(PM/DIE LINKE) Wenn im trockenen Sommer kein Wasser im Mühlenfließ ist oder bei Starkregen die Keller volllaufen, merken wir, dass die Folgen der Klimazerstörung keinen Bogen um Schöneiche machen. Das Ziel, die globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, kann zudem nur erreicht werden, wenn alle politischen Ebenen ihren Beitrag leisten. Wenn vor Ort in den Städten und Gemeinden keine konkreten Maßnahmen umgesetzt werden, bleibt ein Bundesklimagesetz wirkungslos. Mit Massenprotesten forderten weltweit Millionen Menschen in den letzten Monaten mehr Klimaschutz. Auch vor dem Schöneicher Rathaus demonstrierten im September mehr als 300 Menschen.

Gemeindevertretung beschließt rot-grün-roten Klimaschutz-Antrag

Die Gemeindevertretung ist nun in ihrer gestrigen Sitzung einen wichtigen Schritt gegangen: Sie bschloss einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE/NF und SPD  mit Maßnahmen gegen den Klimanotstand (AN 045/2019). Dafür stimmten 13 Gemeindevertreter*innen von LINKEN, GRÜNEN, SPD und SCHÖN sowie der Bürgermeister. Dagegen votierten 8 Mitglieder von CDU, FDP, BBS und UBS. Es gab eine Enthaltung.

Mit dem Beschluss erkennt die Gemeindevertretung ‚den globalen Klimanotstand an und sieht die Begrenzung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität. Die Gemeinde Schöneiche verpflichtet sich, ihren Beitrag zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaschutzabkommens zu leisten.‘ Künftig sollen sämtliche Anträge und Beschlussvorlagen neben einer Aussage zu den finanziellen Auswirkung den darin formulierten Forderungen auch Hinweise zu Konsequenzen für Klima und Umwelt enthalten. Außerdem soll die Umsetzung der Klimaschutzziele überprüft und beschleunigt werden. Grundlage dafür sind bereits beschlossene Konzepte und neue Ideen zu den Bereichen Energie, Verkehr, Flächen- und Bodennutzung, Baumschutz und Wirtschaftsförderung. Halbjährlich soll die Umsetzung überprüft werden.

Dranbleiben mit Schwerpunkt auf der Verkehrswende

Für DIE LINKE ist dies ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, wie Fraktionsvorsitzender Fritz Viertel in der Gemeindevertretung erklärte. „Wir hätten uns den Antrag noch konkreter gewünscht, er war eben ein Kompromiss zwischen drei Fraktionen.“ Umso wichtiger ist es, sich jetzt nicht zurückzulehnen, sondern energisch an der Entwicklung und Umsetzung der Einzelmaßnahmen zu arbeiten.

Potenzial für Klimaschutz sieht DIE LINKE insbesondere im Verkehr. Der ist in Schöneiche für rund ein Drittel der CO₂-Emissionen verantwortlich. Mit mehr Angeboten im Nahverkehr und besseren Bedingungen zum Radfahren und zu Fuß gehen können mehr Menschen künftig das Auto stehen lassen.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf www.linke-schoeneiche.de.

DIE LINKE
Rund 60 Mitglieder und parteilose Unterstützer*innen sind DIE LINKE in Schöneiche bei Berlin. Bei der Kommunalwahl im Mai 2019 erhielt unsere Partei mit 17,5 Prozent die zweitmeisten Stimmen. Die Linksfraktion in der Gemeindevertretung hat vier Mitglieder und benennt 10 sachkundige Einwohner*innen.