Bürgermeister beanstandet Beschluss der Gemeindevertretung

(Philip Zechmann) Bürgermeister beanstandet Beschluss der Gemeindevertretung zum Wahlrecht beim Straßenausbau für die Anlieger der „Sandstraßen“ und damit die „erweiterte Instandhaltung“ als kostenfreie Auswahloption.

 Nachdem es mit der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler gelungen ist Straßenausbaubeiträge auch im Land Brandenburg abzuschaffen, schien es nun endlich auch eine Lösung für die so genannten Sandstraßen zu geben, um eine extreme Ungleichbehandlung der jeweiligen Anwohnergruppen zu verhindern.

Nach jahrelangem Streit, einem Bürgerbegehren für die Einführung einer demokratischen Entscheidung zum Straßenausbau durch die jeweiligen Anlieger und heftigstem Widerstand des „Bürgermeisters“ gegen die Einführung der „erweiterten Instandsetzung“ – auch als „Bernauer Modells“ bekannt – über die Verschleppung der Einholung von Informationen in Bernau bis hin zu einer Bonbons (im Rheinland würde man sagen Kamelle) und Sand in die Augen streuenden Bauernfänger-Beschlussvorlage, schien es endlich geschafft: In namentlicher Abstimmung votierten 12 Gemeindevertreter für die Beschlussvorlage vom Initiator derselben, Dr. Philip Zeschmann, UBS, von den Fraktionen BBS/FDP/Schön und der Linken ohne Ausnahme für die Einführung des Wahlrechts beim Straßenausbau für die Anlieger der „Sandstraßen“ und damit die „erweiterte Instandhaltung“ als kostenfreie Auswahloption.

„Einer der leider bisher seltenen Fälle, dass die Gemeindevertretung einer bürgerfreundlichen Problemlösung den Weg bereiten konnte. Gegen den heftigen Widerstand des „Bürgermeisters“, der damit die Linie der letzten über 20 Jahre – immer nur nach Wegen zu suchen, warum etwas Vorteilhaftes für uns Bürger nicht geht – treu blieb. Das schien der Beginn eines epochaler Wandels in Schöneiche. Wir gehen davon aus, dass das erst der Anfang für eine grundsätzlich andere Politik in Schöneiche ist. Endlich wird unsere Kommunalpolitik eine für uns Bürger und sucht nach Wegen bürgerfreundliche und pragmatische Lösungen umzusetzen! Dafür Kämpfen wir von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche schon seit mindestens 11 Jahren!“ so Philip Zeschmann, Vorsitzender der Unabhängigen Bürgern Schöneiche e.V.

Nun jedoch versucht der „Bürgermeister“ diese demokratische Entscheidung gegen seine Vorstellungen und in schlechter Tradition der Gemeindeverwaltung Schöneiche auszuhebeln, indem er statt den Beschluss umzusetzen, nach ggf. rechtlich nicht perfekt formulierten Passagen im Beschluss hat suchen lassen, um eben diesen insgesamt zu kippen. Wohl wissend, dass nun ein langjähriger Rechtsstreit über die Kommunalaufsicht und die Verwaltungsgerichte ins Haus steht.

„Damit verschuldet allein der „Bürgermeister“, dass es jetzt über voraussichtlich viele Jahre – entsprechend der Dauer des bevorstehenden Rechtsstreits – keinerlei Ausbau von Anliegerstraßen mehr geben wird, da mit der vorläufigen Aufhebung des historischen Beschlusses für unsere Bürger, der Beschluss der Gemeindevertretung vom 8.5.19 über ein Ausbaumoratorium wieder in Kraft ist.“ so der Fraktionsvorsitzende in der Gemeindevertretung.

„Als langjähriger Gemeindevertreter und Kreistagsbegordneter und nun auch Schöneiches Landtagsabgeordneter stehe ich weiterhin für bürgerfeundliche und pragmatische Lösungen für Probleme unserer Bürger. Daher nehme ich diese absurde Kriegserklärung des Bürgermeisters an uns Bürger an und werde alles, was notwendig ist, dafür tun, um diese demokratische und vernünftge Lösung für ein wichtiges Problem unserer Bürger wieder zu Geltung zu verhelfen.“ so Zeschmann dazu abschließend.

