Knappe Entscheidung in der GV vom 30.09.2019: Grünes Licht für Erweiterung Sportplatz Babickstraße mit Haus des Sports und Bebauungsplan „Berliner Straße Nord“

(Artikel/A. Winkmann) Positive Nachricht für Schöneiches Sportler aus der Sitzung der Gemeindevertretung!

Nur mit allen 3 Stimmen der CDU (Ingo Röll, Karin Griesche, Anke Winkmann, 2 Stimmen der SPD (bei 2 anwesenden Abgeordneten: Mathias Papendieck, Karin Müller), 1 Stimme der Grünen (Stefan Brandes), 1 Stimme der Linken (Beate Simmerl) und der Stimme des Bürgermeisters Ralf Steinbrück kam es denkbar knapp (8 Ja Stimmen) zur Annahme aller Abwägungsvorschläge der Verwaltung und damit zur Möglichkeit der Annahme der BV 010/2019 zum Bebauungsplan 20/16 „Berliner Straße Nord“ (14 Ja Stimmen von 22).

Erst am vergangen Donnerstag, den 26.09., luden die Vorsitzenden der 4 großen Sportvereine alle Gemeindevertreter und den Bürgermeister zu einer Gesprächsrunde auf den, vor kleinen und großen Fussballern und Leichtathleten wimmelnden, Sportplatz an der Babickstraße. Nochmals unterstrichen die 3 anwesenden Vorsitzenden (die 4. war im Training) die Dringlichkeit einer Erweiterung, besonders auch aus Sicherheitsgründen.

Zu nah kommen sich während des gemeinsamen Trainings Fußballer und kleine Leichtathleten mit Bällen, Speeren und anderen Wurfgeräten. Für die Betreuer und Trainer eine ungeheure Gratwanderung. Dazu kommen seit Jahren bekannte Probleme der fehlenden Waschräume, Duschen, Umkleiden und Geräteräume, mit den sich die Sportler herumplagen, immer wieder vertröstet auf eine baldige Besserung.

Kein Wunder, dass die Verantwortlichen von der immer schwierigeren Suche nach ehrenamtlichen Trainern und Betreuern berichten, immer weniger Menschen sind bereit, unter diesen schwierigen Verhältnissen in ihrer Freizeit zu arbeiten und die Verantwortung für die Sicherheit der Kinder und Sportler zu übernehmen. Eltern und ehemalige Sportler springen oftmals ein, damit der Trainings- und Wettkapfbetrieb überhaupt noch möglich ist. Aber genau diese Freiwilligen sind für unsere Schöneicher Sportvereine unverzichtbar.

Auf meine Frage: „Wie können die Gemeindevertreter die Sportvereine und besonders die ehrenamtlich tätigen Trainer und Helfer unterstützen?“ kam einhellig die Antwort: „Indem Sie die BV zur Erweiterung des Sportplatzes und zum Bau des „Haus des Sports“ befürworten – eine riesen Motivation für alle Beteiligten!“.
Traurig, dass sich heute dafür nur 8 (vor der namentlichen Abstimmung gar nur 6) von 22 konsequente Ja-Stimmen fanden.
Und gut, dass diese 8 grünes Licht für ein „Weiter“ des Projektes „Berliner Straße Nord“ gaben, über partei- und fraktionsinterne Ansichten hinweg!

Anke Winkmann

 

Anke Winkmann
Anke Winkmann ist Vorsitzende der CDU Schöneiche, Stellv. Kreisvorsitzende CDU Oder-Spree, Gemeindevertretern, Vorsitzende vom Hauptausschuss und Vorsitzende der CDU/FDP Fraktion.

7 Gedanken zu „Knappe Entscheidung in der GV vom 30.09.2019: Grünes Licht für Erweiterung Sportplatz Babickstraße mit Haus des Sports und Bebauungsplan „Berliner Straße Nord“

  1. Peter A. Pohle

    Ich kann es noch nicht nachvollziehen. Für was haben wir Abwägungen? Folgen die Gemeindevertreter in ein Punkt nicht der Verwaltung, wird der gesamte Bebauungsplan hinfällig? Zur Krönung werde ich, für die CDU, als Feind der Sportplatzerweiterung abgestempelt. Demokratie verstehe ich anders.

