich und ansprechend. Allerdings mit den Kreistags- und Europawahl-Leuten kontraproduktiv. Fremde Leute. Oder dachtet ihr, egal, die Hauptsache, da lächeln welche nett. Und wer zuerst hängt, hängt nicht immer zeitgemäß. Wettermäßig, meine ich. Wer zuerst malt, mahlt nicht unbedingt zuerst!!
Mein absoluter Favorit war das NF – 2 Zeilen, bzw. sogar 2 Worte… die kann man selbst als Autofahrer aufnehmen und geistreich waren sie obendrein. Ich habe dabei schon immer – nicht unbedingt verkehrsgemäß – nach dem nächsten Plakat Ausschau gehalten. Kompliment.

Eigentlich müsste man noch über die Ausschussarbeit und die eurer SKE und eure Zusammenarbeit mit ihnen berichten. Wie sachkundig sind und waren sie? Über die Zusammenarbeit mit den Beiräten und Beauftragten. Geht zu den Einwohnerversammlungen und auch zu Anliegerinfos! Und ich möchte noch mal eindringlich verkünden: Wir haben eine repräsentative Demokratie! Vielleicht einfach auch mal eine öffentliche Debatte über Verantwortung führen? Dass die Schöneicher sich wiederum diesmal für eine Persönlichkeitswahl, bzw. das Erkennen von Persönlichkeiten entschieden haben… macht was draus!

Die Frauenquote beträgt übrigens diesmal: 9 von 22 gegenüber 5 von 22 – 2014

Zum Abschluss drei Zitate – zwei aus dem Neujahrsempfang:
In der Gemeindevertretung Schöneiche sind zur Zeit zehn verschiedenen Parteien, Bürgerbündnisse und Einzelpersonen mit ihren zum Teil sehr unterschiedlichen Herangehensweisen unter einen Hut zu bringen. Das ist oft nicht einfach, aber am Ende wird demokratisch abgestimmt und so geht die Entwicklung in Schöneiche voran. (Beate Simmerl)

Ich wünsche mir eine Gemeindevertretung, die nur aus Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern besteht, die das Gemeinwohl in den Vordergrund stellen, sachlich beraten, diskutieren, auch mal streiten – und dann entscheiden (Ralf Steinbrück)

Wahlen alleine machen noch keine Demokratie. (Barack Obama)

* wie hier bei den Onlinern!!

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Redaktion Schöneiche Online