Ihre parteiunabhängigen Bürgervertreter von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche

Philip Zeschmann
Dr. Philip Zeschmann ist Gemeindevertreter und Vorsitzender der Unabhängigen Bürger Schöneiche e.V.. Außerdem ist er Vorsitzender der Fraktion BVB/Freie Wähler im Kreistag Oder-Spree.

12 Gedanken zu „Bürgermeister beanstandet Beschluss der Gemeindevertretung

  1. Ritter

    Lieber Herr Zeschmann,

    ich habe gerade nochmals Ihren Beitrag „ Bürgermeister Beschluss beanstanden“ gelesen.

    Ihr Vokabular sagt doch alles aus. Da geht es nur noch um „ Kampf“ gegen den Bürgermeister. Ich verstehe das ehrlich gesagt nicht.

    So war es bei Heinrich Jüttner und ist es jetzt mit Herrn Steinbrück. Egal wer jemals Bürgermeister sein würde. …. außer natürlich Sie selbst.

    Liebe Bürger in Schöneiche,

    wählen Sie bitte nie wieder die Mitglieder des BBS. Ich habe das viele Jahre miterlebt und kann Ihnen versichern , eine ordentliche Arbeit mit diesen Leuten ist nicht möglich.!

    Liebe Grüße
    Andreas Ritter

    • W.Wrase

      Sehr geehrter Herr Ritter,
      wie sie ja wohl wissen, ist die nächste Gemeinderatswahl frühestens 2024..
      Somit bleibt zunächst die BM-Wahl-(Wiederwahl) im Jahr 2024.
      So lange ist es aber opportun, dem BM auf die Finger zu schauen, seine Transparenz zu Absichten, Plänen und „Deals“ auf die Prüf-Waage zu stellen.
      Wir werden das tun!
      Bitte wiederholen Sie als — Outsider– im Jahr 2014 Ihre Wünsche.
      Zur Zeit sind Sie, Ihre Aufforderung an die Wähler — schäbigste Diskreditierung—

      „Alte Zöpfe abzuschneiden, da sollte man nicht auf die Farbe schauen, mehr auf die Schere!“

      Googeln Sie selbst, woher dieser kluge Satz stammt!

      • Andreas Ritter

        Sehr geehrter Herr Wrase,

        das hat alles nichts mit alten Zöpfen zu tun. Das Sie und Herr Dr. Zeschmann eine andere Meinung in politischer Hinsicht haben, ist legitim und kann ich verstehen.
        Es geht hier um den Umgang miteinander. Einige Mitglieder des BBS und insbesondere Dr. Zeschmann haben diese rote Linie längst überschritten.

        Übrigens, was die Wahlen anbetrifft, sind Sie ein wenig im Irrtum. Die Menschen in Schöneiche haben das Gezerre und Gestreite satt. Die GV kann sich jederzeit auflösen. Ich rate jedenfalls davon ab, jemals wieder den BBS mit den jetzigen Mitgliedern zu wählen. Insbesondere sind das die Personen Herr Peter Meyer, Margit Meyer und Herrn Raddatz. Ich habe sie erlebt als Scharfmacher und „Bürgermeisterhasser“. Deshalb hatte ich schon vor Jahren meine eigene Fraktion verlassen. Es ging immer nur um den „Sturz des Bürgermeisters“. Eine ordentliche und inhaltliche Arbeit war damals nicht möglich.

      • Siegfried von Rabenau

        also, der eine wird altersweise, der andere alterswunderlich. Im Background macht es zischzeschzisch…
        Also, großer Lehrer des Sports, die Gemeindevertretung kann jederzeit einen Mehrheitsbeschluß zur Selbstauflösung fassen, dann folgen Neuwahlen. Sicher kann man Sie dann nicht in das Jahr 2014 zurückbeamen wie Sie einem „Außenseiter“ vorhalten, aber Anfang 2020 wäre es möglich. Auch der Bürgermeister kann jederzeit in den Sack hauen wenn es ihm langt, auch da stünde dann eine Neuwahl an.
        Aber eigentlich hätte ich einen ganz anderen Vorschlag: könnten nicht der Meister Wrase und der Dr. Zeschmann als Doppelspitze für den Bundes-SPD-Vorsitz antreten?! Das würde die Partei im Widerstand wieder einen und fest zusammenführen!