  2. Martin Berlin

    Der Inhalt des Beitrages ist leider etwas mißverständlich. Es wird der Eindruck erweckt, dass nur 8 von 22 Gemeindevertretern für den Sportplatz mit dem Haus des Sportes wären. Das ist falsch. Denn die betreffende Gesamtvorlage zum Sportplatz (BV 010/2019) wurde mit 14 Ja, 2 Nein und 6 Enthaltungen von der Gemeindevertretung angenommen Die damit ebenfalls verbundene BV 36/2019 (Auslegung des 2. Entwurfs) wurde ebenfalls deutlich mit 12 ja, 9 Enthaltungen und 1 Nein angenommen. Und die BV 11/2019 mit 16 ja Stimmen. Darunter u.a. auch von FDP und die Schöneicher Liste.

    Die Einzelabstimmung die Anke Winkmann anführt, bezieht sich ausschließlich auf einen der vielen eingereichten Anderungsvorschlägen, die ein Bürgers zum B-Planverfahren eingereicht hatte. Der Bürger wollte eine geringere Grundstücksversiegelung in dem neuen geplanten Einfamilienhausgebiet (Erhalt des Waldgarten-Kultur-Charakters) anregen. Der Vorschlag hatte vor und Nachteile, so dass sich viele Gemeindevertreter aus fachlichen Gründen der Stimme enthielten (darunter ich auch).

    Im schlimmsten Falle hätte sich das B-Plan-Verfahren verzögert. Um eins an der Stelle zu verdeutlichen: In der Gemeindevertretung gibt es jenseits von der CDU viele Unterstützer für das Haus des Sportes und der moderaten Sportplatzentwicklung. Ich freue mich jedenfalls darüber, dass es mit dem Haus des Sportes weitergeht.

    Herzliche Grüße
    Martin Berlin
    http://www.schoeneicher-liste.de

    • Anke Winkmann

      Lieber Martin Berlin, das stimmt so leider nicht und das weißt Du auch. Bei fehlender Mehrheit zu nur einer dieser Abwägung, bei der es eben nur 8 Ja—Stimmen gab, und diese nicht von Eurer Liste, wäre das gesamte Abwägungsverfahren abgelehnt worden und zur x-ten Nachbesserung angewiesen, die Folgebeschlüsse hätten nicht gefasst werden können. So kann man ein Bauvorhaben auch aufhalten oder gar stoppen. Alle diese Abwägungen gingen vorher durch die Ausschüsse und erhielten mehrheitliche Zustimmung. Nur durch diese 8 Stimmen konnten überhaupt die Gesamtvorlagen 010/2019 und 36/2019 abgestimmt werden. Und Du persönlich hast Dich auch noch sehr dafür eingesetzt, das ursprünglich falsche Stimmzählergebnis zu belassen, also die Ablehnung der Gesamtbeschlussvorlagen. Warum stehst Du nicht einfach zu Deiner Meinung? Die Erweiterung Sportplatz Babickstraße „ohne Wenn und Aber“ zu unterstützen, bedeutet, allen Abwägungen zu zu stimmen.