  2. Peter A. Pohle

    Sehr geehrter Herr Zeschmann,
    ich betrachte den Sachverhalt der Beanspruchung des Beschlusses sachlicher. Wir haben bei der Formulierung einen Verfahrensfehler eingebaut. Unserer Formulierung lautet „Die Umsetzung einer konkreten Maßnahme (ob und wie) erfolgt nach Entscheidung der Anlieger.“ Die Kommunalverfassung des Landes lässt dieses nicht zu. Über Straßenbaumaßnahmen (ob und wie) in unserer Gemeinde kann nur die Gemeindevertretung entscheiden. Genau dieses beanstandet der Bürgermeister. Wir müssen unseren Text nur berichtigen. Auf der Gemeindevertretung am 6.11.2019 wird die Beschlussvorlage erneut behandelt. Ich setze mich für die Änderung der Formulierung ein „Über die Umsetzung einer konkreten Maßnahme (ob und wie) entscheidet die Gemeindevertretung nach erfolgter Befragung der Anlieger.“ Durch diese Formulierung bringen wir unsere Beschlussfassung in Übereinstimmung mit der Kommunalverfassung. Ich hoffe, dass die Mehrheit der Gemeindevertreter der geänderten Beschlussvorlage zustimmt und zukünftig das Votum der konkret betroffen Anwohner durch die gewählten Gemeindevertreter ernster genommen wird.

    • W.Wrase

      Sehr geehrter Herr Pohle,
      allein die wiederholte Falschschreibung des Namens unseres Kreistags, -und Landtagsabgeordneten , von Ihnen zeigt, wie wenig loyale Gedanken Sie umgeben.

      Die Wähler, auch der Souverän genannt, haben mehrheitlich seit dem 26.5.2019 entschieden:
      Herr Dr. Zeschmann ist ob seines sehr bürgernahen, langjährigen Engagements mit den absolut meisten Stimmen aller Wähler für die Gemeindevertretung auch hier in Schöneiche autorisiert worden, weiterhin den Finger in die offensichtlich, weiter-keimenden Wunden zu legen.

      P.S. Sehr geehrter Herr Ritter:
      Ihr Zitat
      „Seit nunmehr fast 20 Jahren gibt es immer wieder erbitterte kleine „ Kriege“ zwischen den… Bürgermeistern und einigen GV- Mitgliedern. Der erste Bürgermeister Heinrich Jüttner musste viele Jahre diesen „ Krieg“ aushalten. Dann gab es einen Wechsel an der Spitze und Herr Steinbrück wurde Bürgermeister. Vom ersten Tag an, wurde auch der neue Bürgermeister durch das „ Dorf“ gejagt. Es scheint aus meiner Sicht bestimmt nicht an den Bürgermeistern zu liegen. Beide aus meiner Sicht sehr kompetent und zuverlässig in allen Belangen…. natürlich auch nicht unfehlbar, das ist doch vollkommen klar.
      Einige Mitglieder der GV sollten doch mal ernsthaft darüber nachdenken, wer diesen ständig und dauerhaften Kleinkrieg hervorruft.“

      Falls Ihnen Ihre nicht objektive, eher parteiergreifende Sicht als nunmehr —außerhalb— des Schöneicher Alltags lebenden Persönlichkeit nicht offenbar wird,

      Gern per E-Mail mehr…

      • Peter A. Pohle

        Sehr geehrter Herr Wrase,
        danke für den Hinweis. Ich habe diesen Fehler berichtigt. Eine kleine Anmerkung. Es handelt sich um eine gemeinsame Beschlussvorlage von Die Linke, UBS, BBS, Schön und FDP.

    • W.Wrase

      Ihr Zitat:
      „Unserer Formulierung lautet „Die Umsetzung einer konkreten Maßnahme (ob und wie) erfolgt nach Entscheidung der Anlieger.“

      Und dies haben Sie „eingebaut“?

      Klingt im schlimmsten Fall nach—gewollter— Verarxxxxxg

  3. Ritter

    Liebe Schöneicher,

    ich hörte heute aus der Gemeindevertretung, dass ein normales Arbeiten fast nicht mehr möglich sei. Viele Sitzungen können nicht mehr wie geplant durchgeführt werden. Ständige Sondersitzungen zum Abarbeiten der nicht geschafften Tagesordnungspunkte sind die Folge.

    Es geht nicht mehr inhaltlich um die Belange unserer Gemeinde, sondern wahrscheinlich nur darum dem Bürgermeister Fallstricke zu legen, bzw. den Bürgermeister sogar aus seinem Amt zu „ jagen“ . So geht das nicht weiter. Insbesondere Dr. Zeschmann , Herr Raddatz und Familie Mayer haben sich leider seit Jahren zur Hauptaufgabe gemacht, den Bürgermeister zu „stürzen“ .

    Das war auch schon vor Jahren der Grund, warum ich meine eigene Fraktion verließ. Ständiger Hass gegen den Bürgermeister.

    Liebe Bürger und liebe Gemeindevertreter,

    stehen Sie auf und sagen Sie den Krawallmachern deutlich, dass es so nicht weitergeht. Unterstützen Sie die Vernünftigen und den Bürgermeister zu einem ordentlichem und anständigem Umgang miteinander.

    Wenn das alles nicht hilft und die Gemeindevertretung nur bedingt und eingeschränkt arbeitsfähig ist helfen nur noch Neuwahlen.

    Andreas Ritter

    • Philip Zeschmann

      Lieber Andreas,

      eigentlich wollte ich auf diese Kommentare hier nicht eingehen, aber fortgesetzte Lügen gegen mich und Verleumdungen meiner Person zwingen mich zu Richtigstellungen.

      Das Gegenteil der vorgetragen Behauptungen im Hinblick auf die Gemeindevertretung Schöneiche ist der Fall. Erstmals seit mindestens 15 Jahren ist es möglich im demokratischen Wettstreit um die jeweils beste Lösung in Schöneiche auch Mehrheiten jenseits des jeweiligen Bürgermeisters zu organisieren. Das geht natürlich nicht zu allen Themen aber zu vielen und ist mit viel Arbeits und Abstimmungsaufwand verbunden. Damit kommt Schöneiche bei vielen Themen erstmals seit rund 15 Jahren endlich voran und wir können gemeinsam Fortschritte für unsere Bürger in vielen Fragen durchsetzen. Daran arbeiten wir hart, weil wir das als den Auftrag der Schöneicher Wählerschaft an uns ansehen.

      Grober Unfug ist es allerdings, dass ich oder einige namentlich hier angesprochene Kollegen den aktuellen Bürgermeister stürzen wollten. Wir wollen allein Fortschritte in der Sache und Lösungen für Fragestellungen und Probleme von unseren Bürgern.
      Ich persönlich habe dem neuen Bürgermeister nach seiner Wahl eine kooperative Zusammenarbeit für Schöneiche angeboten, von der ich allerdings von seiner Seite nichts wirklich etwas wahrnehme.

      Die aktuelle Beanstandung eines mit demokratischer Mehreit als Abschluss von zwei Jahren Arbeit errungene Lösung für das Problem unserer Sandstraßen jedoch empfinde ich weiterhin als extreme Provokation ud Missachtung demokratischer Mehrheitentscheidungen durch den Bürgermeister, da man bei einer evtl. juristisch nicht ganz perfekten Formulierung in unserem Änderungstext zur BV (die bekanntlich von ehrenamtlich tätigen Nichtjuristen erarbeitet wurde) bei gutem Willen hätte eine Lösung finden können. Genau diesen guten Willen habe ich jedoch von der Schöneicher Gemeindeverwaltung bzw. den Bürgermeistern der letzten Jahre nie erfahren, sondern es wurde immer nur nach einem Weg gesucht, missliebige Beschlüsse der Gemeindevertretung mit juristischen Tricks auszuhebeln. Genau das sind wir natürlich nicht bereit weiter hinzunehmen.