  3. Anke Winkmann

    Hallo Herr Dr. Kalke,
    ich versuche mal auf Ihre 2 sehr ähnlichen Texte ein zu gehen:
    Da Sie ab und an mal Gast in einigen Ausschüssen, aber doch nicht in allen waren und auch nicht bei der Gesprächsrunde auf dem Sportplatz, können Sie natürlich auch nicht über ein umfassendes Gesamtwissen verfügen.
    Ich habe die Fakten dargestellt. Sie waren doch selbst in der Sitzung dabe: eigentlich war die Abwägung und damit das Projekt Sportplatz bereits abgelehnt und nur wegen eines Zählfehlers wurde neu und nun namentlich abgestimmt und es fanden sich 8 Ja Stimmen (nachzulesen im nächsten Amtsblatt).
    Und es ist einfach so, dass die Gemeindevertretung mehrheitlich einem Projekt zustimmen muss, damit dieses in die nächste Umsetzungsphase treten kann. Wenn also bestimmte Gemeindevertreter/Fraktionen diesem Projekt (allen Abwägungen etc.), aus welchen Gründen auch immer, nicht zustimmen, dann kann es eben nicht weiter gehen. Mag sein, dass sie ja eigentlich für Sport, Schule, Vereine o.ä. sind, aber dieses Projekt eben nicht befürworten. Das kann dann immer so weiter gehen: es wird ein neuer Plan aufgestellt (dieser kostet Zeit und Geld) und wieder findet sich keine Mehrheit…usw. Die Sportvereine warten seit 20 Jahren, sie brauchen dringend eine Verbesserung in absehbarer Zeit, am besten morgen. Der aktuelle Bebauungsplan Berliner Straße Nord bietet dafür die einzige realisierbare Möglichkeit.
    Wir sind uns alle einig, dass Schöneiche zukünftig weitere Sportmöglichkeiten, wie einen Sportplatz oder eine Sporthalle, braucht. Dies ist in unserem Ortsentwicklungsplan INOEK festgeschrieben und wird parallel in einem Verfahren geplant. Aber bitte vermischen Sie nicht die Erweiterte Schule mit der Sportanlage „…Schul- und Sportcampus“. Die Schule samt Turnhalle würde, wenn wir uns hoffentlich auf einen Standort einigen, der Kreis bauen und ist deren Träger, die Sportanlagen die Gemeinde Schöneiche, wenn unser Haushalt das ermöglicht.

    • Dr. Kalke

      Hallo verehrte Frau Winkmann, vielen Dank, dass Sie sich so viel Zeit genommen haben, meinen Argumenten öffentlich etwas zu entgegnen (man weiß ja kaum, wer diese Form der Diskussion überhaupt verfolgt; vielleicht ist es effektiver, miteinander zu reden – das könn(t)en wir ja auch … 😉

      Also, kurze Erwiderung: Sicher, ich war nicht bei allen Diskussionen und Ausschusssitzungen zum Thema Sportplatz dabei – Sie aber auch nicht – und das ist übrigens einer meiner Hauptkritikpunkte bei STANDORTENTSCHEIDUNGEN solcher Tragweite: Die Zersplitterung/ Spezialisierung der Diskussion in 2 oder 3 Fachausschüsse bringt in der GV als „Abstimmungsgrundlage“ systematisch leider nicht die geballte Kompetenz ans Licht. Spezialisierung gut und schön, die hat unbestritten(!) auch ihre Vorteile, aber wirklich wichtige Standortentscheidungen sollten (aus meiner Sicht) auch in gemeinsamen Sitzungen von Fachausschüssen beraten und abgestimmt werden. Ich hätte als „Sachkundiger Ortsentwicklung“ gern schon den „Sachkundigen Natur und Umwelt“ gehört – auch wenn er in seinem Ausschuss vielleicht keine Mehrheit bekommen hat – vielleicht hätten seine Argumente mein Votum beeinflusst? Wie sehen Sie das Frau Winkmann?

      Dann zum Thema „Zustimmung und Ablehnung von Projekten“: Auch wenn ich mich wiederhole: Niemand will eine weiterführende Schule oder einen Sportplatz verhindern oder auch nur verzögern. Die ablehnenden Stimmen entstanden einzig aus der unausgegorenen Standortentscheidung selbst. Dann mit dem Argument zu drohen, wenn ihr jetzt nicht alle ja sagt, dann gefährdet ihr das Gesamtprojekt, ist ein beliebtes politisches Instrument, wirkt vermutlich auch in 9 von 10 Fällen, hat auch beim Standorte Berliner Straße Nord gewirkt – sollten wir in Schöneiche aber möglichst künftig vermeiden. Denn mal ehrlich: Meinen Sie, dass der Standort für unsere Schöneicher Sportler eine PERSPEKTIVE darstellt? Geschweige denn so eine regionale Anziehungskraft ausstrahlt, dass damit Potenzial angezogen wird?