      Zur Fage der Überlangen Tagesordnungen gab es schon seit Jahren Hinweise verschiedener Kollegen an die Gemeindeverwaltung und den jeweiligen Vorsitzenden der Gemeindevertretung, dies durch eine ausreichende Anzahl von Sitzungen in den Griff zu bekommen. Bisher leider ohne eine adäquate Reaktion oder Erfolg.

      Jetzt nach den Wahlen in diesem Jahr jedoch den ehrenamtlichen Gemeindevertretern und Fraktionen vorzuwerfen, dass sie motiviert an die Arbeit gehen und viele wichtige Themen endlich versuchen voran bzw. zu einer Lösung zu bringen ist widersinnig. Wir sollten uns alle freuen, dass wir so aktive Parteien, Wählergruppen und entsprechende Fraktionen mit engagierten und motivierten Gemeindevertretern und berufenen Bürgern haben, die sich alle für ein besseres Schöneiche einsetzen.

      Also bitte keine sachfremden Ratschläge von der Seitenlinie nach dem Ausscheiden aus der Verantwortung.

      Schöne Grüße

      Philip Zeschmann

      • Andreas Ritter

        Lieber Philip Zeschmann,

        der ganze lange Text von dir ändert leider nichts an der Tatsache, dass du in jeglicher Hinsicht von Teamarbeit letztlich immer gescheitert bist. Ausschluss aus der SPD – Fraktion, mehrfaches Verlassen deiner eigenen Fraktionsmitgieder. Letztlich war scheinbar eine Zusammenarbeit mit dir wohl nie möglich. Warum, mag ich nicht beurteilen. Fakt ist, du bist ein Einzelkämpfer.

        In der Politik muss man aber immer mit vielen unterschiedlichen Menschen zusammenarbeiten und Kompromisse schließen. Das kannst du leider überhaupt nicht. Es artet dann deinerseits immer in Beleidigungen und persönliche Deformierungen aus. Die Arbeit in der Gemeindevertretung wird damit fast unerträglich und nicht mehr zielführend.

        Deshalb rate ich dir, der Politik lieber den Rücken zu kehren. Wenn du die Einsicht nicht von allein bekommst, dann müssen die Wähler dich spätestens bei der nächsten Wahl abwählen.

        So kann es jedenfalls in der Gemeindevertretung nicht weitergehen!!!!!

        Andreas Ritter

  4. Andreas Ritter

    Liebe Gemeindevertreter insbesondere lieber Herr Dr. Zeschmann,

    mit ein wenig Abstand vom alltäglichen Gezerre der GV und auch geografischen Abstand von Schöneiche erscheint mir der neuerliche „ Streit“ mit der Verwaltung in persona Herrn Steinbrück sehr ermüdend und kleinbürgerlich. Seit nunmehr fast 20 Jahren gibt es immer wieder erbitterte kleine „ Kriege“ zwischen den… Bürgermeistern und einigen GV- Mitgliedern. Der erste Bürgermeister Heinrich Jüttner musste viele Jahre diesen „ Krieg“ aushalten. Dann gab es einen Wechsel an der Spitze und Herr Steinbrück wurde Bürgermeister. Vom ersten Tag an, wurde auch der neue Bürgermeister durch das „ Dorf“ gejagt. Es scheint aus meiner Sicht bestimmt nicht an den Bürgermeistern zu liegen. Beide aus meiner Sicht sehr kompetent und zuverlässig in allen Belangen…. natürlich auch nicht unfehlbar, das ist doch vollkommen klar.
    Einige Mitglieder der GV sollten doch mal ernsthaft darüber nachdenken, wer diesen ständig und dauerhaften Kleinkrieg hervorruft. Insbesondere Dr. Zeschmann muss endlich begreifen, dass er zusammen mit anderen Menschen die Geschicke für unsere Gemeinde steuern soll. Dazu gehören natürlich auch immer Kompromisse und ein vernünftiger !!! Umgang. Wenn Herr Dr. Zeschmann das in dieser Wahlperiode nicht mehr lernt, dann kann ich nur allen Wählerinnen und Wählern abraten Herrn Dr. Zeschmann erneut zu wählen. Ohne Herrn Dr. Zeschmann geht es dann auch viel ruhiger und anständiger zu.

    Andreas Ritter

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