      Und: last but not least … mein Vorschlag zum „Schul- und Sportcampus“: Genau diese „Vermischung“ von Schul- und Sportstandort habe ich beabsichtigt! Was sind wir bitte für Orts-Entwicklungs-Planer, wenn wir unsere Visionen sofort durch die haushälterischen Finanzierungs-Modalitäten-Problem-Bedenken vernebeln lassen? Lassen sie uns gemeinsam im „Ausschuss zur Schulstandortabwägung“ debattieren und Visionen entwickeln! Ich freu mich drauf.
      Ihr Nachbar aus der Brandenburgischen Straße

  4. Dr. Kalke

    Hallo verehrte Frau Winkmann,
    Ihr Beitrag suggeriert eine etwas verzerrtes Bild, nämlich dass die „Nicht Zustimmenden“ in die Ecke der Gegner der Verbesserung der Sportbedingungen stellt. Das sollte bitte bitte korrigiert werden. Für mich als Gast der Sitzungen des GV und Fachausschüsse hat sich niemals der Eindruck ergeben, als hätte auch nur ein Mitglied der GV oder ein Sachkundiger etwas gegen die Verbesserung der Situation der Sportvereine. Strittig war und ist aber weiter die STANDORTENTSCHEIDUNG. Und da wird ein vom Bürger unumstrittenes Urteil wohl erst in 15 oder 20 Jahren zu erwarten sein.
    Für mich als ollen Geografen ist mit der Sportplatzerweiterung Berliner Str. Nord eine Chance vergeben worden. Nämlich die eines eher visionären „Schul- und Sportcampus“ auf dem ehemaligen LPG-Gelände. Entwicklungsmöglichkeiten, von denenen die Vereine vermutlich nicht zu träumen wag(t)en, und warum? Weil die GV die Entscheidungen zu lange verschoben haben und nun wieder schnell ein Kompromiss aus dem gerade noch Möglichen und dem so Naheheliegenden gefunden werden musste. Alle haben was bekommen: Die Sportler und ihre Befürworter Ihre (kleine) Erweiterung. Die Grünen ihre Hecke, die Linken ihre Sozialwohnungen und die Anwohner Ihre 4-Meter- Schallschutzwand. Ja so läuft Demokratie und da gibts auch nichts zu meckern aber Visionen sollten wir auch mal versuchen in Schöneiche …
    In Bezug auf auf den Schulstandort gibt es dank Anwohnereinspruch und Mehrheitsverteilung in der GV jetzt wenigstens ein „Zurück auf Anfang“. Da ist die nächste Chance, Frau Winkmann.
    Mit optimistischen Grüßen aus der Brandenburgischen Straße
    ihr Nachbar Dr. Kalke

  5. Dr. Kalke

    Hallo verehrte Frau Winkmann, Ihr Engagement und das der nun knapp erfolgreichen Befürworter der Erweiterung des Sportplatzes in allen Ehren…. Der Vollständigkeit halber sollten Sie aber auch erwähnen, dass meines wissens n i c h t e i n Vertreter der GV gegen die deutliche Verbesserung der Sportbedingungen der Vereine, Ehrenamtlichen und Aktiven in Schöneieche war. Strittig war lediglich, ob hier die richtige STANDORTENTSCHEIDUNG getroffen wurde. Und darüber sollten wir in ca. 20 Jahren sprechen. Denn da gab es aus Sicht von „Raum“planern deutlich bessere Möglichkeiten, von denen die Vereine vermutlich garnicht zu träumen gewagt haben. Nur diese Lösung wäre nicht in 2020 zu haben gehabt; warum? Weil die GV die Entscheidung ewig verschleppt hat und sich nicht wirklich wagt, eine visionäre Idee eines Schul- und Sportcampus auf dem ehemaligen LPG-Gelände zu verfolgen …
    Eine verpasste Chance.
    Aber immerhin: Eine kurzfristige Lösung dieses langjährigen Problems, und dafür meine (verhaltene) Anerkennung.
    Mit freundlichen Grüßen aus der Brandenburgischen Straße
    Ihr Nachbar Dr. Kalke

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